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https://www.dresden.de/de/rathaus/politik/stadtrat/livestream/livestream-20230928.php 28.11.2023 16:14:27 Uhr 13.04.2024 17:32:50 Uhr

Stadtratssitzung vom 28. September 2023

Aufzeichnung des Livestreams nach Tagesordnungspunkten

Die Darstellung folgt dem tatsächlichen Ablauf der Sitzung, zur besseren Orientierung wurden die ursprünglichen Nummerierungen der Tagesordnungspunkte beibehalten.

  • Beschluss der Tagesordnung
  • TOP 1: Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
  • TOP 2: Bericht des Oberbürgermeisters
  • TOP 3: Fragestunde der Mitglieder des Stadtrates (1 Runde)
    • Deutsch-britischer Rosengarten an der Carolabrücke
    • Sanierung des östlichen Kracht-Brunnens am Neustädter Markt
    • Nutzung von iPads an Schulen, die im Rahmen des Digitalpaktes Schule angeschafft wurden
    • Finanzierung Schwimhalle Klotzsche
    • Die (fehlende) Einbindung des Stadtrats im Rahmen der TSMC-Ansiedlung
    • Verkehrsversuch am Blauen Wunder
    • Effizienzsteigerung beim Schulbau
    • Sachstand Wohngebiet zwischen Kipfsdorfer und Altenberger Straße
  • TOP 4: Umbesetzung in der Kommunalgemeinschaft Euroregion Oberes Elbtal/Osterzgebirge e. V.
    • Ö 5.1 Radwege Bautzner Straße                            
    • Ö 5.2 Wohngeld                            
    • Ö 5.3 Wohin kommt das Bad für Pieschen und die Neustadt?                   
    • Ö 5.4 Graffiti-Schmierereien an öffentlichen Bauten und Plätzen in Dresden                     
    • Ö 5.5 59. Grundschule - seit Monaten kein Strom                          
    • Ö 5.6 Überwachung von Mitgliedern des Stadtrates und Mitarbeitenden der Verwaltung            
    • Ö 5.7 Robotron-Kantine              
    • Ö 5.8 Konsequenzen einer Ablehnung der Vorlage zur Planung des Ullersdorfer Platzes
  • TOP 22.16: Einschränkung der Haushaltssperre gemäß § 30 SächsKommHVO
  • TOP 14: „Masterplan Prohlis 2030+“
  • TOP 13: Rudolf-Harbig-Stadion: Konzessionsvertrag - Finanzierung der Verpflichtungen gegenüber der Stadion Dresden Projektgesellschaft mbH & Co. KG aus dem Baukonzessionsvertrag (10. Ergänzende Vereinbarung vom 12. Februar 2020) in der Spielsaison 2023/2024
  • TOP 15: Fortschreibung der investiven Finanzplanung 2023 durch Umverteilung des Mittelabflusses ausgewählter Projekte auf die Jahre 2024 bis 2027
  • TOP 16: Abschluss einer Verständigungsvereinbarung zum Vertragswerk „Teilprivatisierung der Stadtentwässerung Dresden GmbH“
  • TOP 19: Aufhebung der Satzung für das Sanierungsgebiet Dresden S-11, Dresden Friedrichstadt