Stadtratssitzung vom 24. November 2022

Aufzeichnung des Livestreams nach Tagesordnungspunkten

Die Darstellung folgt dem tatsächlichen Ablauf der Sitzung, zur besseren Orientierung wurden die ursprünglichen Nummerierungen der Tagesordnungspunkte beibehalten.

• Debatte zur Tagesordnung

• Fortsetzung Tagesordnung

• Top 1: Bericht des Oberbürgermeisters
• Top 2: Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
• Top 3: Einwohnerfragestunde

• Geschäftsordnungsanträge
• Top 28.7: Mehr Blühwiesen für Dresden

• Top 10: Wahl von vier Friedensrichterinnen/Friedensrichtern sowie fünf Protokollführerinnen/Protokollführern diverser Schiedsstellen der Landeshauptstadt Dresden
• Top 11: Umbesetzung Beirat für Menschen mit Behinderungen
• Top 12: Ausscheiden einer Stadtbezirksbeirätin und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Neustadt der Landeshauptstadt Dresden
• Top 13: Umbesetzung im Aufsichtsrat der Cultus gGmbH der Landeshauptstadt Dresden
• Top 14: Umbesetzung im Aufsichtsrat der NanoelektronikZentrumDresdenGmbH der Landeshauptstadt Dresden
• Top 16: Umbesetzungen Ausschüsse

• Top 20: Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses 2022 sowie Folgeabschlüsse 2023 bis 2026 des Eigenbetriebes IT-Dienstleistungen Dresden
• Top 21: Neufassung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen, der ortsüblichen Bekanntgaben und der ortsüblichen Bekanntmachungen (Bekanntmachungssatzung)
• Top 22: Sanierung/Modernisierung der Außenanlagen mit Ausnahme der Sportfreiflächen an der 9. Oberschule „Am Elbe Park“, Lommatzscher Straße 121 in 01139 Dresden
• Top 26: Mehrbedarf für die an den Kommunalen Sozialverband Sachsen (KSV) in den Jahren 2022 und 2023 zu zahlende Sozialumlage in Höhe von insgesamt 15,5 Mio. EUR
• Top 30: Anpassung der Ausbildungshonorare und Anhebung der Anzahl der Ausbildungsplätze in der Kurt-Masur-Akademie

• Top 19: Satzung zur Änderung der Beherbergungssteuersatzung der Landeshauptstadt Dresden
• Top 23: Fortschreibung der kommunalen Bildungsstrategie der Landeshauptstadt Dresden

• Top 24: Ausbau des Chinesischen Pavillons zum Kultur- und Nachbarschaftszentrum
• Top 25: Vereinbarung zur Fortsetzung der Kooperation zwischen dem Freistaat Sachsen, dem Land Hessen, der Stadt Frankfurt am Main, der Landeshauptstadt Dresden und der Dresden Frankfurt Dance Company.

• Top 27: Mehrbedarfe für Eingliederungshilfe nach SGB IX, für Leistungen für Asylbewerber:innen sowie für Leistungen für geflüchtete Menschen im Kontext Ukraine im Jahr 2022 in Höhe von insgesamt bis zu 50.420 TEUR

• Top 28.1: Sanierung des östlichen Krachtbrunnens auf dem Neustädter Markt in Dresden
• Top 28.2: Unverzügliche denkmalgerechte Sanierung der Kracht-Brunnen und des Umfelds auf dem Neustädter Markt
• Top 28.8: EILANTRAG: Stellplatzkompensation für die wegfallenden Parkplätze in der Karl-Marx-Straße in Klotzsche sicherstellen - Anwohner informieren - Maßnahme auf den Prüfstand stellen
• Top 28.9: Kompensation wegfallender Parkplätze entlang der Karl-Marx-Straße in Dresden Klotzsche