Stadtratssitzung vom 6. Juli 2023

Aufzeichnung des Livestreams nach Tagesordnungspunkten

Die Darstellung folgt dem tatsächlichen Ablauf der Sitzung, zur besseren Orientierung wurden die ursprünglichen Nummerierungen der Tagesordnungspunkte beibehalten.

• Beschluss der Tagesordnung
• TOP 1: Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse 

• TOP 6: Vorschlag und Wahl von sieben Vertrauenspersonen als Beisitzerinnen bzw. Beisitzer für den Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht Dresden für die Amtsperiode 2024 bis 2028
• TOP 3: Aktuelle Stunde zum Thema "Für eine liebenswerte Stadt: Dresdner Straßen- und Stadtteilfeste erhalten."

• TOP 4: Aktuelle Stunde zum Thema: Gründe und Auswirkungen der Haushaltssperre

• TOP 31: EILANTRAG: Freigabe von mindestens 50% der Mittel der Stadtbezirksbeiräte und der Beauftragten der Landeshauptstadt Dresden 

• TOP 32: Eilantrag zur Vermeidung einer Reise des gesamten Stadtrates nach Mannheim
• TOP 13: Wesentliche Änderung der TechnologieZentrumDresden GmbH 
• TOP 7: Nachwahl eines Mitglieds für das Stiftungsgremium der Sozialstiftung Dresden
• TOP 20: Elternbeiträge im Dresdner Kreuzchor
• TOP 21: Anpassung der Eintrittspreise der Dresdner Philharmonie ab Saison 2023/2024 zur Einführung eines Kombi-Tickets (mit ÖPNV)
• TOP 26: Rückübertragung des Erbbaurechts und Betreibung des Lingnerschlosses
• TOP 28: Verkauf von Teilflächen in der Stephanienstraße
• TOP 34: Bestellung eines Wirtschaftsprüfers zur Prüfung der Jahresabschlüsse 2023 und 2024 des Eigenbetriebes Kindertageseinrichtungen Dresden
• TOP 36: Erhaltungssatzung H-04.1, Dresdner Äußere Neustadt hier: Satzungsbeschluss und Billigung der Begründung zur Erhaltungssatzung

• TOP 29: Fortsetzung der Maßnahmen zur Belebung der Innenstadt im Rahmen der Sondernutzungssatzungen
  hier: 
  1. Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen der öffentlichen 
  Straßen in Dresden (Sondernutzungssatzung) 
  2. Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen des öffentlichen 
  Parkplatzes Pieschener Allee in Dresden (Sondernutzungssatzung Parkplatz Pieschener Allee) 
• TOP 33: Vertagungen aus der Sitzung vom 15./16.06.2023 
• TOP 15: Satzung zur Änderung der Beherbergungssteuersatzung der Landeshauptstadt Dresden

• TOP 5: Reihenfolge der Vertretung des Oberbürgermeisters durch die Beigeordneten im Falle der Verhinderung
• TOP 8: Ausscheiden einer Stadtbezirksbeirätin und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Leuben der Landeshauptstadt Dresden - Mandat der Partei Bündnis 90/Die Grünen
• TOP 9: Ausscheiden einer Stadtbezirksbeirätin und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Plauen der Landeshauptstadt 
  Dresden 
• TOP 10: Ausscheiden eines Stadtbezirksbeirates und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Klotzsche der Landeshauptstadt Dresden
• TOP 11: Ausscheiden eines Stadtbezirksbeirates und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Cotta der Landeshauptstadt 
  Dresden
• TOP 15: Satzung zur Änderung der Beherbergungssteuersatzung der Landeshauptstadt Dresden
• TOP 22: Entgeltfreier Eintritt in kommunalen Kultureinrichtungen für Inhaberinnen und Inhaber des Dresden-Passes
• TOP 27: Veränderungen im Ergebnishaushalt des Amtes für Hochbau und Immobilienverwaltung im Haushaltsjahr 2023 im Kontext der Anmietung des Objektes Lingnerallee 3

• TOP 6: Vorschlag und Wahl von sieben Vertrauenspersonen als Beisitzerinnen bzw. Beisitzer für den Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht Dresden für die Amtsperiode 2024 bis 2028
• TOP 33: Vertagungen aus der Sitzung vom 15./16.06.2023
• TOP 11:  Ausscheiden eines Stadtbezirksbeirates und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Cotta der Landeshauptstadt 
  Dresden

• TOP 23: Neufassung der Richtlinie Dresden-Pass - Digitalisierung, Gültigkeitszeitraum, Vorrang/Nachrang von Leistungen, insbesondere die 
  Einführung des Deutschland-Tickets und redaktionelle Änderungen
• TOP 6: Vorschlag und Wahl von sieben Vertrauenspersonen als Beisitzerinnen bzw. Beisitzer für den Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht Dresden für die Amtsperiode 2024 bis 2028

• TOP 6: Vorschlag und Wahl von sieben Vertrauenspersonen als Beisitzerinnen bzw. Beisitzer für den Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht Dresden für die Amtsperiode 2024 bis 2028

• TOP 6: Vorschlag und Wahl von sieben Vertrauenspersonen als Beisitzerinnen bzw. Beisitzer für den Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht Dresden für die Amtsperiode 2024 bis 2028