Stadtratssitzung vom 2. März 2023

Aufzeichnung des Livestreams nach Tagesordnungspunkten

Die Darstellung folgt dem tatsächlichen Ablauf der Sitzung, zur besseren Orientierung wurden die ursprünglichen Nummerierungen der Tagesordnungspunkte beibehalten.

• Beschluss der Tagesordnung
• Top 2: Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
• Top 3: Aktuelle Stunde: Aufklärung um die Irritationen bezüglich des Neubaus der Schwimmhalle Klotzsche und Absicherung des Schwimmangebotes im Dresdner Norden - Zukunft der Schwimmhallen und Freibäder in Dresden

• Top 4: Fragerunde (1 Runde)

• Top 20: Tagesordnungspunkte ohne Debatte
• Top 21: Ausschreibung einer Dienstleistungskonzession für die Organisation und Durchführung einer Thematischen Weihnachtsveranstaltung in den Jahren 2023 bis 2024 einschließlich einer Verlängerungsoption bis 2026
• Top 23: Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus besonderem Anlass im Jahr 2023
• Top 24:Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus Anlass besonderer regionaler Ereignisse im Jahr 2023
• Top 25: Eintrittspreise und Kursgebühren am Theaterhaus Rudi
• Top 30: Neufassung des Straßenbenutzungsvertrages zwischen der Landeshauptstadt Dresden und der Dresdner Verkehrsbetriebe AG

• Top 5: Ausschreibung der Beigeordnetenstelle für Wirtschaft, Digitales, Personal und Sicherheit

• Top 22: Betriebsbeihilfe für die Stadion Dresden Projektgesellschaft mbH & Co. KG

• Top 14: Ausscheiden einer Stadtbezirksbeirätin und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Klotzsche der Landeshauptstadt Dresden
• Top 15: Ausscheiden eines Stadtbezirksbeirates und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Altstadt der Landeshauptstadt Dresden
• Top 16: Ausscheiden eines Stadtbezirksbeirates und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Plauen der Landeshauptstadt Dresden
• Top 17:Ausscheiden eines Stadtbezirksbeirates und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Neustadt der Landeshauptstadt Dresden
• Top 18: Ausscheiden einer Stadtbezirksbeirätin und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Cotta der Landeshauptstadt Dresden
• Top 19: Ausscheiden einer Stadtbezirksbeirätin und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Neustadt der Landeshauptstadt Dresden
• Top 34.7: Dresden für junge Menschen attraktiver machen: Clubkultur retten

• Top 31: Integriertes Stadtentwicklungskonzept "Zukunft Dresden 2035+" - 2. Fortschreibung 2022

• Top 33: Anmietung von Räumlichkeiten zur Unterbringung von Organisationseinheiten der Landeshauptstadt Dresden und zur Unterbringung von asylsuchenden Menschen am Standort Lingnerallee 3