Stadtratssitzung vom 15. und 16. Dezember 2022

Aufzeichnung des Livestreams nach Tagesordnungspunkten

Die Darstellung folgt dem tatsächlichen Ablauf der Sitzung, zur besseren Orientierung wurden die ursprünglichen Nummerierungen der Tagesordnungspunkte beibehalten.

• Beschluss der Tagesordnung
• Top 1: Bericht des Oberbürgermeisters
• Top 2: Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
• Top 3: Aktuelle Stunde zum Thema „Flüchtlingskarawane überrollt Dresden“
• Top 4: Resolution des Dresdner Stadtrates für ein Flüchtlingsmoratorium
• Top 5: Fragerunde (1 Runde)

• Top 6: Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2023/2024 gemäß § 76 SächsGemO
• Top 7: Haushaltssatzung 2023/2024 und Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe 2023/2024
• Top 9: Satzung zur Änderung Straßenreinigungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Dresden
• Top 12: Abschluss einer Verständigungsvereinbarung zum Abwasserentsorgungsvertrag (AEV) zwischen der Landeshauptstadt Dresden und der Stadtentwässerung Dresden GmbH
• Top 14: Neufassung der Rettungsdienstgebührensatzung der Landeshauptstadt Dresden ab 1. Januar 2023

• Top 16: Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens DresdenZero: Klimaneutralität für Dresden bis 2035

• Top 10: Errichtung einer Pumptrack-Anlage im Dresdner Westen - Umsetzung der Petition P0037/20
• Top 11: Fortsetzung der Maßnahmen zur Belebung der Innenstadt im Rahmen der Sondernutzungssatzungen für das Jahr 2023

• Top 13: Vergabe Planung/Errichtung Schulbauvorhaben „Berufliches Schulzentrum für Agrarwirtschaft u. Ernährung Dresden, Schulstandort Altroßthal, Altroßthal 1, 01169 Dresden, Neubau Einfeldsporthalle“ an die STESAD GmbH auf Grundlage der Bedarfsplanung 1.0

• Top 15: Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Feuerwehr (Feuerwehrsatzung)
• Top 17: Entgeltfreie Angebote für Kinder und Jugendliche in kommunalen Kultureinrichtungen
• Top 18: Instandsetzung Stauffenbergallee von Rudolf-Leonhard-Straße bis Hammerweg
• Top 25: EILANTRAG: Anpassung der Anzahl der Mitglieder beschließender Ausschüsse

• Top 27: Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss
• Top 28: Nachbesetzung im Seniorenbeirat gemäß § 25 Abs. 4 Hauptsatzung
• Top 29: Umbesetzung im Wohnbeirat
• Top 30: Tagesordnungspunkte ohne Debatte
• Top 34: Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlüsse 2022 bis 2024 des Eigenbetriebes Sportstätten Dresden
• Top 37: Bestätigung der Fachförderrichtlinien der Ortschaften 2022
• Top 38: Weiterentwicklung der AG 13. Februar zu einem Beirat für Erinnerungskultur
• Top 40: Bebauungsplan Nr. 3046, Dresden-Hellerau Nr. 15, Rähnitz Nord
• Top 41: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6052, Dresden-Altstadt I, NetWorkHub Wiener Platz West
• Top 42: Entwurf zur Gestaltung und Aufwertung der innerstädtischen Freiräume im „Grünen Bogen“

• Top 48: Schaffung einer öffentlichen Naturschutz-, Grün- und Sportfläche statt eines Parkplatzes auf dem „DREWAG-Gelände“ (Marta-Fraenkel-Straße)
• Top 31: Ausrichtung der Bundesgartenschau 2033 in der Landeshauptstadt Dresden

• Top 32: Erwerb von Flurstücken in den Gemarkungen Dobritz, Laubegast und Leuben
• Top 33: Fortschreibung Personalentwicklungskonzept der Stadtverwaltung Dresden
• Top 35: Ausreichung eines Trägerdarlehens an den Eigenbetrieb Sportstätten Dresden zur Finanzierung der Mehrkosten für den Um- und Ausbau des Heinz-Steyer-Stadions
• Top 36: Fachförderrichtlinie der Landeshauptstadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL Stadtbezirke) unter Abänderung des Beschlusses V2524/18 vom 13. Dezember 2018 G
• Top 39: Bestätigung der Vision und der Handlungsfelder der Tourismusstrategie für die Landeshauptstadt Dresden und Umsetzung der Maßnahmen

• Top 45.10: Ein Toilettenkonzept für Dresden
• Top 43: Bebauungsplan Nr. 398.C, Dresden-Strehlen Nr. 8, Wissenschaftsstandort Dresden-Ost, Teilbereich 1.C

• Top 44: Leitziele für Mobilität in Dresden 2035+