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Maßnahmen an der Schiefen Ecke

Beliebter Treffpunkt im Szeneviertel Äußere Neustadt in Dresden ist seit Jahren die Kreuzung Louisenstraße/Rothenburger Straße/Görlitzer Straße. Menschen treffen sich dort, sitzen auf Fensterbänken, Bordsteinkanten oder der Straße. Die Probleme sind vielseitig ...

Problemlage

In den vergangenen Jahren war der Aufenthalt von Personen an der Stelle vor allem für den öffentlichen Nahverkehr problematisch. Die Straßenbahnlinie 13 der Dresdner Verkehrsbetriebe fährt über diese Kreuzung, das Gleisbett liegt sehr nah an den Gehwegen. Im Jahr 2020 ergaben sich störungsbedingt 90 Ausfallstunden für die Linie 13 über die Sommersaison. Mehrere Haltestellen können bei Umleitung nicht bedient werden. Einschränkungen ergaben sich aber auch immer wieder für den motorisierten Individualverkehr sowie den an der Kreuzung befindlichen Taxistand.

Seit 2019 gingen gehäuft Beschwerden zur Situation an der Kreuzung im Stadtbezirksamt Neustadt, beim Ordnungsamt und der Polizei ein. Anwohnerinnen und Anwohner leiden vor allem unter nächtlichen Ruhestörungen. Durch die steigende Menge an Personen erhöhte sich der Lärmpegel stetig. Der Einsatz mobiler Musikboxen, das Trommeln auf Mülltonnen oder Instrumenten wird als besonders belästigend beschrieben. Neben der massiven Lärmbelästigung beschweren sich Gewerbetreibende sowie Anwohnerinnen und Anwohner über Vermüllung, Glasscherben und Toilettengänge in Hauseingängen und an umliegenden Schulgebäuden. Die coronabedingten Einschränkungen im kulturellen und gastronomischen Bereich haben 2020 zu einer Verschärfung der Problematik beigetragen. Zeitweise hielten sich bis zu 1000 Personen im Kreuzungsbereich auf.

Einwohnerversammlung

Am 21. Oktober 2020 fand eine Einwohnerversammlung im Kulturzentrum Scheune zur Problematik statt. Ziel der Veranstaltung war es, über die Situation an der „Schiefen Ecke" zu sprechen. Dazu zogen die Beteiligten eine erste Bilanz über bereits angelaufenen Maßnahmen in den vergangenen Monaten und gaben einen Ausblick, welche weiteren Schritte aus Sicht der Landeshauptstadt Dresden und der Polizei geplant sind. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand die Suche nach gemeinsamen weiteren Lösungen, die die Anwohnerinnen und Anwohner sowie Gewerbetreibende einbeziehen und deren Interessen berücksichtigen.

Strategie und bisherige Maßnahmen

Im März 2021 stellte die Verwaltung die Strategie zur Schiefen Ecke im Stadtbezirksbeirat vor.

Bericht Maßnahmen Schiefe Ecke 2020/2021

seit 2017 Vereinbarung mit Spätshops zur Rücknahme pfandfreier Flaschen
seit 2019 Kampagne „Geistreich für die Neustadt“: erhöht Aufmerksamkeit für bestehende Probleme und appelliert an einen respektvollen Umgang
2020 Einwohnerversammlung, Gesprächsgruppen mit Beteiligten aus Gastronomie, Handel, Anwohnerschaft der Neustadt
2020 Forschungsprojekt SiQua (Sicherheitsanalysen und –vernetzung für Stadtquartiere im Wandel)
multiprofessionelle Arbeitsgruppen (Sauberkeit und Sicherheit) mit Ämtern der Verwaltung, Akteuren aus dem Stadtteil, Vereinen und Bewohnerinnen und Bewohner
seit 2020 erhöhter Polizeiansatz & Einsatz des Gemeindlichen Vollzugsdienstes Zielsetzung: Fahrbahnbereiche der Kreuzung freihalten / nächtliche Ruhestörungen konsequent ahnden
seit 2021 Einsatz eines Kommunikationsteams durch Fördermittel des Landespräventionsrates für das Pilotprojekt
2021 und 2022 aus Bewohnerinitiative entstandenen Banner mit Piktogrammen an der Kreuzung
2021 neue Kennzeichnung öffentliches WC Louisenstraße
2021 und 2022 Schaffung eines Alternativangebots „Klubkultursommer“ in Zusammenarbeit mit dem Klubnetz Dresden e.V.
2021 und 2022 Politische Debatte über Alkohol- und/oder Glasflaschenverbot

Einsatz Polizei und Gemeindlicher Vollzugsdienst

Als Antwort auf die sich stetig verschärfende Lage haben sich die Einsätze der Polizei und des Gemeindlichen Vollzugsdienstes erhöht und ihren Fokus auf die Hauptbeschwerdeorte gelegt. Der gewählte Ansatz konzentrierte sich zunächst auf die kommunikative und deeskalierende Ebene mit dem Ziel, als neutraler Garant für ein friedliches Miteinander zu agieren und die Verhältnismäßigkeit jedweden Eingriffs zu wahren.

Ein vertrauensbildender Kontakt zu Anwohnenden und Besuchenden der Dresdner Neustadt sollte durch den Ansatz signalisiert werden. Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sollten durch konsequentes Ansprechen der „Störer“ verhindert werden und durch ein transparentes wie entschiedenes Vorgehen nachhaltig unterbunden werden.

Bei Straftaten mit einer niedrigen Einschreitschwelle wurde Eigenverantwortlich und offensiv vorgegangen. Innerhalb der 17 Wochen wurden 1.300 Identitätsfeststellungen (IDF), 190 Strafanzeigen und 171 Tatverdächtige festgestellt.

Dennoch waren die Einsätze der Polizei mit Kehrseiten verbunden darunter Angriffe gegen Polizeibeamte (Widerstand, tätlicher Angriff, Beleidigung), Gegenproteste sowie eine erhöhte Personalbelastung.

Zusätzlich wurde der kriminalpräventive Rat einbezogen die Lage an der „Schiefen Ecke“ zu analysieren. Dieser erarbeiteten Lösungsansätze durch systematische Begleitung und strategisches Vorgehen nach dem vierstufigen PDCA-Verfahren (Pilotprojekt von SiQua). Die genauen Schritte sehen aus wie folgt:

Plan: Lageanalyse und Strategieentwicklung
Do: Umsetzung und Dokumentation
Check: Evaluierung und Bewertung
Act: Anpassung und Neuausrichtung

Weiterhin betreute der kriminalpräventive Rat die Schnittstellenkommunikation zwischen lokalen Akteuren, Stadtverwaltung und Polizei.

Einsatz Kommunikationsteam – "Nacht(sch)Lichter"

Stadtbezirksbeirat Neustadt und Freistaat Sachsen fördern Kommunikationsteam

Sowohl von Seiten des Stadtbezirksbeirates als auch von Seiten des Stadtbezirksamtes wurde der Einsatz eines Kommunikationsteams für den Kreuzungsbereich Louisenstraße/Rothenburger Straße/Görlitzer Straße angeregt. Seit 2021 wird die die Einrichtung eines Kommunalen Konfliktmanagements jährlich durch Fördermittel durch den Freistaat Sachsen und durch den Stadtbezirksbeirat Neustadt finanziert.

Tätigkeitsbeschreibung:

allparteiliches Konfliktmanagement
dialogischer Ansatz
Problembewusstsein durch Sensibilisierung erwecken
Bürgerbeteiligung und Verantwortung steigern
Bedürfnisse aller Akteurinnen und Akteure erhören und auf gemeinsamen Konsens bringen

Projektbeschreibung (*.pdf, 681 KB)

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Nacht(sch)Lichterprojekt vorgestellt beim LandesPräventionstag 2022

Erfolge der "Nacht(sch)Lichter"

Seit dem Juli 2021 waren die Konfliktmanager*innen in den Sommermonaten im Einsatz in der Dresdner Neustadt. An den Wochentagen hielt sich ein Team aus zwei Konfliktmanager*innen in der Äußeren Neustadt auf, wo sie Verbindungen zu den Akteur*innen der Nachbarschaft, also Gewerbetreibende, Anwohner*innen, sowie Besucher*innen aufbauten. An den Wochenendtagen, die Haupteinsatztage der „Nacht(sch)Lichter“, waren jeweils zwei Teams von zwei Konfliktmanager*innen aktiv vor Ort. Die Einsatzorte orientierten sich an der aktuellen Beschwerdelage. In dieser Saison blieb der Fokus jedoch auf der "Schiefen Ecke". Der allparteiliche dialogische Ansatz, den das Kommunikationsteam verfolgt, hat sich als geeignetes Mittel zur Ergänzung der bisherigen Maßnahmen zur Bewältigung der aufgenommenen Konflikte in der Äußeren Neustadt herausgestellt. Der kommunikative Ansatz zielt darauf ab, die Hauptbeschwerden wie z. B. Lärm, Müll, Glasscherben oder Wildpinkeln durch Sensibilisierungsgespräche zu lindern oder gänzlich zu verhindern. Diesbezüglich kann man bereits ein vorsichtig positives Fazit ziehen. Eine Vielzahl der Sensibilisierungsansprachen, sowie Vermittlungsversuche sind mit direkten oder indirekten Erfolgen verlaufen. Einige Folgen der Gespräche waren die Achtsamkeit bei der Produktion von Müll, das Entsorgen von Glas- und Pfandflaschen sowie die Verhinderung von Wildpinklern an einigen Stellen. Außerdem konnte durch den Dialog die Perspektive von den unterschiedlichen Akteur*innen vermittelt werden. Dies könnte langfristig zu einem bewussteren Handeln und folglich zu mehr Umsicht und gegenseitigen Respekt führen. Da es sich jedoch bei den Personengruppen, die sich im Kreuzungsbereich und allgemein im Stadtteil aufhalten um wechselndes Publikum handelt, müssen die Ansprachen und Vermittlungen als kontinuierlicher Prozess verstanden werden. Der Einsatz von Konfliktmanager*innen mit Ortskenntnis und persönlichem Bezug zum Stadtteil erwies sich als sehr förderlich.

Ein deutlicher Erfolg kann darin gesehen werden, dass die Straßenbahnlinie 13 der Dresdner Verkehrsbetriebe seit langem wieder ohne Sperrungen oder Umleitungen über die Kreuzung Louisenstraße/Rothenburger Straße/Görlitzer Straße fahren konnte. Das ist ein großer Erfolg, der aus dem Maßnahmenpaket hervorgeht, wovon das Kommunikationsteam eine Komponente ist.

Der Einsatz der Konfliktmanager*innen wurde 2022 und 2023 in den Sommermonaten weiter fortgesetzt und die Planungen für 2024 sind weit fortgeschritten.

Präsentation Nacht(sch)Lichter im Stadtbezirksbeirat Dezember 2022.