Stadtrat tagt am 14. Dezember im Plenarsaal des Neuen Rathauses

Die nächste Sitzung des Stadtrates findet statt am Donnerstag, 14. Dezember 2023, 16 Uhr, im Neuen Rathaus, Plenarsaal, Rathausplatz 1. Die Sitzung des Stadtrates wird von Gebärdensprachdolmetschern übersetzt.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung

1. Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden.
   Wahlkreis 8 – Mandat Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
2. Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
3. Bericht des Oberbürgermeisters
4. Wahl des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen am 9. Juni 2024
5. Besetzung des Aufsichtsrates der DGH – Dresdner Gewerbehofgesellschaft mbH
6. Vertretung der Landeshauptstadt Dresden in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Tierkörperbeseitigung Sachsen
7. Umbesetzung im Ausschuss für Sport (Eigenbetrieb Sportstätten)
8. Umbesetzung im Ausschuss für Kultur und Tourismus (Eigenbetrieb Heinrich-Schütz-Konservatorium)
9. Umbesetzung im Ausschuss für Wirtschaftsförderung
10. Tagesordnungspunkte ohne Debatte
11. Erwerb von Flurstücken in der Gemarkung Dobritz
12. Bewerbung der Landeshauptstadt Dresden zur Durchführung der Bundesgartenschau 2033 (BUGA 2033)
13. Erwerb von Wohnbeständen und Grundstücken durch die Landeshauptstadt Dresden und die WiD Wohnen in Dresden GmbH & Co. KG
14. Konzept der SachsenEnergie AG zur schrittweisen Dekarbonisierung mit Fokus auf das Dresdner Fernwärmesystem
15. Fortschreibung der Schulnetzplanung, Planteile Grundschulen, Oberschulen, Gymnasien, Gemeinschaftsschulen, Förderschulen, Schulen des zweiten Bildungsweges und Schulen in nicht kommunaler Trägerschaft
16. Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Finanzierung von Leistungen und Aufgaben der Kinder- und Jugendhilfe im Bereich der Kindertagesbetreuung – Betriebskosten freier Träger 2023 und Ausgleich des nicht gedeckten Jahresverlustes 2022 des EB Kita
17. Veränderungen der Planwerte von Auszahlungen und Einzahlungen für investive Maßnahmen des Finanzhaushaltes des Amtes für Schulen
18. Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 17, Stadtbezirk Prohlis, Teilbereich Michaelisstraße/Nickerner Weg
    hier: 1. Abwägungsbeschluss, 2. Feststellungsbeschluss zur 17. Änderung des Flächennutzungsplans sowie Billigung der Begründung mit Umweltbericht zur Flächennutzungsplan-Änderung sowie der zusammenfassenden Erklärung nach § 6 a Abs. 1 BauGB
19. Herrichtung des Objektes Alexander-Herzen-Straße 64 für eine Zwischennutzung als Unterbringungsobjekt für asylsuchende Menschen
20. Umstellung des SAP-Systems auf S/4 HANA in der Landeshauptstadt Dresden und Anpassung der derzeit eingesetzten auf SAP basierenden zentralen Komponenten (Kommunalmaster Finanzen von Komm.ONE, Rechnungsworkflow von AFI Solutions, Suite4KA von NagarroES GmbH, AVVISO von Data Team GmbH)
21. Neufassung der Rettungsdienstgebührensatzung der Landeshauptstadt Dresden ab 1. Januar 2024
22. Bestimmung eines Wirtschaftsprüfungsunternehmens zur Prüfung des Jahresabschlusses 2023 sowie der Folgeabschlüsse 2024 bis 2027 des Eigenbetriebes Heinrich-Schütz-Konservatorium
23. Berufung und Zusammensetzung des Beirates für Erinnerungskulturen
24. Statusfeststellungsverfahren der Honorarlehrkräfte am Eigenbetrieb Heinrich-Schütz-Konservatorium
25. Bestellung eines Wirtschaftsprüfers zur Prüfung der Jahresabschlüsse 2023 und 2024 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung der Landeshauptstadt Dresden
26. Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Erhebung von Verwaltungskosten in weisungsfreien Angelegenheiten
27. Vertagungen aus der Sitzung vom 16./17. November 2023
    27.1 Zugänglichkeit und Ausweitung des Dresden-Passes
    27.2 Transparenzsatzung für Dresden – Transparenz öffentlicher Daten und Anspruch auf Informationsfreiheit gewährleisten
    27.3 Einrichtung von Mieter:innenbeiräten in den Immobilien der WID
    27.4 Nachhaltig Kosten senken – preiswertes Schulessen ermöglichen!
    27.5 Vermarktungspotentiale der dresden.de-Domain besser nutzen: Webmail-Portal für Dresden
    27.6 Effektives Verwaltungsmanagement im Kontext Asyl und Migration
    27.7 Kommunalen Einfluss bei Quartiersentwicklung „Alter Leipziger Bahnhof“ sicherstellen
    27.8 Digitale Stadtpolitik für alle zugänglich machen – Die ganze Stadt im Blick
    27.9 Flüchtlingssozialarbeit effizienter gestalten
    27.10 Vermüllung von Dresdens Grünflächen stoppen – Maßnahmen zur Müllvermeidung entwickeln
    27.11 Transparenz für die städtischen Finanzen – Nachtragshaushalt erarbeiten
    27.12 E-Petition „Vonovia aufkaufen – Für mehr städtisches Wohneigentum“
    27.13 Einrichtung saisonale Fährverbindung zwischen Dresden-Pieschen und dem Ostragehege
    27.14 Weiterer Umgang mit einer Elbquerung im Bereich Pieschen/Ostragehege
    27.15 Gewährleistung der Aufkommensneutralität der Grundsteuergesamteinnahmen in Umsetzung der Grundsteuerreform
    27.16 Zusammenhalt und Fortschritt brauchen längeres gemeinsames Lernen: Einrichtung weiterer Gemeinschaftsschulen in Dresden
28. Strategie Erfolgsfußball – Frauenfußball in Dresden voranbringen
29. Corona Impfschäden – Aufklärung, Aufarbeitung und Hilfe für Betroffene
30. Zukunft beginnt jetzt und braucht Vision: Erarbeitung einer „Strategie Leistungssport in Dresden 2030“
31. Luftbad Dölzschen erhalten. Finanzierung sichern.
32. Verkehrsversuch Radwege auf dem Blauen Wunder
33. Großansiedlung zum Erfolg für alle machen: Gewerbeflächen mit Nachbargemeinden entwickeln, Verdrängung lokaler Gewerbe vermeiden, Unterstützungsprogramm für ansässige Wirtschaft entwickeln
34. TSMC-Ansiedelung in Klotzsche: Verdrängung des Mittelstands vermeiden
35. Überprüfung der Partyveranstaltungen des Oberbürgermeisters durch das Rechnungsprüfungsamt
36. Rechnungsprüfung Veranstaltung „nachtschicht_18“ im Rathaus