Stadtratssitzung vom 6. und 7. Oktober 2022

Aufzeichnung des Livestreams nach Tagesordnungspunkten

Die Darstellung folgt dem tatsächlichen Ablauf der Sitzung, zur besseren Orientierung wurden die ursprünglichen Nummerierungen der Tagesordnungspunkte beibehalten.

• Beschluss der Tagesordnung

• Top 2: Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
• Top 3: Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Dresden

• Sitzungspause

• Top 3: Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Dresden
• Top 11: Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss
• Top 12: Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte (2 Runden)

• Top 13: Tagesordnungspunkte ohne Debatte
• Top 14.6: Stadt der kurzen Wege - Für neue Gewerbeansiedlungen braucht es Wohnraum
• Top 14.7: Entwicklungsstrategie 2035 der Landeshauptstadt Dresden
• Top 19: Gewährung einer einmaligen außertariflichen Zahlung (Prämie) an die Beschäftigten des Eigenbetriebes Städtisches Friedhofs- und Bestattungswesen Dresden im Geschäftsjahr 2022 für ihre besonderen Leistungen während der Coronapandemie
• Top 26: Evaluation bestehender MoBi-Punkte sowie Bürgerbeteiligung vor Errichtung neuer MoBi-Punkte
• Top 14.1: Elbradweg sicher für alle - Fußgänger besser schützen
• Top 14.2: Dresdner Bericht über die Lebensverhältnisse in den Stadtteilen (Gleichwertigkeitsbericht)

• Top 14.3: Vor dem Schaden klug sein: Aufarbeitung des Stromausfalls in Dresden im September 2021 und Wege zur Prävention

• Top 29: EILANTRAG: Energiesperren und Energiearmut verhindern
• Top 28: Bezahlbares Mittagessen für alle Kinder garantieren - Preise deckeln und längerfristig senken!

• Top 16: Teilnahme am Projektaufruf 2022 zum Fördermittelvorhaben Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

• Top 15: Finanzierung von Mehrkosten der Bauvorhaben der WiD Wohnen in Dresden GmbH & Co. KG

• Top 14.5: Starke Region im Herzen Europas – interkommunale Zusammenarbeit der Landeshauptstadt Dresden mit dem Umland voranbringen

• Top 14.8: Mit integrierter Bildungsplanung die Situation von Kindern in benachteiligten Stadtteilen nachhaltig verbessern – Damit alle Kinder in ganz Dresden eine gute Bildung erfahren/li>

• Top 14.10: Völkerverständigung und friedliches Zusammenleben stärken –Zusammenarbeit mit der Partnerstadt St. Petersburg ausbauen und Menschen miteinander verbinden

• Top 14.11: EILANTRAG: Spritpreisexplosion entgegensteuern. Einsatzbereitschaft der Freiwilligen Feuerwehr erhaltet. Änderung Feuerwehrsatzung: hier Entschädigungsrichtlinie

• Top 14.13: EILANTRAG: Erhalt des Gondelboots-Verleihs auf dem Carolasee im Großen Garten

• Top 14.16: Entwicklungskonzeption für den Stadtbezirk Neustadt