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https://www.dresden.de/de/stadtraum/umwelt/umwelt/bekanntmachungen/Immissionsschutz.php 20.02.2020 12:32:31 Uhr 23.02.2020 01:07:44 Uhr

Immissionsschutz

Feuerungsanlage genehmigen lassen

Die Verordnung über mittelgroße Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotorenanlagen (44. BImSchV) ist am 20. Juni 2019 in Kraft getreten.

Vor der Inbetriebnahme einer solchen Feuerungsanlage ist der beabsichtigte Betrieb, eine geplante Änderung, eine endgültige Stilllegung oder der Wechsel des Betreibers der Unteren Immissionsschutzbehörde per E-Mail anzuzeigen.

Betreiber von Anlagen, die nach § 2 Absatz 4 der 44. BImSchV als „bestehende Anlage“ einzustufen sind (Inbetriebnahme vor/am 20. Dezember 2018), müssen ihrer Anzeigepflicht bei unverändertem Weiterbetrieb erst bis spätestens 1. Dezember 2023 nachkommen.

Zum notwendigen Formular und der Allgemeinverfügung

Veröffentlichungen nach Bundes-Immissionsschutzgesetz


Bei der Aufstellung von Luftreinhalteplänen ist die Öffentlichkeit zu beteiligen:

Zur öffentlichen Bekanntmachung


Errichtung, Betrieb und wesentliche Änderung von bestimmten, in der Regel industriell oder gewerblich betriebenen Anlagen bedürfen der Genehmigung nach Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG). Sofern es sich nicht um ein vereinfachtes Genehmigungsverfahren handelt, sieht das BImSchG zwingend eine Beteiligung der Öffentlichkeit im Genehmigungsverfahren vor.

Im laufenden Betrieb unterliegen genehmigte Betriebe einer Überwachung durch die Untere Immissionsschutzbehörde.


Hier finden Sie aktuelle Veröffentlichungen zu Genehmigungsverfahren und Überwachungen:


nach § 10 Abs. 8 Satz 1 und 2 BImSchG, § 21a 9. BImSchV, § 27a VwVfG i. V. m. § 1 SächsVwVZG



gemäß § 10 Abs. 8a und § 52a Abs. 5 BImSchG für Anlagen nach der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (Industrieemissionsrichtlinie IE-RL)


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