OB Roßberg weist Vorwürfe gegen die städtische Verwaltung in Sachen Planung Waldschlößchenbrücke entschieden zurück

Pressemitteilung

9. August 2001 / l / r / dre

OB Roßberg weist Vorwürfe gegen die städtische Verwaltung in Sachen Planung Waldschlößchenbrücke entschieden zurück

Im Juli 2000 ist das eingeleitete Planfeststellungsverfahren zur Waldschlößchenbrücke einvernehmlich zwischen Stadt und Regierungspräsidium ausgesetzt worden. Dabei ist durch das Regierungspräsidium ein Variantenvergleich zum rechtselbischen Brückenkopf gefordert
worden. Weiterhin wurde die Erstellung einer neuen Verkehrsprognose - bezogen auf das Jahr 2015 - verlangt.

Im Zusammenhang mit diesen Forderungen des Regierungspräsidiums sind im Verlauf des Planungsprozesses durch den Stadtrat zusätzliche Planungsänderungen beschlossen worden, die zum Teil von der Aufsichtsbehörde als nicht genehmigungs- und förderfähig bewertet worden sind. Weiterhin ist der Stadtrat der von der Verwaltung vorgeschlagenen Variantenlösung nicht gefolgt und hat nach mehreren kontroversen Beratungen die längere und damit kostenträchtigere Tunnelvariante beschlossen.

All dieses hat zu erheblichen, von der Verwaltung nicht zu vertretenden Zeitverzögerungen geführt.

In Abstimmung mit dem zuständigen Ministerium ist dem Regierungspräsidium Ende Juni ein Leseexemplar mit dem Hinweis, weitere Unterlagen nachzureichen, übersandt worden. Dieses ist bei großen Bauvorhaben ein bundesweit übliches Verfahren. Diese noch ausstehenden Unterlagen liegen größtenteils vor. Der Oberbürgermeister, Herr Roßberg, hat veranlasst, eine Prüfung von Kosteneinsparungsmöglichkeiten des Verkehrszuges vorzunehmen, um auch bezüglich der Finanzierung die Genehmigungsfähigkeit zu sichern. Daher werden diese Planfeststellungsunterlagen derzeit dem RP nicht übergeben.

Die Stadtverwaltung ist sehr wohl in der Lage, Planfeststellungsunterlagen zügig und zielführend zu erstellen. Beispiele hierfür sind:

- Fritz-Löffler-Straße
- B 97
- Bramschtunnel
- Washingtonstraße/Flügelwegbrücke etc.

OB Roßberg: "Persönliche Angriffe gegen Bürgermeister Wolgast und andere Mitarbeiter der Stadtverwaltung weise ich ausdrücklich zurück."

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