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https://www.dresden.de/de/rathaus/aktuelles/pressemitteilungen/2021/04/pm_039.php 26.04.2021 08:23:49 Uhr 09.05.2021 14:37:10 Uhr
Meldung vom 19.04.2021

Stadtrat tagt am 22. und 23. April in der Messe Dresden

Der Stadtrat tagt am Donnerstag, 22. April 2021, 16 Uhr, und am Freitag, 23. April 2021, 15 Uhr, in der Messe Dresden, Halle 1, Messering.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:

1 Bericht des Oberbürgermeisters
2 Aktuelle Stunde zum Thema „Gemeinwohl, Nachhaltigkeit und Schonung vorhandener Ressourcen statt Abriss von 800 bestehenden Fahrgastunterständen“
3 Ausscheiden einer Stadtbezirksbeirätin und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Plauen der Landeshauptstadt Dresden
Mandat der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
4 Einigungsverfahren Gremienbesetzung
4.1 Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss
5 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
6 Vertagungen letzte Stadtratssitzung am 25.03.2021
6.1 Kompensationspflicht bei Stellplatzwegfall
6.2 Verkehrssichere Radwege im Bereich der Reicker Straße schaffen
6.3 Pflegedienste stärken – Parkerleichterung für ambulante Pflegedienste schaffen
6.4 Erhaltungssatzung H-49, Dresden-Trachau, Wilder Mann, hier:
1. Änderung des Geltungsbereiches
2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung
7 Vorbehaltliche Befreiung von Elternbeitragszahlungen wegen der Schließung von Angeboten der Kindertagesbetreuung aufgrund Sächsischer Corona-Schutz-Verordnungen beginnend ab 14. Dezember 2020
8 Änderungsverordnung zur Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus besonderem Anlass im Jahr 2021
9 Corona-Bewältigungsfonds 2021 für Kultur und Tourismus und Änderung der Förderrichtlinie Großveranstaltungen vom 21. März 2013
10 Absichtserklärung zur Regelung der Rahmenbedingungen für die Wiedereröffnung des Dresdner Fernsehturms - Letter of Intent (LOI)
11 Verkehrs- und Mobilitätskonzept Fernsehturm Dresden und Verbesserung der Gebietserschließung der Ortsteile Bühlau, Gönnsdorf, Wachwitz und Pappritz
12 Fachförderrichtlinie zur Förderung der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit mit der Partnerstadt Brazzaville
13 Aufhebung und Fusionierung des Abendgymnasiums mit dem Gymnasium Dresden-Johannstadt
14 Gewährung von Freizeitausgleich unter Fortzahlung des Entgelts bzw. der Besoldung für die Beschäftigten und volljährigen Auszubildenden der Landeshauptstadt Dresden bei ehrenamtlichem Einsatz in den Wahlvorständen
15 Konzept Kulturelle Bildung in Dresden 2020
16 Veränderungen im Busliniennetz im Dresdner Norden
17 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6048, Dresden-Leutewitz, Wohnbebauung am Leutewitzer Park, hier:
1. Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan
2. Grenzen des räumlichen Geltungsbereichs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans
18 Bebauungsplan Nr. 399, Dresden-Strehlen Nr. 4, Wissenschaftsstandort Dresden-Ost, Teilbereich II, hier:
1. Abwägungsbeschluss
2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 a Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan
19 Fortschreibung Bankkonzept für das gesamte Stadtgebiet der Landeshauptstadt Dresden
20 Sofortprogramm zur Entschärfung der gefährlichsten Stellen für Radfahrende
21 Community Organizing für Dresden – Stadtteilmanager für alle Stadtbezirke
22 Neue Wohnbauflächen in der Neustadt entwickeln!
23 Verkehrssicherheit für Radfahrende auf dem Westabschnitt der Nöthnitzer Straße – alternative Radvorrangroute durch die Bienertstraße
24 Novelle der StVO in Dresden schnell umsetzen, Verkehrssicherheit erhöhen, Radverkehr fördern, Verkehrsberuhigung in Wohngebieten ermöglichen
25 Neues Wohnen auf städtischen Flächen fördern - Wagenplätze in Dresden ermöglichen
26 Initiative für ein Museum zur Geschichte und Entwicklung jüdischen Lebens und jüdischer Kultur mit Standort Dresden unterstützen
27 Monitoring von zweckentfremdeten Wohnraum
28 Wiedereinführung der Möglichkeit von Bargeldzahlungen in den Bürgerbüros der Landeshauptstadt Dresden
29 Schutz der Gedenkstätte am Altmarkt vor Verunreinigungen durch Graffitischmierereien
30 Erfüllung von Stadtratsbeschlüssen
31 Sicherheitspartnerschaft „Aktion Abbiegeassistent“
32 Änderung der Richtlinie der Landeshauptstadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (Stadtbezirksförderrichtlinie)
33 Überprüfung der Einrichtung einer Gemeinschaftsschule
34 Berufsfeuerwehr Dresden - Schaffung dringend benötigter Stellen

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