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https://www.dresden.de/de/rathaus/politik/stadtrat/livestream/livestream-20230420.php 28.04.2023 14:10:06 Uhr 23.04.2024 06:01:11 Uhr

Stadtratssitzung vom 20. April 2023

Aufzeichnung des Livestreams nach Tagesordnungspunkten

Die Darstellung folgt dem tatsächlichen Ablauf der Sitzung, zur besseren Orientierung wurden die ursprünglichen Nummerierungen der Tagesordnungspunkte beibehalten.

  • Beschluss der Tagesordnung
  • Top 2: Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
  • Top 3: Fragerunde
    • Priorität bei der Abarbeitung offener Wohngeldanträge
    • Zukünftige Betreibung des Erlebnisbads Elbamare
    • Ausschreibungen von Führungspositionen in der Landeshauptstadt Dresden
    • Masterplan Prohlis
    • LEO
    • Plan B - Unterbringung von geflüchteten Menschen
    • Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern im Landgasthof Marsdorf
    • Kriminalität Prager Straße
    • Fehlende Transparenz des Oberbürgermeisters bei den Vonovia-Verhandlungen
    • Mietlaufzeiten für Container
    • Erfüllung des gesetzlichen Bildungsauftrags in Dresdner Kitas
    • Wohngeld
    • Stand der Umsetzung Antrag A0333/22 "Ein Toilettenkonzept für Dresden"
    • Finanzierungsmöglichkeiten für das Projekt Nachtschlichter
    • Repräsentative Beleuchtung in der Landeshauptstadt
    • Verkehrspolitik bis 2030
  • Top 5: Umbesetzung des Beirates für Menschen mit Behinderungen
  • Top 6: Umbesetzung im Aufsichtsrat der DREWAG - Stadtwerke Dresden GmbH
  • Top 7: Umbesetzung im Aufsichtsrat der Dresdner Verkehrsbetriebe AG
  • Top 8: Besetzung des Aufsichtsrates der SachsenEnergie AG
  • Top 9: Besetzung des Aufsichtsrates der Messe Dresden GmbH
  • Top 10: Umbesetzung in der Kommunalgemeinschaft Euroregion Oberes Elbtal/Osterzgebirge e. V.
  • Top 11: Tagesordnungspunkte ohne Debatte
  • Top 13: Eigenbetrieb Heinrich-Schütz-Konservatorium: Fortschreibung der Schulkonzeption der städtischen Musikschule für die Jahre 2023 - 2028
  • Top 14: Eintrittspreise des tjg. theater junge generation im Sommertheater, Spielstätte Zoo Dresden
  • Top 15: Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 3061, Dresden-Friedrichstadt Nr. 12, Waltherstraße/Friedrichstraße
  • Top 16: Bebauungsplan Nr. 398.B, Dresden-Reick/Strehlen, Wissenschaftsstandort Dresden-Ost, Teilbereich 1.B
  • Top 26: Fachförderrichtlinie der Landeshauptstadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von SchüleRaustauschen (FFRL SchüleRaustausch)
  • Top 27: Fachförderrichtlinie der Landeshauptstadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Städtepartnerschaften (FFRL Städtepartnerschaften)
  • Top 29: Pillnitzer Straße in Schönfeld-Weißig zwischen Hauptstraße und Weißiger Straße
  • Top 12: Begründung einer „Gemeinsamen Solidaritätspartnerschaft der Städte Dresden, Stuttgart und Straßburg“ mit Chmelnyzkyj, Ukraine
  • Top 33: Gute Fachkräfte für den Eigenbetrieb Kita durch faire Arbeitsverträge – Abschaffung der 32-Plus-Arbeitsverträge (sog. Flex-Verträge)
  • Top 30: Ausscheiden einer Stadtbezirksbeirätin und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Klotzsche der Landeshauptstadt Dresden
  • Top 31: E-Petition „Erwerb des Grundstückes und Wiederaufforstung des Waldstückes am Holunderweg"
  • Top 34: Ukrainische Schutzsuchende unterstützen – Die Landeshauptstadt Dresden muss handeln
  • Top 17: Änderung der "Dresdner Richtlinie zur sozialen Mietwohnraumförderung" vom 7. September 2017