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https://www.dresden.de/de/rathaus/politik/stadtrat/livestream/livestream-20230615-16.php 28.08.2023 17:25:02 Uhr 19.04.2024 22:16:03 Uhr

Stadtratssitzung vom 15. und 16. Juni 2023

Aufzeichnung des Livestreams nach Tagesordnungspunkten

Die Darstellung folgt dem tatsächlichen Ablauf der Sitzung, zur besseren Orientierung wurden die ursprünglichen Nummerierungen der Tagesordnungspunkte beibehalten.

  • Beschluss der Tagesordnung
  • TOP 1: Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse 
  • TOP 2: Bericht des Oberbürgermeisters
  • TOP 3: Einwohnerfragestunde
  • TOP 4: Reihenfolge der Vertretung des Oberbürgermeisters durch die Beigeordneten im Falle der Verhinderung
  • TOP 5: Vorschlag und Wahl von sieben Vertrauenspersonen als Beisitzerinnen bzw. Beisitzer für den Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht Dresden für die Amtsperiode 2024 bis 2028
  • TOP 6: Neubesetzung Vorsitzende/-r des Umlegungsausschusses
  • TOP 7: Nachbesetzung von Stellvertretern im Umlegungsausschuss
  • TOP 10: Umbesetzung des Ausschusses für Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit (Eigenbetrieb IT-Dienstleistungen)
  • TOP 11: Umbesetzung des Ausschusses für Finanzen
  • TOP 12: Umbesetzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften
  • TOP 13: Umbesetzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus (Eigenbetrieb Heinrich-Schütz-Konservatorium)
  • TOP 14: Umbesetzung des Ausschusses für Bildung (Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen)
  • TOP 15: Umbesetzung des Ausschusses für Soziales und Wohnen
  • TOP 16: Umbesetzung des Ausschusses für Gesundheit (Eigenbetrieb Städtisches Klinikum)
  • TOP 17: Umbesetzung des Ausschusses für Sport (Eigenbetrieb Sportstätten)
  • TOP 18: Umbesetzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung
  • TOP 19: Umbesetzung des Ausschusses für Umwelt und Kommunalwirtschaft (Eigenbetrieb Friedhofs- und Bestattungswesen sowie Eigenbetrieb Stadtentwässerung)
  • TOP 20: Umbesetzung des Ausschusses für Petitionen und Bürgerbeteiligung
  • TOP 21: Ausscheiden einer Stadtbezirksbeirätin und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Cotta der Landeshauptstadt Dresden
  • TOP 22: Umbesetzung in der Kommunalgemeinschaft Euroregion Oberes Elbtal/Osterzgebirge e. V.
  • TOP 23: Umbesetzung in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Oberelbe (Z-VOE)
  • TOP 24: Tagesordnungspunkte ohne Debatte
  • TOP 27: Fördernde Mitgliedschaft der Landeshauptstadt Dresden im Verein „Geo-Daten-Infrastruktur Sachsen e. V.“ Kurzform „GDI Sachsen“.
  • TOP 29: Bebauungsplan Nr. 79.5, Dresden-Altstadt II Nr. 1 Johannstadt Nord/Fiedlerstraße
  • TOP 30: Zuwendung zur Betreibung des Zschonergrundbades 2023 und 2024
  • TOP 31: Vorzugsvariante im Projekt „Blaues Band Geberbach“ und Fortführung der Planung
  • TOP 8: Aufstellung der Vorschlagsliste für das Schöffenamt für die Amtsperiode 2024 bis 2028.
  • TOP 9: Aufstellung der Vorschlagsliste für das Amt der ehrenamtlichen Richterin bzw. des ehrenamtlichen Richters beim Verwaltungsgericht für die Amtsperiode 2024 bis 2028
  • TOP 32.1: Neubau der Schwimmhalle Dresden Klotzsche umsetzen - Betrieb aller Bäder dauerhaft sichern
  • TOP 32.2: Bäderkonzept: Versprechen erfüllen – Die ganze Stadt im Blick 
  • TOP 32.3: Schwimmhalle Klotzsche für den Dresdner Norden unverzichtbar
  • TOP 32.4: Eilantrag: Neubau der Schwimmhalle Klotzsche retten
  • TOP 32.5: E-Petition Das Schwimmen im Norden darf nicht sterben! (Ersatzneubau Schwimmhalle Klotzsche)
  • TOP 25: Einführung des Deutschlandtickets als Jobticket für Beschäftigte und als Teil der Aufwandsentschädigung für Stadtratsmitglieder nach Entschädigungssatzung
  • TOP 26: Smart-City-Strategie für die Landeshauptstadt Dresden und die Umsetzung der damit verbundenen modellhaften Umsetzungsmaßnahmen im Rahmen des Smart-City-Förderprojektes
  • TOP 28: Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Landeshauptstadt Dresden, Fortschreibung 2022
  • TOP 35: E-Petition „Die Landeshauptstadt Dresden soll der Initiative 'Lebenswerte Städte durch angepasste Geschwindigkeiten' beitreten"
  • TOP 6: Petition Bürgerbegehren für den Neustädter Markt
  • TOP 43: Nachhaltig Kosten senken – preiswertes Schulessen ermöglichen!
  • TOP 37: Petition Rettet das Jugend-Öko-Haus im Großen Garten Dresden!
  • TOP 8: Aufstellung der Vorschlagsliste für das Schöffenamt für die Amtsperiode 2024 bis 2028.
  • TOP 32.6: Zehn Jahre Bäder GmbH – Evaluierung und Perspektiven der Bäder in Dresden
  • TOP 32.7: Zeitliche Erweiterung der Filmnächte am Elbufer
  • TOP 32.8: Konzept zur Umsetzung der Istanbul-Konvention in der Landeshauptstadt Dresden
  • TOP 32.9: Aktualisierung und regelmäßige Berichterstattung zum Sanierungs- und Entwicklungskonzept Dresdner Sportstätten (SANEKO)
  • TOP 32.10: Änderung der Richtlinie der Landeshauptstadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (Stadtbezirksförderrichtlinie)
  • TOP 32.12: Fahrradstraße am Kleinzschachwitzer Ufer
  • TOP 32.13: Sanierung der Königsbrücker Straße zwischen Albertplatz und Stauffenbergallee – Maßnahmen zur Beschleunigung der Planfeststellung und zur Realisierung