Stadtratssitzung vom 11. Mai 2023

Aufzeichnung des Livestreams nach Tagesordnungspunkten

Die Darstellung folgt dem tatsächlichen Ablauf der Sitzung, zur besseren Orientierung wurden die ursprünglichen Nummerierungen der Tagesordnungspunkte beibehalten.

• Beschluss der Tagesordnung
• Top 1: Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden
• Top 19: Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Landeshauptstadt Dresden
• Top 23: Neufassung der Fachförderrichtlinie Innovationsförderung (FFRL InnoFörderung)
• Top 31: Planung und Durchführung des Schulbauvorhabens 49. Grundschule „Bernhard August von Lindenau“ | Bernhardstraße 80 in 01187 Dresden – Neubau Einfeld-Sporthalle, Sanierung Bestandssporthalle und Erneuerung Freiflächen
• Top 3: Wahl des/der Beigeordneten für den Geschäftskreis Wirtschaft, Digitales, Personal und Sicherheit

• Top 4: Reihenfolge der Vertretung des Oberbürgermeisters durch die Beigeordneten im Falle der Verhinderung

• Top 5: Besetzung der Aufsichtsräte der Beteiligungsgesellschaften der Landeshauptstadt Dresden
• Top 6: Ausscheiden eines Stadtbezirksbeirates und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Altstadt der Landeshauptstadt Dresden
• Top 7: Neubesetzung Vorsitzende/-r des Umlegungsausschusses
• Top 8: Vorschlag und Wahl von sieben Vertrauenspersonen als Beisitzerinnen bzw. Beisitzer für den Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht Dresden für die Amtsperiode 2024 bis 2028
• Top 9: Ergänzungswahl und Entsendung der Vertreter/-innen der Landeshauptstadt Dresden in die Achte Verbandsversammlung des Kommunalen Sozialverbandes Sachsen (KSV)
• Top 10: Berufung des Stiftungsrates der Stiftung Kunst & Musik für Dresden

• Top 12: Unterbringung asylsuchender Menschen – Standorte zur Errichtung von Unterkünften in modularer Bauweise (mobile Raumeinheiten)