Stadtrat tagt am 25. und 26. Januar im Plenarsaal des Neuen Rathauses

Der Stadt tagt in einer Doppelsitzung am Donnerstag, 25. Januar 2024, 16 Uhr und am Freitag, 26. Januar 2024, 15 Uhr, im Neuen Rathaus, Plenarsaal, Rathausplatz 1. Interessierte können die Sitzung per Livestream unter www.dresden.de/livestream verfolgen. Gebärdendolmetscher sind vor Ort.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:

1 Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
2 Bericht des Oberbürgermeisters
3 Antrag Aktuelle Stunde: Jüdisches Leben gehört zu Dresden
4 Aktuelle Stunde zum Thema „Probleme mit Straßenkunst in Dresden“
5 Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Ausübung von Straßenkunst (Satzung Straßenkunst)
6 Nachbesetzung von einer Stellvertretung im Umlegungsausschuss
7 Ausscheiden eines Stadtbezirksbeirates im Stadtbezirksbeirat Altstadt der Landeshauptstadt Dresden
Mandat der Partei Alternative für Deutschland (AfD)
8 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
9 Neubau und Modernisierung der Bildungsinfrastruktur in den kreisfreien Städten – Stadtbudget der Landeshauptstadt Dresden 2023/2024 – Maßnahmeplan „Schulen in freier Trägerschaft“
10 Fortschreibung der Schulnetzplanung, Planteile Grundschulen, Oberschulen, Gymnasien, Gemeinschaftsschulen, Förderschulen, Schulen des zweiten Bildungsweges und Schulen in nicht kommunaler Trägerschaft
11 Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Erhebung von Elternbeiträgen (Elternbeitragssatzung) vom 25. März 2022
12 Neufassung der Satzung der LHD über die Entschädigung für die ehrenamtliche Tätigkeit bei Wahlen, Volks- und Bürgerentscheiden
13 Berufung und Zusammensetzung des Beirates für Erinnerungskulturen
14 Herrichtung des Objektes Alexander-Herzen-Straße 64 für eine Zwischennutzung als Unterbringungsobjekt für asylsuchende Menschen
15 Grundhafter Ausbau der Lockwitztalstraße zwischen Schongauer Straße und Dohnaer Straße
16 Neuerrichtung und Betrieb öffentlicher Toilettenanlagen (Toilettenkonzept)
17 Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 17, Stadtbezirk Prohlis, Teilbereich Michaelisstraße/Nickerner Weg
hier: 1. Abwägungsbeschluss, 2. Feststellungsbeschluss zur 17. Änderung des Flächennutzungsplans sowie Billigung der Begründung mit Umweltbericht zur Flächennutzungsplan-Änderung sowie der zusammenfassenden Erklärung nach § 6 a Abs. 1 BauGB
18 Bebauungsplan Nr. 3071, Dresden-Nickern Nr. 6, Sondergebiet Nickerner Weg
hier: 1. Abwägungsbeschluss, 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 a Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan
19 Vertagungen aus der Sitzung vom 14. Dezember 2023
19.1 Zugänglichkeit und Ausweitung des Dresden-Passes
19.2 Transparenzsatzung für Dresden – Transparenz öffentlicher Daten und Anspruch auf Informationsfreiheit gewährleisten
19.3 Einrichtung von Mieter:innenbeiräten in den Immobilien der WID
19.4 Nachhaltig Kosten senken – preiswertes Schulessen ermöglichen!
19.5 Vermarktungspotentiale der dresden.de-Domain besser nutzen: Webmail-Portal für Dresden
19.6 Effektives Verwaltungsmanagement im Kontext Asyl und Migration
19.7 Kommunalen Einfluss bei Quartiersentwicklung „Alter Leipziger Bahnhof“ sicherstellen
19.8 Digitale Stadtpolitik für alle zugänglich machen – Die ganze Stadt im Blick
19.9 Flüchtlingssozialarbeit effizienter gestalten
19.10 Vermüllung von Dresdens Grünflächen stoppen – Maßnahmen zur Müllvermeidung entwickeln
19.11 Transparenz für die städtischen Finanzen – Nachtragshaushalt erarbeiten
19.12 Einrichtung saisonale Fährverbindung zwischen Dresden-Pieschen und dem Ostragehege
19.13 Weiterer Umgang mit einer Elbquerung im Bereich Pieschen/Ostragehege
19.14 Gewährleistung der Aufkommensneutralität der Grundsteuergesamteinnahmen in Umsetzung der Grundsteuerreform
19.15 Zusammenhalt und Fortschritt brauchen längeres gemeinsames Lernen: Einrichtung weiterer Gemeinschaftsschulen in Dresden
19.16 Strategie Erfolgsfußball – Frauenfußball in Dresden voranbringen
19.17 Corona Impfschäden – Aufklärung, Aufarbeitung und Hilfe für Betroffene
19.18 Zukunft beginnt jetzt und braucht Vision: Erarbeitung einer „Strategie Leistungssport in Dresden 2030“
19.19 Luftbad Dölzschen erhalten. Finanzierung sichern.
19.20 Verkehrsversuch Radwege auf dem Blauen Wunder
19.21 Großansiedlung zum Erfolg für alle machen: Gewerbeflächen mit Nachbargemeinden entwickeln, Verdrängung lokaler Gewerbe vermeiden, Unterstützungsprogramm für ansässige Wirtschaft entwickeln
19.22 TSMC-Ansiedelung in Klotzsche: Verdrängung des Mittelstands vermeiden
19.23 Überprüfung der Partyveranstaltungen des Oberbürgermeisters durch das Rechnungsprüfungsamt
19.24 Rechnungsprüfung Veranstaltung „nachtschicht_18“ im Rathaus
20 Polizeiverordnung der Landeshauptstadt Dresden als Kreis- sowie Ortspolizeibehörde zur Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung in Dresden (PolVO Sicherheit und Ordnung)
21 Hochwasserrisikomanagementplan (HWRM-P) für das Lotzebachsystem
22 Erlass der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Durchführungen einer Kommunalstatistik zur Erhebung von Daten für die Erstellung des qualifizierten Dresdner Mietspiegels (Mietspiegel-Satzung)
23 Abschluss einer Finanzierungsvereinbarung „Altverbindlichkeiten“ zwischen der Technische Werke Dresden GmbH und der Landeshauptstadt Dresden
24 Aufhebung des Beschlusses P0091/21 „Dresden soll sicherer Hafen werden!“
25 Fuß- und Radwegbeleuchtung am Dresdner Elbradweg verbessern bzw. schaffen
26 Datenschutzwidrige Nutzung städtischer Facebook-Auftritte beenden
27 Das Stauseebad Cossebaude erhalten. Eine Perspektive für das Pumpspeicherwerk Niederwartha entwickeln.
28 Zukunft des Pumpspeicherwerks Niederwartha und des Stauseebads Cossebaude
29 Für eine saubere Stadt! Graffiti-Schmierereien beseitigen
30 Gefährdung für Beschäftigte der Landeshauptstadt Dresden neu bewerten
31 Zweckentfremdungsverbot für Wohnungen unverzüglich umsetzen!
32 Gewerbeansiedlungen aktiv gestalten
33 Ja zu den Filmnächten am Elbufer
34 Übertragung der Stadtbezirksbeiratsmittel 2023 auf das Haushaltsjahr 2024