Ersatzbaustoffverordnung – Verwertungsanlagen für mineralische Abfälle

Am 1. August 2023 ist die Ersatzbaustoffverordnung (ErsatzbaustoffV) in Kraft getreten. Sie ermöglicht die Verwendung einer breiten Palette mineralischer Abfälle zu Verfüllung, Herstellung und Sicherung von technischen Bauwerken.

Mineralische Abfälle landen gegenwärtig noch zu häufig in bergrechtlichen Verfüllungen und auf Deponien. Dabei können sie wertvolle Rohstoffe ersetzen. Labortechnische Untersuchungen bestätigen die Gleichwertigkeit mineralischer Abfälle und Rohstoffe. Der Gesetzgeber hat die Notwendigkeit erkannt, mineralische Abfälle im Wirtschaftskreislauf zu belassen. Mit der Ersatzbaustoffverordnung sind die Rahmenbedingungen dafür gegeben, mineralische Abfälle verstärkt zu nutzen. Die Verordnung regelt, welche Abfälle zur Wiederverwendung in Frage kommen und wie sie vorbehandelt werden müssen.

Die Herstellung dieser Ersatzbaustoffe ist Fachbetrieben überlassen, die einer unabhängigen, zertifizierten Güteüberwachung unterliegen. Die zuständige Behörde – die untere Abfallbehörde im Umweltamt der Landeshauptstadt Dresden – muss die Verwender von mineralischen Ersatzbaustoffen über zugelassene und/oder nicht mehr fremdüberwachte Verwertungsanlagen informieren. Folgend sind die güteüberwachten Fachbetriebe der Landeshauptstadt Dresden aufgeführt und auch die Betriebe, die nicht mehr güteüberwacht werden.

Veröffentlichungen

gemäß § 12 Abs. 2 ErsatzbaustoffV und § 13 Abs. 3 und 4 ErsatzbaustoffV:

§ 12 Abs. 2 ErsatzbaustoffV

Die Betreiber folgender Aufbereitungsanlagen verfügen über ein Prüfzeugnis einer unabhängigen Güteüberwachungsstelle. Sie werden fremdüberwacht.

Betreiber und Anlagenstandort	Baustoff / Materialklasse	Eignungsnachweis (Datum/Organisation)
Elbe Recycling Dresden GmbH Zur Alten Ziegelei 20, 01108 Dresden	RC-1-Baustoff - Beton, BM-0 (Füllboden)	14.03.2024 Prüftechnik Oberlausitz GmbH
H. Nestler GmbH & Co. KG Bahnhofsstr. 4h, 01259 Dresden An der Schleife 2, 01099 Dresden	RC-1 (0/45 Beton)	27.11.2023 Rabal Ingenieurgesellschaft
Humuswirtschaft Kaditz GmbH Spitzhausstr. 45, 01139 Dresden	RC-1 (Beton), BM-0 (Füllkies und -sand)	08.12.2023 Prüftechnik Oberlausitz GmbH
Nordmineral Recycling GmbH & Co. KG Hammerweg 35, 01099 Dresden	RC-1 (MEB, Sand), BM-0 (Natursand) BM-F1 (Füllboden)	28.11.2023 Prüftechnik Oberlausitz GmbH

§ 13 Abs. 3 ErsatzbaustoffV

Für die Betreiber folgender Aufbereitungsanlagen ist die Fremdüberwachung eingestellt. Eine Abgabe von mineralischen Ersatzbaustoffen ist aktuell nicht möglich.

• Derzeit sind keine Aufbereitungsanlagen registriert.