Wieviel Brandschutz braucht Dresden?

Bürgermeister Detlef Sittel, Beigeordneter für Ordnung und Sicherheit, stellte in der heutigen Rathaus-Pressekonferenz den Brandschutzbedarfsplan vor. Die Landeshauptstadt Dresden beabsichtigt, einerseits in finanzieller Hinsicht Prioritäten zu setzen und andererseits im gesamten Stadtgebiet eine einheitliche hohe Qualität im Brandschutz zu sichern. Hinzu kommt, dass der Freistaat Sachsen erstmals seit der Wende eine „Eintreffzeit" festgeschrieben hat. Demnach muss die Feuerwehr acht Minuten nach der Alarmierung an der Schadensstelle eintreffen. Um diesen Ansprüchen gerecht zu werden, müssen in den nächsten Jahren neue Feuerwachen gebaut werden. Gleichermaßen gilt es, die Stadtteilfeuerwehren, die alle freiwillige Feuerwehren sind, zu optimieren. "Nach der Erörterung des Brandschutzbedarfsplanes in den Gremien und der Öffentlichkeit wird durch den Stadtrat die Entscheidung über das Niveau zu treffen sein, auf dem die Landeshauptstadt zukünftig Brandschutz gewähren will," so Bürgermeister Detlef Sittel. "Die Gemeindegebietsreform hat ein strukturelles Ungleichgewicht verursacht, dass sich hinsichtlich Investition, Unterhaltung und Profilierung langfristig nicht halten lässt."

In Dresden gibt es zurzeit vier Feuerwachen der Berufsfeuerwehr und 34 Stadtteilfeuerwehren. Die Berufsfeuerwehr-Wachen befinden sich in Dresden-Neustadt, Louisenstraße, in Dresden-Striesen, Schlüterstraße, in Dresden-Löbtau, Clara-Zetkin-Straße, und in Dresden-Übigau an der Washingtonstraße. Um das Sicherheitsniveau für alle Dresdner Bürger gleich hoch halten zu können, müssen in den nächsten Jahren im innerstädtischen Bereich, im Dresdner Süden und im Dresdner Norden neue Feuerwachen gebaut werden. 30 Millionen Euro muss die Landeshauptstadt dafür investieren.

Zehn der 34 Stadtteilfeuerwehren, sind gegenwärtig uneingeschränkt verfügbar. Sie können jederzeit ausrücken. Die anderen sind nur eingeschränkt bereit, montags bis freitags nur von 17 bis 6 Uhr. An Sonnabenden, Sonntagen und Feiertagen besteht durchgängige Einsatzbereitschaft. Da die Stadtteilfeuerwehren lokal sehr unterschiedlich verteilt, aber notwendig beim abwehrenden Brandschutz, bei den Hilfeleistungen und im Rahmen des Katastrophenschutzes sind, müssen sie räumlich optimiert werden.

So sind im Dresdner Norden die Stadtteilfeuerwehren von sieben auf drei einzuschränken. Hellerau, Weixdorf und Langebrück, die sich bereits jetzt rund um die Uhr zur Verfügung halten, sind unbedingt notwendig. Die Stadtteilfeuerwehren Kaditz, Wilschdorf, Klotzsche und Schönborn sind für die Sicherstellung des Brandschutzes in diesem Bereich nicht erforderlich.

Im Dresdner Osten will die Stadt sechs Standorte behalten. Unabdingbar sind Bühlau, Weißig, Pappritz, Schönfeld, Eschdorf und Pillnitz. Die Standorte von Gönnsdorf, Cunnersdorf, Rockau, Malschendorf, Reitzendorf, Zaschendorf, Schullwitz, Oberpoyritz, Söbrigen und Niederpoyritz sind ebenfalls nicht erforderlich.

Im Dresdner Süden, der insgesamt über drei Standorte verfügt, trifft dies gleichermaßen auf die Stadtteilfeuerwehr Lockwitz zu. Niedersedlitz und Kaitz müssen uneingeschränkt bereit bleiben.Die Aufgaben der Stadtteilfeuerwehren im Westen der Landeshauptstadt sind von acht auf vier Standorte zu konzentrieren. Die Stadtteilfeuerwehren Gorbitz, Gompitz, Brabschütz und Cossebaude sichern dort den Brandschutz ab. Die Aufgaben von Ockerwitz, Oberwartha, Mobschatz und Niederwartha gehen auf die verbleibenden über.

Die Kameradinnen und Kameraden der Stadtteilfeuerwehren, die jetzt in den nicht mehr benötigten Standorten ihrem Ehrenamt nachgehen, können dies zukünftig an den konzentrierten tun.

Bei der Festlegung der Standorte wurde besonders die Topografie der Landeshauptstadt beachtet. Durch die Berufsfeuerwehr und die beständigen Stadtteilfeuerwehren werden die vom Gesetzgeber geforderten Parameter, die Acht-Minuten-Frist in mindestens 90 Prozent des Stadtgebietes mit mindestens zehn Einsatzkräften einzuhalten, gesichert.

Auch die Personalstärke kann durch die neue räumliche Verteilung der Stadtteilfeuerwehren von der bisher doppelten Fahrzeugbesatzung auf die dreifache Besatzung erhöht werden. Damit ist die vom Gesetzgeber geforderte ständige Verfügbarkeit gesichert. 625 Bürger könnten dann an 15 Standorten in der freiwilligen Feuerwehr ehrenamtlich tätig sein. Gegenwärtig sind es 685 in 34 Stadtteilfeuerwehren.

Die Investitions- und Unterhaltungskosten der Stadtteilfeuerwehren würden sich im Zeitraum 2003 bis 2012 um über die Hälfte reduzieren, von 31.829.520 Euro auf 14.582.080 Euro.

Die letzte Brandschutzbedarfsplanung legte die Landeshauptstadt 1993/1994 vor. Seitdem haben sich die Rahmenbedingungen durch die Eingemeindungen, den Bau großer Tiefgaragenkomplexe, den Ausbau des Flughafens oder den Ausbau des Straßenbahnnetzes, aber auch aufgrund der Ansiedlung von Betrieben und Einkaufszentren verändert. Auch vor dem Hintergrund der Terroranschläge vom 11. September 2001 auf New York müssen die Ausstattung und Strukturen der Feuerwehr angepasst werden. Führungsstrukturen, die auf Feuerwehrdienst-Vorschriften basieren, wurden bisher aus finanziellen Gründen noch nicht umgesetzt.

Darüber hinaus gibt es bei Ausrüstung, Fahrzeugen und Technik hohe Verschleißerscheinungen. Allein für die sukzessive Erneuerung der "Fahrzeugflotte" müssen rund 13,3 Millionen Euro im Haushalt der Landeshauptstadt bereit stehen. Für neue feuerwehrtechnische Ausrüstung etwa Langzeit-Atemschutzgeräte oder Infrarot-Suchtechnik, benötigt die Stadt für die nächsten zehn Jahre 1,1 Millionen Euro.

Die Leitstelle der Feuerwehr und des Rettungsdienstes in der Louisenstraße, die im April 1995 in Dienst genommen wurde, entspricht jetzt in ihrer technischen Ausführung dem Stand vom Anfang der 90er Jahre. Nach siebenjährigem ununterbrochenem Betrieb ist die Ausstattung in absehbarer Zeit zu erneuern. Die Planung für eine neue, den heutigen und künftigen technischen Anforderungen gerecht werdende Leitstelle ist deshalb notwendig. Außerdem erarbeitet das Sächsische Ministerium des Innern zurzeit ein Konzept für Feuerwehr und Rettungsdienst in Sachsen. Demnach sollen fünf Leitstellen eingerichtet werden, eine davon in der Landeshauptstadt. Zudem führt die Bundesregierung ab 2006 ein neues Funksystem für Behörden in Deutschland ein. Das heißt, die Landeshauptstadt muss dieses System für die neue Leitstelle anschaffen. Zwar zahlen die Städte die Funkausstattung und die Leitstellen nicht im vollen Umfang, dennoch kommen auf die Kommunen rund zehn Prozent der Kosten zu. Das sind für Dresden etwa fünf Millionen Euro.

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