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https://www.dresden.de/de/rathaus/politik/stadtrat/livestream/livestream-20230907.php 11.09.2023 11:56:52 Uhr 19.04.2024 21:48:07 Uhr

Stadtratssitzung vom 7. September 2023

Aufzeichnung des Livestreams nach Tagesordnungspunkten

Die Darstellung folgt dem tatsächlichen Ablauf der Sitzung, zur besseren Orientierung wurden die ursprünglichen Nummerierungen der Tagesordnungspunkte beibehalten.

  • Beschluss der Tagesordnung
  • TOP 1: Ausscheiden einer Stadträtin und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden
  • TOP 2: Bericht des Oberbürgermeisters
  • TOP 3: Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
  • TOP 4: Aktuelle Stunde zu den Entwicklungen um das Pumpspeicherwerk Niederwartha und zur Zukunft des Stauseebades Cossebaude
  • TOP 5: Fragerunde (1 Runde)
    • Ö 5.1 Radwege Bautzner Straße                            
    • Ö 5.2 Wohngeld                            
    • Ö 5.3 Wohin kommt das Bad für Pieschen und die Neustadt?                   
    • Ö 5.4 Graffiti-Schmierereien an öffentlichen Bauten und Plätzen in Dresden                     
    • Ö 5.5 59. Grundschule - seit Monaten kein Strom                          
    • Ö 5.6 Überwachung von Mitgliedern des Stadtrates und Mitarbeitenden der Verwaltung            
    • Ö 5.7 Robotron-Kantine              
    • Ö 5.8 Konsequenzen einer Ablehnung der Vorlage zur Planung des Ullersdorfer Platzes
  • TOP 6: Umbesetzung im Ausschuss für Gesundheit (Eigenbetrieb Städtisches Klinikum)
  • TOP 7: Umbesetzung im Ausschuss für Finanzen
  • TOP 8: Umbesetzung im Ausschuss für Sport (Eigenbetrieb Sportstätten)
  • TOP 9: Umbesetzung im Ausschuss für Soziales und Wohnen
  • TOP 10: Nachbesetzung eines Mitgliedes des Verwaltungsrates der Ostsächsischen Sparkasse Dresden
  • TOP 11: Nachbesetzung eines/r Vertreters/-in der Landeshauptstadt Dresden in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für die Verbundsparkasse Ostsächsische Sparkasse Dresden
  • TOP 12:Tagesordnungspunkte ohne Debatte
  • TOP 13: Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes Sportstätten Dresden
  • TOP 16: Erbbaurechtsvertrag zum Johanneum Dresden
  • TOP 17: Bildung von Wahlkreisen für die Stadtratswahl 2024
  • TOP 19: Abstimmungsvereinbarung mit der Reclay Systems GmbH - Duales System Redual zur Erfassung gebrauchter Verkaufsverpackungen und Nebenentgeltvereinbarung mit allen Dualen Systemen
  • TOP 27: Vorschusszahlungen beim Wohngeld - Betroffene unbürokratisch entlasten
  • TOP 26: EILANTRAG: Versprechen stabiler Elternbeiträge in Kita und Hort halten – Änderung der Elternbeitragssatzung
  • TOP 20.5: Photovoltaik bei städtischen Gebäuden rasch ausbauen
  • TOP 18: Mehrbedarf für Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz sowie für die Unterbringung und Verpflegung geflüchteter Menschen im Jahr 2023