Erste Fortschreibung - Fortschreibungsprozess

Mit dem ersten Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention hat sich die Landeshauptstadt Dresden zum Gedanken der Inklusion bekannt. Es war hierbei klar, dass die Umsetzung des Aktionsplanes konsequent und ohne Verzug erfolgen muss. Gleichzeitig wird es viele Jahre dauern, bis die letzte Vision eines inklusiven Gemeinwesens mit Leben erfüllt sein wird.

Mit dem ersten Aktionsplan wurde die Fortschreibung zeitlich bestimmt und zielstrebig vorbereitet.

Mit dem Stadtratsbeschluss vom 11. Juli 2013 wurde somit festgelegt, dass nach Ablauf des ersten Aktionsplans ein Konzept zur Fortschreibung vorzulegen ist.

Die bisherigen Themenfelder blieben bestehen. Neu war unter anderem, dass die Verwaltung der Landeshauptstadt Dresden externe Arbeitspartner und Arbeitspartnerinnen hinzuzog.

Am 13. Juni 2016 wurde die Zivilbevölkerung am Prozess beteiligt. Die eingegangenen Anregungen wurden geprüft und zum großen Teil in der Fortschreibung berücksichtigt. Damit setzte die Landeshauptstadt Dresden ihre Verpflichtung nach Artikel 4 der UN-Behindertenrechtskonvention um.

Erste Fortschreibung des Aktionsplans zur Umsetzung der
UN-Behindertenrechtskonvention

Mit dem Stadtratsbeschluss vom 22. Juni 2017 wurde die Fortschreibung des Aktionsplans beschlossen. Es erfolgte die Festlegung, alle 4 Jahre dem Stadtrat Bericht zu erstatten und eine Fortschreibung des Maßnahmeplans mit weiterhin 7 Handlungsfeldern für den Folgezeitraum vorzulegen.

Handlungsfeld 1     Bildung

Handlungsfeld 2     Mobilität und Barrierefreiheit

Handlungsfeld 3     Wohnen

Handlungsfeld 4     Arbeit und Beschäftigung

Handlungsfeld 5     Kultur, Sport, Freizeit, Spiel und Tourismus

Handlungsfeld 6     Gesundheit und Pflege

Handlungsfeld 7     Barrierefreie Kommunikation und Information, Teilhabe am politischen
                               und öffentlichen Leben, Bewusstseinsbildung

Weiterhin wurde beschlossen, dass die Projektstrukturen mit dem Beirat für Menschen mit Behinderungen abzustimmen sind und die Behindertenselbsthilfe weiterhin zu beteiligen ist.

Die nächste Fortschreibung ist dem Stadtrat für den Zeitraum 2021 bis 2025 vorzulegen.

Pilotprojekt „Barrierefreie Gestaltung des Internetauftritts des Büro des Oberbürgermeisters der Landeshauptstadt Dresden"

Im Projektzeitraum vom 1. Januar 2017 bis 31. Dezember 2018 konnten ausgewählte Internetseiten

• der Beauftragten für Menschen mit Behinderung,
• der Gleichstellungsbeauftragten,
• der Integrations- und Ausländerbeauftragten,
• des Bürgermeisteramts,
• des Amts für Wirtschaftsförderung und
• des Amts für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

aktualisiert werden, sodass Gebärdensprachvideos und Texte in leichter Sprache seit einiger Zeit vorhanden sind. Gefördert wurde das Projekt nach der „Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales zur Förderung der selbstbestimmten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen (RL Teilhabe)“ über die Landesdirektion Sachsen.

Zum Hintergrund: Für Menschen mit einer Sehbehinderung oder blinde Menschen ist die Internetseite der Landeshauptstadt Dresden bereits größtenteils barrierefrei gestaltet, weshalb sich unser abgeschlossenes Pilotprojekt an Menschen richtet, die einen Unterstützungsbedarf beim Hören oder beim Textverständnis haben.

Das Projekt ist Teil der Fortschreibung des Aktionsplans der Landeshauptstadt Dresden zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (Maßnahme 10 im Punkt 7.1 „Teilbereich Zugang zu Information und Kommunikation (Internet/ Intranet), Teilhabe am öffentlichen Leben“, VII. Handlungsfeld barrierefreie Kommunikation und Information, Teilhabe am politischen und öffentlichen Leben, Bewusstseinsbildung, S. 108.