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https://www.dresden.de/de/rathaus/politik/stadtrat/livestream/livestream-20230323-24.php 27.03.2023 18:38:39 Uhr 12.04.2024 23:56:49 Uhr

Stadtratssitzung vom 23. und 24. März 2023

Aufzeichnung des Livestreams nach Tagesordnungspunkten

Die Darstellung folgt dem tatsächlichen Ablauf der Sitzung, zur besseren Orientierung wurden die ursprünglichen Nummerierungen der Tagesordnungspunkte beibehalten.

  • Beschluss der Tagesordnung
  • Top 1: Bericht des Oberbürgermeisters
  • Top 2: Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
  • Top 4: Fragerunde
    • Bürgerbeteiligung in Dresden auch bei kritischen Themen
    • Erbbaurecht
    • Standortkriterien für die Unterbringung asylsuchender Menschen in Unterkünften in modularer Bauweise
    • Verkehrserschließung Standort Unischule
    • Direktorium des Oberbürgermeisters
    • Graffiti-Schmierereien am Blauen Wunder
    • Gewährleistung des Schutzes und der adäquaten Unterbringung von geflüchteten Menschen
    • Ersatzstellplätze in Dresden-Klotzsche
  • Top 7.1 - 7.11: Umbesetzung Ausschüsse
  • Top 8-12: Umbesetzung Aufsichtsräte und Kommunalgemeinschaft Euroregion Oberes Elbtal/Osterzgebirge e. V.
  • Top 21: Aufhebung der Satzung für das Sanierungsgebiet Dresden S 2 Dresden-Pieschen
  • Top 22: Aufhebung der Satzung für das Sanierungsgebiet Dresden S6/1 Dresden-Löbtau
  • Top 23: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6010, Dresden-Friedrichstadt, Ehemaliges Ostravorwerk
  • Top 24: Neufassung der Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über die Beförderungsentgelte und -bedingungen mit Taxen (Taxitarifverordnung)
  • Top 26.1: Revitalisierung Bahnhof Mitte
  • Top 30: Neubenennung von Straßen
  • Top 15: Errichtung eines Erinnerungsortes zum Gedenken an die Schoah mit Vermittlungs- und Begegnungsstätte und eines jüdischen Museums in Dresden
  • Top 14: Zweiter Dresdner Gleichstellungs-Aktionsplan der Landeshauptstadt Dresden zur Umsetzung der Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene (2021 bis 2026)
  • Top 16: Verfahren, Ergebnisse und weitere Planungen nach Abschluss des Ideenwettbewerbs „Gedenkareal Dresdner Norden“
  • Top 17: Implementierung nachhaltiger Entwicklung in Dresdner Kultureinrichtungen
  • Top 19: Abschluss eines Kooperationsvertrages mit dem Universitätsklinikum Carl Gustav Carus Dresden sowie der Medizinischen Fakultät der Technischen Universität Dresden im Bereich der Öffentlichen Gesundheit
  • Top 20: Einlage von Grundstücksflächen in die WiD Wohnen in Dresden GmbH & Co. KG
  • Top 25: Bezahlbares Wohnen für Dresden sichern – keine willkürliche Obergrenze für einen Ankauf von Wohnungen
  • Top 26.8: Ein Platz der Kinderrechte für Dresden
  • Top 26.21: Gostritzer Straße – kein Ausbau ohne Radweg
  • Top 27: Petition „Sicher Rad fahren auf der Gostritzer Straße"
  • Top 29: Bestimmung der städtischen Ziele zur Planung der Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (DEGES) zur neuen Bundesstraße 6 (B 6n) in Dresden zwischen den Ortslagen Cossebaude (Stauseebad) und Cotta (Autobahnanschlussstelle Dresden-Altstadt) im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens
  • Top 26.6: Starthilfe für Studierende, Auszubildende und Freiwilligendienstleistende
  • Top 26.19: Eilantrag: Einrichtung einer separaten Fahrspur für den Straßenbahnverkehr auf der Tolkewitzer Straße als befristeten Verkehrsversuch gestalten sowie begleitende Maßnahmen
  • Top 26.5: Modellversuch kostenfreies Parken bei Veranstaltungen und an ausgewählten Wochenenden
  • Top 26.7: Einrichtung einer Beratungsstelle für Bürger bei Impfnebenwirkungen und Impffolgeschäden
  • Top 26.9: Neuordnung der Fahrspuren auf der Güntzstraße im Kreuzungsbereich zur Pillnitzer Straße und Striesener Straße
  • Top 26.10: Tempo 30 als Regelhöchstgeschwindigkeit in einem Stadtgebiet erproben – für mehr Sicherheit, weniger Lärm und bessere Luft
  • Top 26.11: Sicher zur Schule mit dem Fahrrad oder zu Fuß
  • Top 26.12: Umwandlung Gaußstraße in verkehrsberuhigte Zone
  • Top 26.13: Umplanung Magdeburger Straße: Zwei MIV-Spuren reichen - Straßen für Alle durch rationale Verkehrsplanung
  • Top 26.14: Sanierung der Stauffenbergallee West - Andienung des Hauptzollamtes Dresden
  • Top 43: Qualifizierte Fortschreibung des Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzepts unter Berücksichtigung der aktualisierten Zielstellungen und Einbeziehungen maßgeblicher Akteure