Aktionspläne

Derzeit findet eine Evaluation und eine Prozessbegleitung der Weiterentwicklung der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in der Landeshauptstadt Dresden statt. Diese wird durch das Institut für regionale Innovation und Sozialforschung e. V. (IRIS e.V.) durchgeführt. Die Entwicklung der Evaluation erfolgt in enger Kooperation und Abstimmung mit der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen und Senior/innen, der Lenkungsgruppe zur Umsetzung der UN-BRK sowie den von der Lenkungsgruppe beauftragten Personen für die einzelnen Handlungsfelder des Aktionsplanes. Die Lenkungsgruppe trifft sich ein- bis zweimal im Jahr.

... des Aktionsplans der Landeshauptstadt Dresden zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

Die zweite Fortschreibung des Aktionsplans der Landeshauptstadt Dresden zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention ist abgeschlossen.

Laut Beschluss des Stadtrates vom 27. Juni 2017 (V1492/16) ist der Oberbürgermeister beauftragt, in enger Zusammenarbeit mit der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen, alle vier Jahre über die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in der Landeshauptstadt Dresden schriftlich zu berichten. Es sind dafür eine Fortschreibung des Maßnahmeplans und Schwerpunkte bzw. Prioritäten für den Folgezeitraum zu erarbeiten.

Fortschreibungsprozess

Das Ziel des Projektes ist die zweite Fortschreibung des Aktionsplanes zur Umsetzung der UN-BRK unter folgenden Rahmenbedingungen:

• es gibt Arbeitsgruppen zu den Handlungsfeldern
  1. Bildung,
  2. Mobilität und Barrierefreiheit,
  3. Wohnen,
  4. Arbeit und Beschäftigung,
  5. Kultur, Sport, Freizeit, Spiel und Tourismus,
  a. Kultur und Tourismus,
  b. Sport, Freizeit und Spiel,
  6. Gesundheit und Pflege und
  7. Barrierefreie Kommunikation und Information, Teilhabe am politischen und öffentlichen Leben, Bewusstseinsbildung
• die Zielsetzungen der ersten Fortschreibung des Aktionsplanes sind zu überprüfen, ggf. neu
  auszurichten bzw. zu ergänzen.
• die beschriebenen Maßnahmen sind zu prüfen und es sind neue Maßnahmen zu ergänzen
• die Umsetzung der UN-BRK ist als kontinuierliche Aufgabe in die Fachplanungen aufzunehmen.
• Expertinnen und Experten in eigener Sache sind in den Prozess über die Vereine und Verbände
  für Menschen mit Behinderungen in Dresden von Beginn bis Ende einzubeziehen

Die Ergebnisse sind im Jahr 2023 in einer Beschlussvorlage für die Dienstberatung des Oberbürgermeisters zu dokumentieren.

Die Dokumente zur zweiten Fortschreibung können im Büro der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen und Senior/innen erfragt werden (siehe Kontaktblock oben).

Onlinebeteiligung im Rahmen der zweiten Fortschreibung des Aktionsplans zur Umsetzung der UN-BRK

Onlinebeteiligung

• zur Fortschreibung des Aktionsplanes 2.0

  Hier finden Sie die Beiträge zur Onlinebeteiligung.

Onlinebeteiligung beendet

• Vom 19. April bis 17. Mai 2021 fand eine Onlinebeteiligung zum aktuellen Arbeitsstand der Fortschreibung statt. Die Beauftragte für Menschen mit Behinderungen und Senior/innen, Frau Manuela Scharf, bedankt sich für die rege Beteiligung.
• Die Beiträge zur Onlinebeteiligung werden zur Zeit ausgewertet und bearbeitet.    

Inhalte der Onlinebeteiligung

• Zusammenfassung in einfacher Sprache, Wertekanon etc. (Inhalt/Redaktion: Beauftragte für Menschen mit Behinderungen und Senior/innen (BMB/S))
• Maßnahmetabellen (Inhalt: Handlungsfeldleitungen/Stadtverwaltung, Redaktion: Büro BMB/S)

Weitere Informationen

• Aktuelle Meldung vom 19. April 2021

Beteiligungsveranstaltung am 4. Mai 2021 

Am 4. Mai 2021 fand von 14.30 bis 19 Uhr die Beteiligungsveranstaltung im Rahmen der zweiten Fortschreibung des Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention statt.

Die Beauftragte für Menschen mit Behinderungen und Senior/innen, Manuela Scharf, bedankt sich bei allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern für die Beteiligung.

Das war der Ablauf:

14.30 Uhr Einlass digital und Präsenz + kurzer Techniktest

15 Uhr Grußwort Oberbürgermeister Herr Hilbert (Aufzeichnung)

PPTs und Dokumentationen

• Die PowerPoint-Präsentationen und Dokumentationen können bei Bedarf per E-Mail zur Verfügung gestellt werden (siehe Kontaktblock oben).

15.10 Uhr Einführung aktueller Stand Zweite Fortschreibung Aktionsplan UN-BRK (Manuela Scharf)

15.50 Uhr Pause

16 Uhr Aufteilung in die Arbeitsgruppen

• a) Arbeitsgruppe "Rückblick": Was ist erreicht? Was muss noch getan werden?
• b) Arbeitsgruppe "neue Struktur": Wie lief die Arbeit am Aktionsplan bisher und was verändert sich/ muss sich verändern mit der zweiten Fortschreibung?
• c) Arbeitsgruppe "neue Maßnahmen": Welche neuen Maßnahmen sollten in den Aktionsplan aufgenommen werden?

16.55 Uhr Pause

17 Uhr AGs a), b), c) mit neuen Teilnehmenden arbeiten weiter.

17.55 Uhr Pause

18 Uhr Präsentation aus den AGs je 10 Minuten - je drei wichtige Punkte benennen.

18.30 Uhr kurze Diskussion zum Abschluss

19 Uhr Ausblick und Ende (Manuela Scharf)

Mit dem ersten Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention hat sich die Landeshauptstadt Dresden zum Gedanken der Inklusion bekannt. Es war hierbei klar, dass die Umsetzung des Aktionsplanes konsequent und ohne Verzug erfolgen muss. Gleichzeitig wird es viele Jahre dauern, bis die letzte Vision eines inklusiven Gemeinwesens mit Leben erfüllt sein wird.

Mit dem ersten Aktionsplan wurde die Fortschreibung zeitlich bestimmt und zielstrebig vorbereitet.

Mit dem Stadtratsbeschluss vom 11. Juli 2013 wurde somit festgelegt, dass nach Ablauf des ersten Aktionsplans ein Konzept zur Fortschreibung vorzulegen ist.

Die bisherigen Themenfelder blieben bestehen. Neu war unter anderem, dass die Verwaltung der Landeshauptstadt Dresden externe Arbeitspartner und Arbeitspartnerinnen hinzuzog.

Am 13. Juni 2016 wurde die Zivilbevölkerung am Prozess beteiligt. Die eingegangenen Anregungen wurden geprüft und zum großen Teil in der Fortschreibung berücksichtigt. Damit setzte die Landeshauptstadt Dresden ihre Verpflichtung nach Artikel 4 der UN-Behindertenrechtskonvention um.

Erste Fortschreibung des Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

Mit dem Stadtratsbeschluss vom 22. Juni 2017 wurde die Fortschreibung des Aktionsplans beschlossen. Es erfolgte die Festlegung, alle 4 Jahre dem Stadtrat Bericht zu erstatten und eine Fortschreibung des Maßnahmeplans mit weiterhin 7 Handlungsfeldern für den Folgezeitraum vorzulegen.

Handlungsfeld 1     Bildung

Handlungsfeld 2     Mobilität und Barrierefreiheit

Handlungsfeld 3     Wohnen

Handlungsfeld 4     Arbeit und Beschäftigung

Handlungsfeld 5     Kultur, Sport, Freizeit, Spiel und Tourismus

Handlungsfeld 6     Gesundheit und Pflege

Handlungsfeld 7     Barrierefreie Kommunikation und Information, Teilhabe am politischen
                               und öffentlichen Leben, Bewusstseinsbildung

Weiterhin wurde beschlossen, dass die Projektstrukturen mit dem Beirat für Menschen mit Behinderungen abzustimmen sind und die Behindertenselbsthilfe weiterhin zu beteiligen ist.

Die nächste Fortschreibung ist dem Stadtrat für den Zeitraum 2021 bis 2025 vorzulegen.

Das Dokument "Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention der Landeshauptstadt Dresden - Erste Fortschreibung - 2017" kann bei Bedarf per E-Mail zur Verfügung gestellt werden (siehe Kontaktblock oben).

Pilotprojekt „Barrierefreie Gestaltung des Internetauftritts des Büro des Oberbürgermeisters der Landeshauptstadt Dresden"

Im Projektzeitraum vom 1. Januar 2017 bis 31. Dezember 2018 konnten ausgewählte Internetseiten

• der Beauftragten für Menschen mit Behinderung,
• der Gleichstellungsbeauftragten,
• der Integrations- und Ausländerbeauftragten,
• des Bürgermeisteramts,
• des Amts für Wirtschaftsförderung und
• des Amts für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

aktualisiert werden, sodass Gebärdensprachvideos und Texte in leichter Sprache seit einiger Zeit vorhanden sind. Gefördert wurde das Projekt nach der „Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales zur Förderung der selbstbestimmten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen (RL Teilhabe)“ über die Landesdirektion Sachsen.

Zum Hintergrund: Für Menschen mit einer Sehbehinderung oder blinde Menschen ist die Internetseite der Landeshauptstadt Dresden bereits größtenteils barrierefrei gestaltet, weshalb sich unser abgeschlossenes Pilotprojekt an Menschen richtet, die einen Unterstützungsbedarf beim Hören oder beim Textverständnis haben.

Das Projekt ist Teil der Fortschreibung des Aktionsplans der Landeshauptstadt Dresden zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (Maßnahme 10 im Punkt 7.1 „Teilbereich Zugang zu Information und Kommunikation (Internet/ Intranet), Teilhabe am öffentlichen Leben“, VII. Handlungsfeld barrierefreie Kommunikation und Information, Teilhabe am politischen und öffentlichen Leben, Bewusstseinsbildung, S. 108.

Veranstaltungen des ersten Fortschreibungsprozesses:

• "Alles was MenschenRecht ist - Wie lebten und leben wir in Dresden mit Corona?"
• Abschlusskonferenz des Projekts „Das böhmisch-sächsische Grenzgebiet barrierefrei“ 
• Fachtagung "Arbeitswelt 4.0: Theorie & Praxis - Chancen für alle?!" 

Die Dokumente werden nicht mehr veröffentlicht und können per E-Mail zur Verfügung gestellt werden (siehe Kontaktblock oben).

Erster Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention und Abschlussbericht

Am 11. Juli 2013 beschloss der Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden den Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Dresden. Gleichzeitig wurde über die Fortschreibung dieses Aktionsplanes entschieden. Damit wird deutlich, dass die Landeshauptstadt Dresden die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention kontinuierlich vorwärtsbringen will.

Der Aktionsplan wurde in sieben Handlungsfeldern unter Führung einer Lenkungsgruppe erarbeitet, die von der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen und vom Beirat für Menschen mit Behinderungen begleitet wurden.

Handlungsfeld 1     Bildung

Handlungsfeld 2     Mobilität und Barrierefreiheit

Handlungsfeld 3     Wohnen

Handlungsfeld 4     Arbeit und Beschäftigung

Handlungsfeld 5     Kultur, Sport und Freizeit

Handlungsfeld 6     Gesundheit und Pflege

Handlungsfeld 7     Barrierefreie Kommunikation und Information, Teilhabe am politischen
                               und öffentlichen Leben, Bewusstseinsbildung

In einem Beteiligungsverfahren haben die Stadt AG - Aktives Netzwerk für ein inklusives Leben in Dresden e. V. (ehemals Stadtarbeitsgemeinschaft Hilfe für Behinderte Dresden e. V.), die Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe Sachsen, die Stadtliga der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege, der Kreissportbund Dresden, der Kreiselternrat Dresden und der Stadtschülerrat mitgewirkt. Als Ausgangspunkt für die Aufstellung des Aktionsplanes diente der Bericht zur Situation der Menschen mit Behinderung 2012 in Dresden.

Das Ziel, dem Stadtrat bis zum 31. Dezember 2015 über die Umsetzung des Aktionsplans zu berichten, wurde erreicht und in einem Abschlussbericht veröffentlicht.

Dokumente zum ersten Aktionsplan

Die folgenden, nicht barrierefreien PDF-Dokumente können im Büro der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen und Senior/innen erfragt werden:

• Bericht zur Situation von Menschen mit Behinderungen in der Landeshauptstadt Dresden 2012

• Aktionsplan zur Umsetzung der UN Behindertenrechtskonvention in der Landeshauptstadt Dresden

• Abschlussbericht zum 1. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

Diese Dokumente können per E-Mail zur Verfügung gestellt werden (siehe Kontaktblock oben). Eine Veröffentlichung erfolgt nicht mehr.

25. November 2014 - Anerkennung und Würdigung zum Aktionsplan der Landeshauptstadt Dresden zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales sprach Oberbürgermeisterin Helma Orosz Dank und Anerkennung für ihr Engagement und ihren Einsatz für den Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention aus.

Im Rahmen des Netzwerktreffens der Akteure mit Aktionsplänen wurde ihr als Zeichen der Anerkennung am 25. November 2014 eine schriftliche Würdigung durch die Parlamentarische Staatssekretärin Gabriele Lösekrug-Möller überreicht.

Veranstaltungen des ersten Aktionsplanes:

• "Behinderung neu denken - Teil 2" am 13. Juni 2016
• „Ein Dach überm Kopf - wie weit ist Dresden auf dem Weg zur Umsetzung der UN- Behindertenrechtskonvention" am 1. Dezember 2014
• „Behinderung neu denken“ am 2. Dezember 2013
• Schulische Bildung am 2. Dezember 2012

Die Dokumente werden nicht mehr veröffentlicht und können per E-Mail zur Verfügung gestellt werden (siehe Kontaktblock oben).

Inklusion als Haltung

Inklusion heißt, die Wiederherstellung eines Ganzen; die Verbindung einer Vielfalt von einzelnen Personen oder Gruppen zu einer gesellschaftlichen oder kulturellen Einheit. Dieses Ziel wird der Standpunkt des gemeinsamen Handelns sein und bestimmt das Verhältnis zueinander. 

Inklusion wird als allgemeines Menschenrecht verstanden und heißt Teilhabe von allen an allem. 

Inklusion ist unmittelbar verknüpft mit den Ansprüchen auf Freiheit, Gleichheit und Solidarität. Inklusion stellt sowohl ein eigenständiges Recht, als auch ein wichtiges Prinzip dar. Fundament der Inklusion ist die universelle Menschenwürde. Art 1 Abs. 1 GG besagt: Die Würde des Menschen ist unantastbar. 

Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlicher Gewalt. 

Die Landeshauptstadt Dresden soll eine Stadt werden, in der niemand mehr ausgeschlossen wird und alle teilhaben können. 

Wertschätzende Kommunikation

Das Gegenüber wird hochgeschätzt und als gleichberechtigt anerkannt. Gespräche sind lösungsorientiert und Absprachen verbindlich. 

Selbstbestimmung

Jeder legt für sich selbst seine Ziele und Wege zu ihrer Erreichung unter Anerkennung der Interessen der Gemeinschaft fest. Fremdbestimmung wie z. B. durch gesellschaftliche Zwänge oder staatliche Gewalt wird konsequent abgebaut.

Gleichberechtigung

Gemäß dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, Artikel 3; Landesverfassung Sachsen 1992, Artikel 8 und Artikel 18: 

(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. 

(2) Frauen und Männer sind gleichberechtigt; der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin 

(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen oder Behinderung benachteiligt oder bevorzugt werden. 

Gemäß dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland (Artikel 3) und der Sächsischen Verfassung (Artikel 18) sind alle Menschen vor dem Gesetz gleich. Gleichberechtigung umfasst darüber hinaus die Zusicherung gleicher Rechte für Alle. Die Fortschreibung des Aktionsplanes zur Umsetzung der UN-BRK trägt dazu bei, dass gesellschaftliche Voraussetzungen für die Realisierung von Gleichberechtigung entwickelt und umgesetzt werden. 

Recht auf Partizipation

Die Partizipation von Menschen mit Behinderung meint hier die formale und verbindliche Rolle ihrer Interessenvertretungen in der Entscheidungsfindung sowie alle Formen der Eigeninitiative. Menschen mit Behinderungen sind kontinuierlich an Entscheidungsprozessen beteiligt und bringen ihre Interessen ein. Sie beteiligen sich durch 

• Mitsprache: Anhörung, Dialog, Möglichkeit zur Äußerung von Meinungen, 
• Mitwirkung: gleichwertige Teilhabe am Beratungsprozess über zu treffende Entscheidungen, Mitgestaltung der Ergebnisse, 
• Mitbestimmung: gleichberechtigte verankerte Teilhabe am Entscheidungsprozess, einschließlich einer Mitverantwortung. 

Der Schlüssel zum Erfolg eines gesamtheitlichen Inklusionsgedankens fordert zum einen eine echte Gleichstellung von Männern und Frauen zum anderen auch das Einbeziehen ihrer individuellen Eigenschaften. Das bedeutet eine umfassende Partizipation von behinderten Frauen in der Entwicklung und Umsetzung lokaler und regionaler Politiken, eine Berücksichtigung ihrer Lebenserfahrungen, Kenntnisse und Kreativität. 

Anerkennung von Vielfalt als Wert

Eine Gemeinschaft von unterschiedlichsten Menschen wird als eigene Qualität respektiert und gewürdigt. Unterschiedlichkeit wird nicht als Defizit von „Etwas“ betrachtet, sondern als Zugewinn-chance für eine neue Qualität der Gemeinschaft aufgrund anderer Erfahrungen, Sichtweisen und Ideen.