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https://www.dresden.de/de/rathaus/dienstleistungen/sozialhilfe_d115.php 23.02.2016 15:07:57 Uhr 25.10.2021 09:14:52 Uhr

Sozialhilfe

Was sind Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt?
Hilfen zum Lebensunterhalt dienen der Gewährleistung des Existenzminimums. Sie umfassen insbesondere Ernährung, Kleidung, Körperpflege, Hausrat, Haushaltsenergie, persönliche Bedürfnisse des täglichen Lebens sowie Unterkunft und Heizung. Für Kinder und Jugendliche gehört zu den persönlichen Bedürfnissen in vertretbaren Umfang eine Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft. Für Schülerinnen und Schüler umfasst die Hilfe zum Lebensunterhalt auch die erforderlichen Hilfen für den Schulbesuch.
Die Hilfe zum Lebensunterhalt kann als Geldleistung, Sachleistung oder persönliche Hilfe in Form von Beratung und Betreuung erfolgen. Sie kann nicht übertragen, gepfändet oder verpfändet werden.
 
Wer hat Anspruch auf Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt?
Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt erhalten Personen, die
  • befristet voll erwerbsgemindert sind und keinen Anspruch als Angehörige einer erwerbsfähigen Person auf Leistungen nach dem SGB II haben oder
  • die Altersgrenze zur Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung noch nicht erreicht haben
und mit ihrem Einkommen und Vermögen nicht in der Lage sind, den notwendigen Lebensunterhalt für sich und ihre unterhaltspflichtigen Angehörigen zu decken und die erforderliche Hilfe auch nicht von Dritten und anderen Sozialleistungsträgern erhalten.
 
Wie hoch sind die Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt?
Die Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt ist eine einkommens- und vermögensabhängige Leistung. Die Höhe der Leistungen wird individuell ermittelt. Dabei werden verschiedene Bedarfe des täglichen Lebens dem einzusetzenden Einkommen bzw. dem verwertbaren Vermögen gegenübergestellt. Der laufende Gesamtbedarf setzt sich aus den folgenden Einzelbedarfen zusammen:
  • Regelbedarfen je nach Haushaltsituation und Alter der Haushaltsmitglieder
  • Mehrbedarfen z. B. für Schwerbehinderte mit Merkzeichen G, für Alleinerziehende, für kostenaufwendige Ernährung
  • Bedarfe für Unterkunft und Heizung, sofern dieses angemessen sind
  • Ggf. Beiträgen zur Kranken- und Pflegeversicherung, Beiträge zur Vorsorge
Zu den Hilfen zum Lebensunterhalt gehören des Weiteren für Kinder und Jugendliche Leistungen für Bildung und Teilhabe, bei Vorliegen der Voraussetzungen weitere nicht laufend anfallende Aufwendungen im Zusammenhang mit der Unterkunft – auch Mietschulden, Energieschulden oder einmalige Bedarfe zur Deckung einer Erstausstattung für die Wohnung einschließlich Haushaltsgeräte oder für Bekleidung bei Schwangerschaft und Geburt.
 
Zum Einkommen zählen alle monatlichen Einkünfte in Geld und Geldeswert. Zum verwertbaren Vermögen gehören alle vorhandenen Wertanlagen in Geld- oder Sachwerten. Sowohl für das einzusetzende Einkommen als auch das verwertbare Vermögen sieht das Gesetz Ausnahmen vor.  
 

Frist

Leistungsgewährung frühestens ab dem Tag der Antragstellung (Bekanntgabe der Notlage).
Was sind Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung?
Die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung dient der Gewährleistung des Existenzminimums. Sie umfassen insbesondere Ernährung, Kleidung, Körperpflege, Hausrat, Haushaltsenergie, persönliche Bedürfnisse des täglichen Lebens sowie Unterkunft und Heizung.
 
Wer hat Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung?
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung erhalten Personen mit gewöhnlichem Aufenthalt im Inland, die
  • die Altersgrenze zur Grundsicherung erreicht haben
  • das 18. Lebensjahr vollendet haben und dauerhaft voll erwerbsgemindert sind
  • das 18. Lebensjahr vollendet haben und in einer Werkstatt für behinderte Menschen das Eingangsverfahren und den Berufsbildungsbereich durchlaufen oder in einem Ausbildungsverhältnis stehen, für das ein Budget für Ausbildung nach dem Neunten Buch erhalten
und mit ihrem Einkommen und Vermögen nicht in der Lage sind, ihren notwendigen Lebensunterhalt bestreiten können.
 
Wie hoch sind die Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung?
Die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ist eine einkommens- und vermögensabhängige Leistung. Die Höhe der Leistungen wird individuell ermittelt. Dabei werden verschiedene Bedarfe des täglichen Lebens dem einzusetzenden Einkommen bzw. dem verwertbaren Vermögen gegenübergestellt. Der laufende Gesamtbedarf setzt sich aus den folgenden Einzelbedarfen zusammen:
  • Regelbedarfen je nach Haushaltsituation
  • Mehrbedarfen z. B. für Schwerbehinderte mit Merkzeichen G, für Alleinerziehende, für kostenaufwendige Ernährung
  • Bedarfe für Unterkunft und Heizung, sofern dieses angemessen sind
  • Ggf. Beiträgen zur Kranken- und Pflegeversicherung, Beiträge zur Vorsorge
Zur Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung gehören bei Vorliegen der Voraussetzungen weitere auch nicht laufend anfallende Aufwendungen im Zusammenhang mit der Unterkunft – wie Mietschulden, Energieschulden oder einmalige Bedarfe zur Deckung einer Erstausstattung für die Wohnung einschließlich Haushaltsgeräte oder für Bekleidung bei Schwangerschaft und Geburt.
 
Zum Einkommen zählen alle monatlichen Einkünfte in Geld und Geldeswert. Zum verwertbaren Vermögen gehören alle vorhandenen Wertanlagen in Geld- oder Sachwerten. Sowohl für das einzusetzende Einkommen als auch das verwertbare Vermögen sieht das Gesetz Ausnahmen vor. 

Frist

Leistungsgewährung frühestens ab dem Tag der Antragstellung (Bekanntgabe der Notlage)
 

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