Stadtrat tagt am 5. Dezember im Neuen Rathaus

Die nächste Sitzung (Sondersitzung) des Stadtrates findet statt am Donnerstag, 5. Dezember 2019, 18 Uhr, im Neuen Rathaus, Plenarsaal, Rathausplatz 1, Eingang Goldene Pforte.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:

1 Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
2 Bericht des Oberbürgermeisters
3 1. Einwohnerfragestunde (Hinweis: Die Einwohner werden für die Sitzung des Stadtrates am 12. Dezember 2019 eingeladen.)
4 Bindung des Stimmverhaltens der Vertreter/-innen der Landeshauptstadt Dresden in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Oberelbe bezüglich der geplanten Tariferhöhung zum 01.08.2020 (Z-VOE)
5 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
6 Vertagungen aus der Sitzung am 21. November 2019
6.1 Nichtannahme des Mandates eines Stadtbezirksbeirates und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Altstadt der Landeshauptstadt Dresden – Mandat der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD)
6.2 Nichtannahme des Mandates eines Stadtbezirksbeirates und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Altstadt der Landeshauptstadt Dresden – Mandat der Partei DIE LINKE. (LINKE)
6.3 Nichtannahme des Mandates eines Stadtbezirksbeirates und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Cotta der Landeshauptstadt Dresden – Mandat der Freien Demokratischen Partei (FDP)
6.4 Nichtannahme des Mandates eines Stadtbezirksbeirates und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Leuben der Landeshauptstadt Dresden – Mandat der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE)
6.5 Nichtannahme des Mandates eines Stadtbezirksbeirates und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Neustadt der Landeshauptstadt Dresden – Mandat der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
6.6 Einigungsverfahren Aufsichtsräte – Vertagungen aus der Sitzung vom 30. Oktober 2019
6.6.1 Besetzung des Aufsichtsrates der ENSO Energie Sachsen Ost AG
6.6.2 Besetzung des Aufsichtsrates der DREWAG – Stadtwerke Dresden GmbH
6.6.3 Besetzung des Aufsichtsrates der Dresden Marketing GmbH
6.6.4 Besetzung des Aufsichtsrates der Cultus gGmbH der Landeshauptstadt Dresden
6.6.5 Besetzung des Aufsichtsrates der Verkehrsmuseum Dresden gGmbH
6.6.6 Besetzung des Aufsichtsrates der Zoo Dresden GmbH
6.6.7 Besetzung des Aufsichtsrates der Dresden-IT GmbH
6.6.8 Besetzung des Aufsichtsrates der Flughafen Dresden GmbH
6.6.9 Besetzung des Aufsichtsrates der DGH – Dresdner Gewerbehofgesellschaft mbH
6.6.10 Besetzung des Aufsichtsrates der Dresdner Verkehrsbetriebe AG
6.6.11 Besetzung des Aufsichtsrates der Dresdner Bäder GmbH
6.6.12 Besetzung des Aufsichtsrates der NanoelektronikZentrumDresden GmbH
6.6.13 Besetzung des Aufsichtsrates der Kommunale Immobilien Dresden GmbH & Co. KG
6.6.14 Besetzung des Aufsichtsrates der Messe Dresden GmbH
6.6.15 Besetzung des Aufsichtsrates der STESAD GmbH
6.6.16 Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtentwässerung Dresden GmbH
6.6.17 Besetzung des Aufsichtsrates der Technische Werke Dresden GmbH
6.6.18 Besetzung des Aufsichtsrates der EnergieVerbund Dresden GmbH
6.6.19 Besetzung des Aufsichtsrates der Wohnen in Dresden GmbH & Co. KG
6.6.20 Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtreinigung Dresden GmbH
6.6.21 Wahl und Entsendung der Vertreter/-innen der Landeshauptstadt Dresden in die Achte Verbandsversammlung des Kommunalen Sozialverbandes Sachsen (KSV)
6.6.22 Wahl der Mitglieder des Verwaltungsrates der Ostsächsischen Sparkasse Dresden
6.7 Besetzung des Beirates „Gesunde Städte“ gemäß § 25 Abs. 6 Hauptsatzung der Landeshauptstadt Dresden
6.8 Besetzung des Seniorenbeirates gemäß § 25 Abs. 4 Hauptsatzung der Landeshauptstadt Dresden
6.9 Besetzung des Beirates für Menschen mit Behinderungen gemäß § 25 Abs. 8 Hauptsatzung der Landeshauptstadt Dresden
6.10 Widerspruch zu Beschlüssen aus der Sitzung des Stadtrates 6. Juni 2019 gem. § 52 Abs. 2 Satz 1 SächsGemO
6.10.1 Sachgrundlose Befristungen von Arbeitsverträgen der LH Dresden
6.10.2 Gute Arbeit in und bei der Landeshauptstadt Dresden
6.11 Verweisungen aus der Sitzung des Stadtrates vom 4. Juli 2019
6.11.1 Festsetzung der Elternbeiträge ab dem 1. September 2019 nach Vollzug des Abstimmungsverfahrens nach § 15 Abs. 1 SächsKitaG i. V. m. § 2 Abs. 2 der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Erhebung von Elternbeiträgen (Elternbeitragssatzung)
6.11.2 Bildung und Kultur in der Landeshauptstadt stärken
6.12 Vertagungen aus der Sitzung des Stadtrates vom 26. September 2019
6.12.1 Unterstützung des Wirtschaftsverkehrs und Verbesserung der Luftqualität in Dresden durch kommunale Kaufprämien für die Anschaffung von Transportfahrrädern
6.12.2 Wirtschaftswachstum in Dresden unterstützen - Gewerbeflächen entwickeln
6.12.3 Gemeinwohl-Ökonomie in Dresden stärken
6.12.4 Neues Teilhabechancengesetz nutzen – Stellen für langzeitarbeitslose Menschen schaffen
6.12.5 Digitale Offensive für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Dresden
6.12.6 Stärkung des Gemeindlichen Vollzugsdienstes
6.12.7 Mehr Frauen in Führungspositionen
6.13 Vertagungen aus der Sitzung des Stadtrates vom 30. Oktober 2019
6.13.1 Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dresden
6.13.2 Satzung zur Änderung der Beherbergungssteuersatzung der Landeshauptstadt Dresden
6.13.3 Finanzielle Änderungen im Bereich Asyl im Jahr 2019
6.13.4 Änderung der Geschäftsordnung des Bildungsbeirates der Landeshauptstadt Dresden (Anlage zu Beschluss V0359/15)
6.13.5 Umsetzung und Fortschreibung Lichtmasterplan Dresdner Innenstadt aus dem Jahr 2009
6.13.6 Kiessee Leuben als sichere Badestelle entwickeln
6.14 Fachförderrichtlinie „Zukunftsstadt Dresden“
6.15 Beitritt der Landeshauptstadt Dresden zur bundesweiten Initiative Klischeefrei
6.16 Veranstaltungsnetz Altmarkt – Umgestaltung für eine barrierefreie Leitungsführung/Herstellung einer funktionstüchtigen Platzdrainage
6.17 Erhöhung des Kassenkreditrahmens für das Wirtschaftsjahr 2019 des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dresden
6.18 Neufassung der Zahlung einer außertariflichen Zulage für Fachärztinnen und Fachärzte im Gesundheitsamt sowie Brand- und Katastrophenschutzamt
6.19 Umverteilung von Verpflichtungsermächtigungen
6.20 Ersatzneubau einer Zweifeld-Sporthalle an der 113. Grundschule „Canaletto“, Georg-Nerlich-Straße 1 in 01307 Dresden
6.21 Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebes Kindertageseinrichtungen Dresden
6.22 Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Feuerwehr (Feuerwehrsatzung)
6.23 Neufassung der Rettungsdienstgebührensatzung der Landeshauptstadt Dresden ab 1. Januar 2020
6.24 Stadtumbau – Programmteil Aufwertung, Dresden Westlicher Innenstadtrand (WIR)
Fortschreibung des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (SEKO) als Grundlage und Handlungsrahmen der Fördergebietsentwicklung
6.25 Aufhebung der Sanierungssatzung für das Sanierungsgebiet Dresden S 10, Dresden-Neumarkt
6.26 Bestellung eines Wirtschaftsprüfers zur Prüfung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung der Landeshauptstadt Dresden
6.27 Straßenrückbau stoppen – Verkehrsplanung für alle Verkehrsteilnehmer, hier: Korrektur Vorplanungen Stadtbahn 2020 Teilstrecke 1.3 „Nürnberger Straße – Zellescher Weg – Caspar-David-Friedrich-Straße“
6.28 Trainingsbedingungen in Klotzsche sichern
6.29 Sozialen Wohnungsbau mit ökologisch und städtebaulich innovativem Quartier voranbringen – Aufstellungsbeschluss für Globus-Markt am Leipziger Bahnhof aufheben
6.30 Gebührenfreie Vergabe von Wohnberechtigungsscheinen
6.31 Kunst-, Antik- und Trödelmärkte in der Hauptstraße ermöglichen
6.32 Maßnahmen zur kurzfristigen baulichen Erweiterung der Grundschulkapazitäten im Grundschulbezirk Altstadt 1