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https://www.dresden.de/de/rathaus/politik/stadtrat/livestream/livestream-20220915.php 19.09.2022 14:32:01 Uhr 09.12.2022 00:53:21 Uhr

Stadtratssitzung vom 15. September 2022

Aufzeichnung des Livestreams nach Tagesordnungspunkten

Die Darstellung folgt dem tatsächlichen Ablauf der Sitzung, zur besseren Orientierung wurden die ursprünglichen Nummerierungen der Tagesordnungspunkte beibehalten.

  • Beschluss der Tagesordnung
  • Top 1: Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes aus dem Stadtrat und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden
  • Top 2: Bericht des Oberbürgermeisters - Einbringung des Haushaltsentwurfes 2023/2024
  • Top 8: Bestellung des Fachbediensteten für das Finanzwesen gemäß § 62 SächsGemO
  • Top 9: Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtentwässerung Dresden GmbH
  • Top 10: Besetzung des Aufsichtsrates der WiD Wohnen in Dresden GmbH & Co. KG
  • Top 11: Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtreinigung Dresden GmbH
  • Top 12: Umbesetzung von Ausschüssen
    • Ausschuss für Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit
    • Ausschuss für Finanzen
    • Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften
    • Ausschuss für Kultur und Tourismus (Eigenbetrieb Heinrich-Schütz-Konservatorium)
    • Ausschuss für Bildung (Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen)
    • Ausschuss für Soziales und Wohnen
    • Ausschuss für Gesundheit (Eigenbetrieb Städtisches Klinikum)
    • Ausschuss für Sport (Eigenbetrieb Sportstätten)
    • Ausschuss für Wirtschaftsförderung
    • Ausschuss für Umwelt und Kommunalwirtschaft (Eigenbetrieb Friedhofs- und Bestattungswesen sowie Eigenbetrieb Stadtentwässerung)
    • Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung
  • Top 13: Aktuelle Stunde: Versorgungssicherheit von DREWAG und SachsenEnergie durch Erneuerbare Energien wiederherstellen - Raus aus Putins Gas
  • Top 14: Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte (1 Runde)
  • Top 13: Bebauungsplan Nr. 3066, Dresden-Nickern Nr. 5, Neuer Kaufpark Nickern hier:
    • 1. Abwägungsbeschluss
    • 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 a Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan
  • Top 7: Nutzungs- und Betreiberkonzept Bürgerhaus Prohlis
  • Top 9: Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtentwässerung Dresden GmbH
  • Top 16: EFRE-Förderung 2021 bis 2027 Gebietsbezogene integrierte Handlungskonzepte (GIHK) EFRE 2021 bis 2027 in Verbindung mit der Bewerbung der Landeshauptstadt Dresden um Fördermittel des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE)
  • Top 9: Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtentwässerung Dresden GmbH (Auswertung)
  • Top 17: Dresdens biologische Vielfalt erhalten, fördern und erleben
  • Top 18: Fortschreibung Fachplan Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für das Schuljahr 2022/2023
  • Top 22: Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dresden
  • Top 32: Vergabenummer: 2021-GB113-00027 Dienstleistungskonzession für die Organisation und Durchführung des Dresdner Stadtfestes in den Jahren 2023 bis 2025 (2027)
  • Top 33: Neubau Verwaltungszentrum (VWZ01) – Mittelbereitstellung zur Beauftragung der Option „Großküche" durch die KID und Festlegung der Metallfassadenfarbe
  • Top 35: Neufassung der Richtlinie zur Gewährung des Dresden-Passes für Einwohnerinnen und Einwohner der Landeshauptstadt Dresden mit geringem Einkommen - Erweiterung des Leistungsumfanges durch die Hinzunahme der Befreiung bei der Gebührenerhebung zur Sperrmüllentsorgung
  • Top 36: Aufbau eines ganzheitlichen Verkehrsmanagementsystems der Landeshauptstadt Dresden
  • Top 38: E-Petition „Neue Bürgermeister - freie Auswahl statt geheimer Absprachen"

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