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https://www.dresden.de/de/leben/gesellschaft/migration/schulrechtsflyer.php 06.04.2022 10:44:13 Uhr 24.05.2022 07:33:32 Uhr

„Alle Kinder dürfen zur Schule gehen“

Alle Kinder dürfen zur Schule gehen

Den Begriff Schulpflicht kennt jeder, aber wie steht es mit dem Schulrecht in Deutschland?

Alle Kinder haben ein Recht auf Bildung. Dieses Recht auf Bildung ist in Artikel 26 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte sowie in Artikel 28 der UN-Kinderrechtskonvention verankert.

Das heißt, alle Kinder haben das Recht in eine Schule zu gehen. Das betrifft auch Kinder, die nicht in Deutschland geboren sind, keinen festen Wohnsitz in Deutschland haben oder keine Aufenthaltserlaubnis für Deutschland besitzen. Für sie gestaltet sich der Zugang zu Bildung oft schwieriger und kann beispielsweise durch eine fehlende Meldebescheinigung, unzureichendes Wissen bei Schulen und Schulbehörden sowie durch die Angst vor einer Aufdeckung des unerlaubten Aufenthaltes durch die Ausländerbehörde erschwert sein.

Auf Initiative der Integrations- und Ausländerbeauftragten wurde 2018 eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen, die sich neben dem Schulrecht für Kinder in sächsischen Erstaufnahmeeinrichtungen auch dieses Themas annahm. Ziel war es, über die Aufklärung zum Thema Schulrecht papierlosen und bettelnden Kindern einen Weg in die Schule zu ermöglichen. Dabei entstand in Kooperation der Integrations- und Ausländerbeauftragten mit dem Sächsischen Flüchtlingsrat e. V. der Informationsflyer „Alle Kinder dürfen zur Schule gehen“.

Der Flyer hält die notwendigen Informationen in vielen verschiedenen Sprachen bereit, wenn Eltern ohne regulären Aufenthalt oder Wohnsitz in Deutschland ihr Kind bzw. ihre Kinder für die Schule anmelden möchten. Zu beachten ist, dass der Paragraf 87 Absatz 1 des Aufenthaltsgesetzes explizit Schulen, Bildungs- und Erziehungseinrichtungen aus der Meldepflicht von papierlosen Kindern an die Ausländerbehörde herausnimmt. Darunter zählt ebenfalls die Bildungsberatung durch das Landesamt für Schule und Bildung, und bedeutet, dass diese Stellen keine Informationen über papierlose Kinder und deren Eltern an die Ausländerbehörde weitergeben dürfen. Aufgrund der Vielzahl der übersetzten Sprachen erschien der Flyer in zwei Versionen:

Der Flyer kann kostenfrei beim Sächsischen Flüchtlingsrat e. V. unter pr@sfrev.de  bestellt werden.

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