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https://www.dresden.de/de/leben/kinder/kindertagesbetreuung.php 15.05.2020 14:01:36 Uhr 27.05.2020 12:35:30 Uhr
drei Kinder pusten Konfetti in die Luft
© Fun energetic ecelectic/Moment/Getty Images

Kindertagesbetreuung

Kitas und Horte im eingeschränkten Regelbetrieb ab 18. Mai geöffnet

Auf Grundlage der Allgemeinverfügung vom 12. Mai 2020 des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt ist ab Montag, dem 18. Mai 2020 ein eingeschränkter Regelbetrieb in Schulen und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung in Dresden wieder möglich.

Die Gestaltung des eingeschränkten Regelbetriebes orientiert sich an dem Konzept des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Wiedereröffnung der Kindertageseinrichtungen, der Grundschulen und der Primarstufe der Förderschulen im Freistaat Sachsen und den damit verbundenen Handlungsempfehlungen für die Praxis. Die Regelungen zum eingeschränkten Regelbetrieb gelten vorerst bis Freitag, dem 5. Juni 2020.

Mit der Wiederaufnahme des eingeschränkten Regelbetriebes dürfen alle Kinder im Rahmen ihrer Betreuungsverträge wieder in der Kita betreut werden. Die Grundlage dafür bleiben das Infektionsschutzgesetz und damit einhergehend strenge Regelungen für die Umsetzung von Hygienestandards.

Hygiene- und Schutzmaßnahmen

Grundsätzlich gilt: Kindertageseinrichtungen dürfen nur von Personen betreten werden, die keine SARS-CoV-2-Infektion haben und keine entsprechenden Krankheitssymptome aufweisen. Ein Betretungsverbot gilt auch für Personen, die mit einer an Covid-19 erkrankt Person in einem Hausstand leben.  

Für Besucher einer Kindertageseinrichtung gelten zusätzlich folgende Hygieneregeln:

  • Abstand halt
  • Hände vor dem Betreten des Gebäudes waschen bzw. desinfizieren
  • Husten und Niesen in die Armbeuge
  • Tragen einer Mund-und-Nasen-Bedeckung beim Betreten des Gebäudes
  • kein Hände schütteln

Kindertageseinrichtungen sind darüber hinaus verpflichtet, eine tagesaktuelle Gesundheitsbestätigung für die Kinder unterzeichnen zu lassen. Diese wird von der jeweiligen Einrichtung geführt.

Feste Kindergruppen und reduzierte Öffnungszeiten

Die Allgemeinverfügung sieht vor, dass die Kinder ganztägig in festen Gruppen, fest zugewiesenen Räumen und soweit möglich von gleichbleibendem Personal betreut werden. Eine Durchmischung und Begegnung der Kinder soll weitestgehend vermieden werden. Damit sind gruppenübergreifende Früh- und Spätdienste nicht erlaubt. Diese Art der Betreuung ist insgesamt sehr personalintensiv.

Die neuen Anforderungen an die Betreuung haben darüber hinaus Auswirkungen auf die bisher gewohnten Abläufe in den Kitas, zum Beispiel in der Hol- und Bringe-Situation.

Die Einrichtungen bzw. die Träger prüfen eigenverantwortlich und anhand der Vorgaben des Landes ihre räumliche und personelle Situation. Auf dieser Grundlage wird festgelegt, welche Öffnungszeiten mit den pädagogischen Fachkräften in den Kitas und Horten vor Ort geleistet werden können. Über mögliche Einschränkungen in den Öffnungszeiten werden Eltern von den Kindertageseinrichtungen direkt informiert.

Außerordentlicher Schließtag für kommunale Kitas am 22. Mai 2020 angeordnet

Für den Brückentag zwischen Christi Himmelfahrt und dem Wochenende am 22. Mai 2020 hat der Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen für die kommunalen Kitas und Horte einen außerordentlichen Schließtag angeordnet. Grund hierfür ist, dass laut interner Planung das zur Verfügung stehende Personal nicht ausreicht, um die Betreuung aller Kinder in den festgelegten Gruppen abzusichern.

Anpassung der Betreuungsverträge aufgrund reduzierter Öffnungszeiten

Damit Eltern keine finanziellen Nachteile aus den Einschränkungen erleiden, überlässt es der städtische Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen den Eltern, ihre vertragliche Betreuungszeit auf die tatsächlich in Anspruch genommene und von der Elternbeitragssatzung minimal erlaubte Betreuungszeitstufe zu reduzieren. Sollten Eltern von diesem Angebot Gebrauch machen wollen, können sie sich formlos an die jeweiligen Einrichtungsleitungen wenden.

Seit 6. Mai 2020 planmäßiger Hortbetrieb für die 4. Klassen 

Parallel zur Aufnahme des Schulbetriebes für die 4. Klassen können seit dem 6. Mai 2020 die Mädchen und Jungen der 4. Klassen auch das Hortangebot an den Grundschulen wieder wahrnehmen. Dementsprechend ist für alle Kinder der 4. Klassen ab diesem Zeitpunkt der reguläre Elternbeitrag zu zahlen. Die Beitragspflicht entsteht unabhängig davon, ob das Betreuungsangebot tatsächlich wahrgenommen wird. 

Betreuungsangebote in Kindertagespflege seit dem 4. Mai 2020 wieder möglich

Die Staatsregierung hat am 30. April 2020 weitere Lockerungen bestehender Corona-Beschränkungen beschlossen. Danach sind Betreuungsangebote in der Kindertagespflege ab dem 4. Mai 2020 wieder möglich. Die Lockerungen setzen die Einhaltung hygienischer Auflagen voraus.

Elternbeiträgen

Für Eltern, die während des Notbetriebes vom 18. März bis 15. Mai 2020 keine Betreuungsangebote in Kindertageseinrichtungen, der Kindertagespflege oder Horten nutzen konnten, fallen für diesen Zeitraum auch keine Beiträge an.

Nur wer die Notbetreuung für systemrelevante Berufe genutzt hat, entrichtet dafür auch die entsprechenden Elternbeiträge. Auf diese Regelung hatten sich am 30. April 2020 die kommunalen Spitzenverbände mit dem sächsischen Finanzminister verständigt. Die Ausfallkosten tragen Kommunen und Freistaat gemeinsam.

Für den Monat März 2020 wurde den Eltern mit Kindern in Betreuung der kommunalen Kindertageseinrichtungen bereits der anteilige Elternbeitrag zurückerstattet. Für den Monat April 2020 wurden bei Eltern, die ein SEPA-Mandat erteilt hatten, keine Elternbeiträge abgebucht.

Seit 6. Mai 2020 findet wieder eine reguläre Hortbetreuung für die Kinder der 4. Klassen statt. Dementsprechend ist für alle Kinder der 4. Klassen ab diesem Zeitpunkt der reguläre Elternbeitrag zu zahlen. Die Beitragspflicht entsteht unabhängig davon, ob das Betreuungsangebot von den Jungen und Mädchen tatsächlich wahrgenommen wird.

Mit Start des eingeschränkten Regelbetriebes am 18. Mai 2020 sind für alle Kinder wieder Elternbeiträge zu erheben. 

Entschädigung für Verdienstausfall wegen Kinderbetreuung

Die Landesdirektion Sachsen nimmt ab 31. März 2020 Anträge auf Entschädigung wegen Verdienstausfall entgegen, wenn die Kinderbetreuungseinrichtung oder Schule wegen der Corona-Pandemie geschlossen wurde. Die Entschädigung wird gewährt, wenn die Sorgeberechtigten ihrer Tätigkeit infolge der Schließung nicht weiter nachgehen konnten und für die Kinder eine anderweitige zumutbare Betreuungsmöglichkeit nicht verfügbar ist.

Die Auszahlung des Entschädigungsanspruchs für Arbeitnehmer übernimmt der Arbeitgeber. Dieser beantragt dann eine Rückzahlung der Entschädigungssummen bei der Landesdirektion Sachsen (LDS). Selbständige hingegen müssen den Antrag als Sorgeberechtigte selbst bei der LDS stellen.  Es wird empfohlen den Antrag auf Entschädigung erst nach Ablauf der verordneten Schließzeit der Schule oder Kita zu stellen.

Alle Details zur Antragstellung sowie die erforderlichen Antragsformulare finden sich auf der Internetseite der Landesdirektion Sachsen im Portal »Inneres, Soziales und Gesundheit«, Bereich Infektionsschutz.

Kontakt: Landesdirektion Sachsen, Telefon 0371 532-1223, E-Mail: entschaedigungcorona@lds.sachsen.de

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