Stadtrat tagt am 24. Januar 2019 im Neuen Rathaus

Der Stadtrat tagt am Donnerstag, 24. Januar 2019, 16 Uhr, im Neuen Rathaus, Plenarsaal, Rathausplatz 1.
Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:
1 Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
2 Bericht des Oberbürgermeisters
3 Aktuelle Stunde zum Thema „Luftreinhalteplan“
4 Luftreinhalteplan 2017 für die Landeshauptstadt Dresden
5 Unterstützung des Wirtschaftsverkehrs und Verbesserung der Luftqualität in Dresden durch kommunale Kaufprämien für die Anschaffung von Transportfahrrädern
6 Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte – eine Runde
7 Einigungsverfahren Gremienbesetzung – Ausschüsse
7.1 Ausschuss für Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit (Eigenbetrieb IT-Dienstleistungen)
7.2 Ausschuss für Finanzen
7.3 Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften
7.4 Ausschuss für Wirtschaftsförderung
7.5 Ausschuss für Umwelt und Kommunalwirtschaft (Eigenbetrieb Friedhofs- und Bestattungswesen sowie Eigenbetrieb Stadtentwässerung)
7.6 Ausschuss für Kultur und Tourismus (Eigenbetrieb Heinrich-Schütz-Konservatorium)
7.7 Ausschuss für Soziales und Wohnen
7.8 Ausschuss für Gesundheit
(Eigenbetrieb Sächsisches Klinikum Dresden)
7.9 Ausschuss für Sport (Eigenbetrieb Sportstätten)
7.10 Ausschuss für Bildung (Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen)
7.11 Ausschuss für Petitionen und Bürgeranliegen
8 Wahl des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen am 26. Mai 2019
9 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
10 Verweisung der Stadtratssitzung vom 22. November 2018
10.1 Vorbereitung einer Konzeptausschreibung für das Grundstück der Staatsoperette in Leuben
11 Vertagungen der Stadtratssitzung vom 13./14. Dezember 2018
11.1 Verwendung von ungeplanten Mehreinnahmen aus dem Verkauf von kommunalen Grundstücken/Gebäuden 2018 für den Erwerb von kommunalen Grundstücken/Gebäuden
11.2 Jugendbeteiligung ernst nehmen – Umsetzung des neuen
§ 47 a der SächsGemO
11.3 Veranstaltungsnetz Altmarkt – Umgestaltung für eine barrierefreie Leitungsführung und Herstellung einer funktionstüchtigen Platzentwässerung
11.4 Weiterentwicklung der frühkindlichen und schulischen Bildungsstrategie der Landeshauptstadt Dresden
11.5 Ergebnisse der Einwohnerversammlung „Schulentwicklung in der nördlichen Johannstadt“ vom 25. Juni 2018
11.6 Masterplan Fairtrade
11.7 Bildung für Alle, Gesamtkonzeption für ein lebenslanges Lernen
11.8 Kommunaler Tierschutzbericht
11.9 Innenstadt begrünen und öffentliche Räume/Freiräume aufwerten
12 Beschluss der Förderrichtlinie SchüleRaustausch
13 Ausschreibung von Dienstleistungskonzessionen zur Bewirtschaftung der Dresdner Wochenmärkte für den Konzessionszeitraum
1. Februar 2020 bis 31. Januar 2023 mit einer einseitigen Verlängerungsoption bis 31. Januar 2025 durch die Konzessionsgeberin/Änderung der Wochenmarktsatzung
14 Veränderung des Sondervermögens des Eigenbetriebes Sportstätten Dresden – Grundstückslisten
15 Berufsschulzentrum für Gastgewerbe „Ernst Lößnitzer“, Ehrlichstraße 1 in 01067 Dresden – Neubau Schulsporthalle
16 151. Oberschule, Königsbrücker Straße 115 in 01099 Dresden – Neubau Schulgebäude mit Zweifeldschulsporthalle, einschließlich Sport- und Pausenfreiflächen
17 Neufassung der Satzung über die Wahlordnung zur Wahl der ausländischen Kandidatinnen und Kandidaten des Integrations- und Ausländerbeirates
18 Richtlinie der Landeshauptstadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für Kunst im öffentlichen Raum und die Aufgaben der Kunstkommission (RL KiöR)
19 Anteilige Förderung aus dem Bund-Länder-Programm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier“ zur Sanierung und Umnutzung der ehemaligen Schokofabrik zum „Integrativen Familienzentrum des Deutschen Kinderschutzbundes“ im Fördergebiet „Nördliche Johannstadt“
20 Instandsetzung der unterstromseitigen Gehbahn am Blauen Wunder
21 Neufassung der Satzung zur Regelung der Kosten und Entschädigung des Gutachterausschusses (Gutachterausschusskostensatzung)
22 Öffentlicher Dienstleistungsauftrag zwischen der Landeshauptstadt Dresden und der Satra Eberhardt GmbH zur Erbringung von öffentlichen Personenverkehrsdiensten
23 Erhöhung der Budgets für Gleichstellung und Beauftragte, Soziale Projekte, Jugendhilfe, kommunale Kulturförderung
24 Belange älterer Menschen ernst nehmen! Ein Seniorenbeauftragter für Dresden.
25 Technische Sammlungen Dresden – Sanierung Innenhof
26 Sparsamer Umgang mit Ressourcen in Bildungseinrichtungen
27 Kultur- und Nachbarschaftszentren vor Ort
28 Klinikum Dresden – wirtschaftliche Lage
29 Straßenbahn und Bus in Dresden ausbauen – Anteil des ÖPNV deutlich erhöhen!
30 Ortsamt Loschwitz als Standort erhalten
31 Straßenrückbau stoppen – Albertstraße bleibt vierspurig
32 Sicherstellung einer artgerechten Tierhaltung im Dresdner Zoo – Neubau des Orang-Utan-Hauses
33 Einigungsverfahren Gremienbesetzung – Beirat
33.1 Beirat Gesunde Städte
34 Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss
35 Erwerb eines privaten Grundstückes zum Zwecke der Umsetzung des Vorhabens „Neues Verwaltungszentrum am Standort Ferdinandplatz“
36 Stadtteilangepasste Mobilitätsplanung für die Louisenstraße