Stadtratssitzung vom 23. und 24. März 2023

Aufzeichnung des Livestreams nach Tagesordnungspunkten

Die Darstellung folgt dem tatsächlichen Ablauf der Sitzung, zur besseren Orientierung wurden die ursprünglichen Nummerierungen der Tagesordnungspunkte beibehalten.

• Beschluss der Tagesordnung

• Top 1: Bericht des Oberbürgermeisters

• Top 2: Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
• Top 4: Fragerunde
  • Bürgerbeteiligung in Dresden auch bei kritischen Themen
  • Erbbaurecht
  • Standortkriterien für die Unterbringung asylsuchender Menschen in Unterkünften in modularer Bauweise
  • Verkehrserschließung Standort Unischule
  • Direktorium des Oberbürgermeisters
  • Graffiti-Schmierereien am Blauen Wunder
  • Gewährleistung des Schutzes und der adäquaten Unterbringung von geflüchteten Menschen
  • Ersatzstellplätze in Dresden-Klotzsche

• Top 7.1 - 7.11: Umbesetzung Ausschüsse

• Top 8-12: Umbesetzung Aufsichtsräte und Kommunalgemeinschaft Euroregion Oberes Elbtal/Osterzgebirge e. V.
• Top 21: Aufhebung der Satzung für das Sanierungsgebiet Dresden S 2 Dresden-Pieschen
• Top 22: Aufhebung der Satzung für das Sanierungsgebiet Dresden S6/1 Dresden-Löbtau
• Top 23: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6010, Dresden-Friedrichstadt, Ehemaliges Ostravorwerk
• Top 24: Neufassung der Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über die Beförderungsentgelte und -bedingungen mit Taxen (Taxitarifverordnung)
• Top 26.1: Revitalisierung Bahnhof Mitte
• Top 30: Neubenennung von Straßen

• Top 15: Errichtung eines Erinnerungsortes zum Gedenken an die Schoah mit Vermittlungs- und Begegnungsstätte und eines jüdischen Museums in Dresden

• Top 14: Zweiter Dresdner Gleichstellungs-Aktionsplan der Landeshauptstadt Dresden zur Umsetzung der Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene (2021 bis 2026)

• Top 16: Verfahren, Ergebnisse und weitere Planungen nach Abschluss des Ideenwettbewerbs „Gedenkareal Dresdner Norden“

• Top 17: Implementierung nachhaltiger Entwicklung in Dresdner Kultureinrichtungen
• Top 19: Abschluss eines Kooperationsvertrages mit dem Universitätsklinikum Carl Gustav Carus Dresden sowie der Medizinischen Fakultät der Technischen Universität Dresden im Bereich der Öffentlichen Gesundheit
• Top 20: Einlage von Grundstücksflächen in die WiD Wohnen in Dresden GmbH & Co. KG

• Top 25: Bezahlbares Wohnen für Dresden sichern – keine willkürliche Obergrenze für einen Ankauf von Wohnungen

• Top 26.8: Ein Platz der Kinderrechte für Dresden

• Top 26.21: Gostritzer Straße – kein Ausbau ohne Radweg
• Top 27: Petition „Sicher Rad fahren auf der Gostritzer Straße"

• Top 29: Bestimmung der städtischen Ziele zur Planung der Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (DEGES) zur neuen Bundesstraße 6 (B 6n) in Dresden zwischen den Ortslagen Cossebaude (Stauseebad) und Cotta (Autobahnanschlussstelle Dresden-Altstadt) im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens

• Top 26.6: Starthilfe für Studierende, Auszubildende und Freiwilligendienstleistende

• Top 26.19: Eilantrag: Einrichtung einer separaten Fahrspur für den Straßenbahnverkehr auf der Tolkewitzer Straße als befristeten Verkehrsversuch gestalten sowie begleitende Maßnahmen

• Top 26.5: Modellversuch kostenfreies Parken bei Veranstaltungen und an ausgewählten Wochenenden

• Top 26.7: Einrichtung einer Beratungsstelle für Bürger bei Impfnebenwirkungen und Impffolgeschäden

• Top 26.9: Neuordnung der Fahrspuren auf der Güntzstraße im Kreuzungsbereich zur Pillnitzer Straße und Striesener Straße

• Top 26.10: Tempo 30 als Regelhöchstgeschwindigkeit in einem Stadtgebiet erproben – für mehr Sicherheit, weniger Lärm und bessere Luft

• Top 26.11: Sicher zur Schule mit dem Fahrrad oder zu Fuß

• Top 26.12: Umwandlung Gaußstraße in verkehrsberuhigte Zone

• Top 26.13: Umplanung Magdeburger Straße: Zwei MIV-Spuren reichen - Straßen für Alle durch rationale Verkehrsplanung

• Top 26.14: Sanierung der Stauffenbergallee West - Andienung des Hauptzollamtes Dresden

• Top 43: Qualifizierte Fortschreibung des Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzepts unter Berücksichtigung der aktualisierten Zielstellungen und Einbeziehungen maßgeblicher Akteure