Für ein sauberes Dresden trägt jeder Verantwortung

Kaugummi auf dem Fußweg, Autowracks am Straßenrand, Zeitungen auf den Bahngleisen, alte Kühlschränke im Park, Zigarettenstummel im Schnittgerinne... Getreu dem Motto "Irgendwer wird's schon wegräumen" werfen viele Konsumenten ihren Müll einfach in die Gegend. Aufräumarbeiten in vermüllten Fußgängerzonen, Straßen und Parks kosteten die Stadt im vergangenen Jahr mehr als 2,5 Millionen Euro.

Etwa 4,6 Millionen Euro wurden in Dresden im vergangenen Jahr für die Reinigung von Straßen und Gehbahnen aufgewendet. Insgesamt 119.000 Kilometer Straßen und 97 Quadratkilometer Gehwege und Plätze wurden vom Schmutz befreit. Dabei fielen 10.609 Tonnen Kehrricht an. Rund 2,2 Millionen Euro finanzierte die Verwaltung aus dem städtischen Haushalt, rund 2,4 Millionen Euro wurden aus Gebühren eingenommen. Für die 65.000 Euro, die allein für die Unratbeseitigung und Schadensbehebung in Grünanlagen zu Buche stehen, hätten weitaus sinnvoller für die Rekonstruktion von Spielplätzen oder die Pflege und Neugestaltung von Parks Verwendung gefunden. Für sogenannte Sonderreinigungsleistungen etwa Laub von Straßen entfernen, Silvestermüll entsorgen und die Reinigung nach Großveranstaltungen standen im vergangenen Jahr über 400.000 Euro zu Buche. Die Reinigung der 615 Wartehallen verschlang im Jahr 2001 236.000 Euro. 1.529 Tonnen beräumter illegaler Müll und zusätzlich 319 Kühlgeräte, 111 Waschmaschinen und Schleudern und 1.282 alte Reifen, kosteten die Stadt rund 276.000 Euro. Doch im Zuge der Haushaltskonsolidierungen stehen in diesem Jahr rund 300.000 Euro weniger für Sonderreinigungsleistungen und Wartehallen zur Verfügung.

Die Mitarbeiter des Ordnungsamtes erfassten im vergangenen Jahr 1.527 abgestellte Fahrzeuge. 1.474 wurden beräumt. 1120 Halter kamen der Aufforderung der Stadt nach, für 354 Fahrzeuge hat der Gemeindliche Vollzugsdienst den Abtransport veranlasst. Im Vergleich zum Jahr 2000 ist das ein Rückgang von 16,5 Prozent. Für die von der Stadt entsorgten Autos wurden Kostenbescheide in Höhe von rund 66.000 Euro erlassen. Hinzu kommen 258 Bußgeldverfahren mit einer Gesamtsumme von etwa 105.207 Euro.

Im Zusammenhang mit Baustellen im öffentlichen Verkehrsraum kommt es häufig zu Straßenverschmutzungen und damit zu Beschwerden von Bürgern. Der Gemeindliche Vollzugsdienst kontrolliert regelmäßig und nimmt Einfluss auf die unverzügliche Beseitigung ordnungswidriger und unordentlicher Zustände. 2001 wurden in 94 Fällen Verwarnungen in Höhe von 2.200 Euro ausgesprochen und 41 Bußgeldverfahren eingeleitet.

Bei regelmäßigen Kontrollen zur Einhaltung der Polizeiverordnung durch den GVD wurden 2001 107 Verwarnungen erteilt und 431 Bußgeldverfahren eingeleitet. Die Verwarnungen bezogen sich hauptsächlich auf Verstöße gegen den Leinenzwang. In Dresden werden zurzeit ca. 12.000 Hunde gehalten. Leider sind die Hundehalter in der Minderzahl, die ihren Verpflichtungen bezüglich der Entfernung von abgelegtem Tierkot konsequent nachkommen.

Straßensatzung regelt Anliegerpflichten

Nur für einen Teil der Fläche Dresdens - den öffentlichen Flächen - trägt die Stadt selbst Verantwortung. Der überwiegende Teil ist in privater Hand und unterliegt somit den Pflichten der Straßensatzung der Landeshauptstadt. Im Paragraph 3 sind die Anliegerpflichten verbindlich geregelt. So sind die angrenzenden Geh- und Radwege, das Schnittgerinne sowie die Fahrbahnflächen bis zur Straßenmitte jederzeit in einem sauberen Zustand zu halten. Wer diesen Pflichten nicht nachkommt, handelt ordnungswidrig und kann mit einem Bußgeld bis 500 Euro belegt werden. Zu oft sind ordnungsrechtliche Schritte notwendig. Wer eine Zigerettenschachtel oder eine Bananenschale wegwirft, kann mit einem Bußgeld von 10 bis 20 Euro belangt werden. Das illegale Entsorgen einer Waschmaschine oder eines Bettgestells wird mit bis zu 300 Euro geahndet. Für das Abstellen eines Pkw muss der Halter mit einem Bußgeld von bis 2000 Euro rechnen. Zugrundegelegt werden der Bußgeldkatalog Umweltschutz des Freistaates Sachsen, die Polizeiverordnung und Abfallwirtschaftssatzung der Landeshauptstadt.

Bewusstsein für mehr Sauberkeit entwickeln

Damit sich die Dresdnerinnen und Dresdner in ihrer Stadt wohl fühlen können, aber auch Gäste einen angenehmen Eindruck behalten, bedarf es der täglichen Mitwirkung aller. Nicht nur die Verwaltung und die von ihr beauftragten Reinigungsfirmen tragen Verantwortung, sondern auch der Bürger, der Gewerbetreibende und der Haus- und Grundstückseigentümer. Mit einer Kampagne für mehr Ordnung und Sauberkeit wendet sich die Landeshauptstadt an die Bürgerinnen und Bürger. "Meine Stadt mag ich sauber" - unter diesem Slogan werben auf dem neuen Citylight-Plakat stellvertretend 91 Bürger dieser Stadt, Staatsminister, Vertreter der Stadtverwaltung, der Medien, Künstler Gewerbetreibende, Schüler und Studenten um Bereitschaft und Eigeninitiative. Ab morgen wird das Plakat in den Stadtvitrinen bis 19. März zu sehen sein. Die Plakataktion thematisiert fünf Schwerpunkte:

1. Verschmutzung von Straßen, Wegen und Plätzen: "verloren? ...dann hebs auf!"
2. Behinderung von Straßenreinigungsarbeiten durch parkende Autos: "versäumt? ... dann fahrs rüber!"
3. Hunde-Hinterlassenschaften: "verpasst? ... dann machs weg!"
4. illegale Müllablagerungen: "vergessen? ... dann nimm's mit!"
5. Graffiti-Schmierereien: "verliebt? ... dann besser SMS!"

Diese Kampagne wird von zahlreichen Aktionen begleitet. Der Startschuss fällt am 23. März mit der Elbwiesenreinigung. Zwischen 9 und 13 Uhr findet zum siebenten Mal diese Aktion statt. Gereinigt werden sollen die rechtselbischen Uferbereiche in Mickten und Pieschen sowie zwischen der Marienbrücke, dem Wasserwerk Saloppe und dem Körnergarten bis in Höhe des Loschwitzer Pappelwäldchens (Wiesenweg). Linkselbisch sind die Gebiete zu säubern zwischen der Carolabrücke und dem Blauen Wunder, zwischen den Tolkewitzer Elbwiesen (am Friedhof) und Laubegast (Zur Bleiche) sowie zwischen der Schiffswerft Laubegast und der Fähre Kleinzschachwitz bis Höhe Elbinsel. Die genauen Stellplätze und im Hochwasserfall die Terminveränderung werden rechtzeitig in der Tagespresse bekannt gegeben.

Am 13. April heißt es Frühjahrsputz im Hechtviertel der Neustadt. Mitarbeiter der Stadtverwaltung, Vertreter der Haus- und Grundstückseigentümer und der Gewerbetreibenden organisieren die Aktion. Unter Leitung des Ortsamtes Neustadt kontrollieren sie insbesondere an der Johann-Meyer-Straße, der Rudolf-Leonhard-Straße, der Buchenstraße und Erlenstraße die Anliegerpflichten und beseitigen Schmutzecken. Damit der danach erreichte Zustand auch möglichst lange erhalten bleibt, wird dieses Gebiet vom Ordnungsamt verstärkt kontrolliert.

Darüber hinaus führen Schulklassen eigene Reinigungsaktionen durch, so die 39. Grundschule am 22. März am Hohen Stein, die 77. Grundschule an der Gohliser Windmühle und das Gymnasium Cotta an der Weißeritzmündung.

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