Landeshauptstadt Dresden - www.dresden.de https://www.dresden.de/de/rathaus/aktuelles/pressemitteilungen/2020/09/pm_083.php 25.09.2020 08:16:05 Uhr 19.03.2024 07:22:59 Uhr |
Stadtrat tagt am 24. September in der Messe Dresden
Die nächste Sitzung des Stadtrates findet statt am Donnerstag, 24. September 2020, 16 Uhr, in der Messe Dresden, Halle 3, Messering 6.
Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:
1 Bericht des Oberbürgermeisters – Einbringung des Haushaltsentwurfes 2021/2022
2 Aktuelle Stunde – Einführung der 5G-Technologie in Dresden – Bürger umfassend beteiligen und entscheiden lassen
3 Einführung der 5G-Technologie in Dresden – Bürger umfassend beteiligen und entscheiden lassen
4 Fragestunde der Mitglieder des Stadtrates (1 Runde)
5 Wahl der/des Beigeordneten für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften
6 Bestimmung eines stellvertretenden Verbandsrates für den Regionalen Planungsverband „Oberes Elbtal/Osterzgebirge“ gemäß § 10 Abs. 1 und 2 SächsLPlG
7 Umbesetzung von Stellvertretern im Jugendhilfeausschuss
8 Umbesetzung im Umlegungsausschuss
9 Einigungsverfahren Gremienbesetzung
9.1 Ausschuss Allgemeine Verwaltung, Ordnung, Sicherheit (Eigenbetrieb IT-Dienstleistungen)
9.2 Ausschuss für Bildung (Eigenbetrieb Kindertageseinrichtung)
9.3 Ausschuss für Finanzen
9.4 Ausschuss für Gesundheit (Eigenbetrieb Städtisches Klinikum Dresden)
9.5 Ausschuss für Kultur und Tourismus (Eigenbetrieb Heinrich-Schütz-Konservatorium)
9.6 Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung
9.7 Ausschuss für Soziales und Wohnen
9.8 Ausschuss für Sport (Eigenbetrieb Sportstätten)
9.9 Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften
9.10 Ausschuss für Umwelt und Kommunalwirtschaft (Eigenbetrieb Friedhofs- und Bestattungswesen sowie Eigenbetrieb Stadtentwässerung)
9.11 Ausschuss für Wirtschaftsförderung
10 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
11 Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes Sportstätten Dresden
12 Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes Kindertageseinrichtungen Dresden
13 Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes Heinrich-Schütz-Konservatorium der Landeshauptstadt Dresden
14 Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dresden
15 Errichtung eines zentralen Bauauslagerungsstandortes (ZBauAS), Schilfweg 3 in 01237 Dresden
16 Aufnahme von zwei Kindertageseinrichtungen in der Marta-Fraenkel-Straße 6 und 8 in 01097 Dresden in den Bedarfsplan Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege 2020/2021 und Betreibung durch den Träger Malwina e. V.
17 Fortführung der Förderung von Angeboten der Schulsozialarbeit in 2020 im Rahmen des „Stressszenarios“
18 Veränderungssperre für Bebauungsplan Nr. 3046, Dresden-Hellerau Nr. 15, Rähnitz-Nord
hier: Satzungsbeschluss zur 1. Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre im Bebauungsplangebiet
19 Änderung der „Dresdner Richtlinie zur sozialen Mietwohnraumförderung“ vom 7. September 2017
20 Veränderungssperre für Bebauungsplan Nr. 3062, Dresden-Klotzsche Nr. 18, Flughafenstraße
hier: Satzungsbeschluss zur Veränderungssperre im Bebauungsplangebiet
21 Befristete, Corona-Pandemie-bedingte Mietpreisreduzierung im Konzertsaal im Kulturpalast Dresden ab Oktober 2020
22 Änderungsverordnung zur Verordnung der Landeshauptstadt Dresden vom 12. Dezember 2019 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus besonderem regionalen Anlass im Jahr 2020
23 Übernahme von Annextätigkeiten durch die WiD Wohnen in Dresden GmbH & Co. KG
24 Vertagungen letzte Stadtratssitzung am 3. September 2020
24.1 Bäume für Dresden – Förderprogramm zur Schaffung von zusätzlichem Stadtgrün auf privaten Flächen
24.2 Verbesserung der Verkehrssicherheit durch Beräumung von Verkehrshindernissen (E-Scootern)
24.3 Elektrokleinstfahrzeuge in Dresden
24.4 Wald erfahren – Waldpädagogisches Zentrum in der Dresdner Heide etablieren
24.5 Weiterentwicklung der Förderung des bürgerlichen Engagements
24.6 Ein Netz für alle – Bildungsgerechtigkeit in Dresden fördern 24.7 Temporäre Außerkraftsetzung der Regelung zur jährlichen Anpassung der Entschädigungshöhe in der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Entschädigung ehrenamtlich Tätiger
24.8 Coronabedingte Anpassung der Pauschalentschädigungen für Stadträte
24.9 Stärkung des Wirtschaftsstandortes Dresden
24.10 Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Dresden für die Jahre 2021 und 2022
24.11 Neue Wohnbauflächen in der Neustadt entwickeln!
24.12 Umplanung Magdeburger Straße: Zwei MIV-Spuren reichen – Straßen für Alle durch rationale Verkehrsplanung
24.13 Einrichtung von eingezäunten Hundeparks/-spielplätzen in der Landeshauptstadt Dresden
24.14 Zulassung von Feuerwerken in Dresden
25 Bestätigung von Mehrkosten im Rahmen der investiven Sportförderung für das Fördervorhaben: Neubau Trainingszentrum für die SG Dynamo Dresden e. V. im Ostragehege Dresden
26 Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlüsse 2020 und 2021 des Eigenbetriebes Sportstätten Dresden
27 Sanierung, Umbau und Nutzungserweiterung der Margon Arena, Bodenbacher Straße 154 in 01277 Dresden sowie Errichtung eines Parkhauses
28 Erneuerung des Korrosionsschutzes und Instandsetzung von Stahlbauteilen der Loschwitz Blasewitzer Brücke
29 Neuregelung der Rechtsverhältnisse für das Krematorium Dresden-Tolkewitz des Eigenbetriebes Städtisches Friedhofs- und Bestattungswesen Dresden
30 Würdevolles Gedenken – lebendiges Erbe. Der 350. Todestag des Tonsetzers Heinrich Schütz 2022
31 Betriebskosten bei Wohnungen für besondere Bedarfsgruppen
32 Überprüfung der Rechtsform der Dresdner Volkshochschule e. V.
33 Wiederbelebung der Wirtschaft, des Gastgewerbes und des Mittelstandes in Dresden – Stärkung von Mittelstand und Tourismus
Tagesordnung nicht öffentlich:
34 Personalangelegenheit Eigenbetrieb Städtisches Klinikum Dresden – Medizinischer Direktor
Hinweis:
Den ersten Teil der Stadtratssitzung begleitet ein Gebärdensprachdolmetscher, insbesondere die Einbringung des Haushaltsentwurfes 2021/2022.
Den Livestream der kommenden Sitzung sehen Sie unter www.dresden.de/livestream