Stadtratssitzung vom 20. April 2023

Aufzeichnung des Livestreams nach Tagesordnungspunkten

Die Darstellung folgt dem tatsächlichen Ablauf der Sitzung, zur besseren Orientierung wurden die ursprünglichen Nummerierungen der Tagesordnungspunkte beibehalten.

• Beschluss der Tagesordnung
• Top 2: Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
• Top 3: Fragerunde
  • Priorität bei der Abarbeitung offener Wohngeldanträge
  • Zukünftige Betreibung des Erlebnisbads Elbamare
  • Ausschreibungen von Führungspositionen in der Landeshauptstadt Dresden
  • Masterplan Prohlis
  • LEO
  • Plan B - Unterbringung von geflüchteten Menschen
  • Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern im Landgasthof Marsdorf
  • Kriminalität Prager Straße
  • Fehlende Transparenz des Oberbürgermeisters bei den Vonovia-Verhandlungen
  • Mietlaufzeiten für Container
  • Erfüllung des gesetzlichen Bildungsauftrags in Dresdner Kitas
  • Wohngeld
  • Stand der Umsetzung Antrag A0333/22 "Ein Toilettenkonzept für Dresden"
  • Finanzierungsmöglichkeiten für das Projekt Nachtschlichter
  • Repräsentative Beleuchtung in der Landeshauptstadt
  • Verkehrspolitik bis 2030

• Top 5: Umbesetzung des Beirates für Menschen mit Behinderungen
• Top 6: Umbesetzung im Aufsichtsrat der DREWAG - Stadtwerke Dresden GmbH
• Top 7: Umbesetzung im Aufsichtsrat der Dresdner Verkehrsbetriebe AG
• Top 8: Besetzung des Aufsichtsrates der SachsenEnergie AG
• Top 9: Besetzung des Aufsichtsrates der Messe Dresden GmbH
• Top 10: Umbesetzung in der Kommunalgemeinschaft Euroregion Oberes Elbtal/Osterzgebirge e. V.

• Top 11: Tagesordnungspunkte ohne Debatte
• Top 13: Eigenbetrieb Heinrich-Schütz-Konservatorium: Fortschreibung der Schulkonzeption der städtischen Musikschule für die Jahre 2023 - 2028
• Top 14: Eintrittspreise des tjg. theater junge generation im Sommertheater, Spielstätte Zoo Dresden
• Top 15: Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 3061, Dresden-Friedrichstadt Nr. 12, Waltherstraße/Friedrichstraße
• Top 16: Bebauungsplan Nr. 398.B, Dresden-Reick/Strehlen, Wissenschaftsstandort Dresden-Ost, Teilbereich 1.B
• Top 26: Fachförderrichtlinie der Landeshauptstadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von SchüleRaustauschen (FFRL SchüleRaustausch)
• Top 27: Fachförderrichtlinie der Landeshauptstadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Städtepartnerschaften (FFRL Städtepartnerschaften)
• Top 29: Pillnitzer Straße in Schönfeld-Weißig zwischen Hauptstraße und Weißiger Straße

• Top 12: Begründung einer „Gemeinsamen Solidaritätspartnerschaft der Städte Dresden, Stuttgart und Straßburg“ mit Chmelnyzkyj, Ukraine

• Top 33: Gute Fachkräfte für den Eigenbetrieb Kita durch faire Arbeitsverträge – Abschaffung der 32-Plus-Arbeitsverträge (sog. Flex-Verträge)

• Top 30: Ausscheiden einer Stadtbezirksbeirätin und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Klotzsche der Landeshauptstadt Dresden

• Top 31: E-Petition „Erwerb des Grundstückes und Wiederaufforstung des Waldstückes am Holunderweg"
• Top 34: Ukrainische Schutzsuchende unterstützen – Die Landeshauptstadt Dresden muss handeln

• Top 17: Änderung der "Dresdner Richtlinie zur sozialen Mietwohnraumförderung" vom 7. September 2017