Winterdienst auf öffentlichen Straßen

Nach dem Sächsischen Straßengesetz sind die Gemeinden innerhalb der geschlossenen Ortslage entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit verpflichtet, öffentliche Straßen und Wege vom Schnee zu beräumen und bei Glätte zu streuen.

Zum Haupt- und Nebenstreckennetz, das der städtische Winterdienst mit beauftragten Partnern betreut, gehören insgesamt 750 Kilometer Straßen. Das ist rund die Hälfte des gesamten Netzes. Die Tourenpläne umfassen vorrangig Hauptverkehrsadern, wichtige Straßen in den Höhenlagen der Stadt und Strecken mit stärkerem Gefälle, die insbesondere auch vom Busverkehr genutzt werden.

Die Anliegerpflichten sind in der Winterdienst-Anliegersatzung geregelt.

Satzung

• Winterdienst-Anliegersatzung (*.pdf, 103 KB)

  Danach haben Anlieger u.a. öffentliche Gehwege und Treppen werktags bis 7 Uhr und sonn- und feiertags bis 9 Uhr vom Schnee zu beräumen und bei Glätte abzustumpfen. Sooft es die Sicherheit erfordert, sind diese Arbeiten tagsüber bis 20 Uhr zu wiederholen. Zum Schutz der Umwelt ist der Einsatz von Streusalz durch die Anlieger dabei grundsätzlich verboten; nur in Ausnahmefällen darf Steinsalz oder salzhaltiges Granulat an Hydranten, Absperrschiebern und Treppen verwendet werden. Auch schmutzende Stoffe, wie Asche und Kohlengrus, dürfen nicht zum Abstumpfen eingesetzt werden; Sand, Splitt und Granulat hingegen sind erlaubt.