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https://www.dresden.de/de/rathaus/politik/stadtrat/livestream/livestream-20221215-16.php 21.12.2022 16:26:31 Uhr 23.04.2024 07:31:39 Uhr

Stadtratssitzung vom 15. und 16. Dezember 2022

Aufzeichnung des Livestreams nach Tagesordnungspunkten

Die Darstellung folgt dem tatsächlichen Ablauf der Sitzung, zur besseren Orientierung wurden die ursprünglichen Nummerierungen der Tagesordnungspunkte beibehalten.

  • Beschluss der Tagesordnung
  • Top 1: Bericht des Oberbürgermeisters
  • Top 2: Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
  • Top 3: Aktuelle Stunde zum Thema „Flüchtlingskarawane überrollt Dresden“
  • Top 4: Resolution des Dresdner Stadtrates für ein Flüchtlingsmoratorium
  • Top 5: Fragerunde (1 Runde)
  • Top 6: Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2023/2024 gemäß § 76 SächsGemO
  • Top 7: Haushaltssatzung 2023/2024 und Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe 2023/2024
  • Top 9: Satzung zur Änderung Straßenreinigungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Dresden
  • Top 12: Abschluss einer Verständigungsvereinbarung zum Abwasserentsorgungsvertrag (AEV) zwischen der Landeshauptstadt Dresden und der Stadtentwässerung Dresden GmbH
  • Top 14: Neufassung der Rettungsdienstgebührensatzung der Landeshauptstadt Dresden ab 1. Januar 2023
  • Top 16: Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens DresdenZero: Klimaneutralität für Dresden bis 2035
  • Top 10: Errichtung einer Pumptrack-Anlage im Dresdner Westen - Umsetzung der Petition P0037/20
  • Top 11: Fortsetzung der Maßnahmen zur Belebung der Innenstadt im Rahmen der Sondernutzungssatzungen für das Jahr 2023
  • Top 13: Vergabe Planung/Errichtung Schulbauvorhaben „Berufliches Schulzentrum für Agrarwirtschaft u. Ernährung Dresden, Schulstandort Altroßthal, Altroßthal 1, 01169 Dresden, Neubau Einfeldsporthalle“ an die STESAD GmbH auf Grundlage der Bedarfsplanung 1.0
  • Top 15: Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Feuerwehr (Feuerwehrsatzung)
  • Top 17: Entgeltfreie Angebote für Kinder und Jugendliche in kommunalen Kultureinrichtungen
  • Top 18: Instandsetzung Stauffenbergallee von Rudolf-Leonhard-Straße bis Hammerweg
  • Top 25: EILANTRAG: Anpassung der Anzahl der Mitglieder beschließender Ausschüsse
  • Top 27: Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss
  • Top 28: Nachbesetzung im Seniorenbeirat gemäß § 25 Abs. 4 Hauptsatzung
  • Top 29: Umbesetzung im Wohnbeirat
  • Top 30: Tagesordnungspunkte ohne Debatte
  • Top 34: Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlüsse 2022 bis 2024 des Eigenbetriebes Sportstätten Dresden
  • Top 37: Bestätigung der Fachförderrichtlinien der Ortschaften 2022
  • Top 38: Weiterentwicklung der AG 13. Februar zu einem Beirat für Erinnerungskultur
  • Top 40: Bebauungsplan Nr. 3046, Dresden-Hellerau Nr. 15, Rähnitz Nord
  • Top 41: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6052, Dresden-Altstadt I, NetWorkHub Wiener Platz West
  • Top 42: Entwurf zur Gestaltung und Aufwertung der innerstädtischen Freiräume im „Grünen Bogen“
  • Top 48: Schaffung einer öffentlichen Naturschutz-, Grün- und Sportfläche statt eines Parkplatzes auf dem „DREWAG-Gelände“ (Marta-Fraenkel-Straße)
  • Top 31: Ausrichtung der Bundesgartenschau 2033 in der Landeshauptstadt Dresden
  • Top 32: Erwerb von Flurstücken in den Gemarkungen Dobritz, Laubegast und Leuben
  • Top 33: Fortschreibung Personalentwicklungskonzept der Stadtverwaltung Dresden
  • Top 35: Ausreichung eines Trägerdarlehens an den Eigenbetrieb Sportstätten Dresden zur Finanzierung der Mehrkosten für den Um- und Ausbau des Heinz-Steyer-Stadions
  • Top 36: Fachförderrichtlinie der Landeshauptstadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL Stadtbezirke) unter Abänderung des Beschlusses V2524/18 vom 13. Dezember 2018 G
  • Top 39: Bestätigung der Vision und der Handlungsfelder der Tourismusstrategie für die Landeshauptstadt Dresden und Umsetzung der Maßnahmen
  • Top 45.10: Ein Toilettenkonzept für Dresden
  • Top 43: Bebauungsplan Nr. 398.C, Dresden-Strehlen Nr. 8, Wissenschaftsstandort Dresden-Ost, Teilbereich 1.C
  • Top 44: Leitziele für Mobilität in Dresden 2035+