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https://www.dresden.de/de/rathaus/aktuelles/pressemitteilungen/2022/09/pm_102.php 29.09.2022 13:07:06 Uhr 07.12.2022 08:34:07 Uhr
Meldung vom 29.09.2022

Stadtrat tagt in einer Doppelsitzung am 6. und 7. Oktober

Der Stadtrat tagt am Donnerstag, 6. Oktober 2022, 16 Uhr, und am Freitag, 7. Oktober 2022, 15 Uhr, im Neuen Rathaus, Plenarsaal, Rathausplatz 1.
Tagesordnung in öffentlicher Sitzung: 
1 Bericht des Oberbürgermeisters
2 Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
3 Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Dresden
4 Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten für Wirtschaft und Digitalisierung
5 Wahl des/der Beigeordneten für den Geschäftskreis Finanzen, Personal und Recht
6 Wahl des/der Beigeordneten für den Geschäftskreis Ordnung und Sicherheit
7 Wahl des/der Beigeordneten für den Geschäftskreis Kultur und Tourismus
8 Wahl des/der Beigeordneten für den Geschäftskreis Arbeit, Soziales, Gesundheit und Wohnen
9 Wahl des/der Beigeordneten für den Geschäftskreis Umwelt und Kommunalwirtschaft
10 Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss
11 Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte (2 Runden)
12 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
13 Vertagungen aus der Sitzung vom 15.09.2022
13.1 Elbradweg sicher für alle - Fußgänger besser schützen
13.2 Dresdner Bericht über die Lebensverhältnisse in den Stadtteilen (Gleichwertigkeitsbericht)
13.3 Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben verbessern
13.4 Vor dem Schaden klug sein: Aufarbeitung des Stromausfalls in Dresden im September 2021 und Wege zur Prävention
13.5 Starke Region im Herzen Europas – interkommunale Zusammenarbeit der Landeshauptstadt Dresden mit dem Umland voranbringen
13.6 Stadt der kurzen Wege - Für neue Gewerbeansiedlungen braucht es Wohnraum
13.7 Entwicklungsstrategie 2035 
der Landeshauptstadt Dresden
13.8 Mit integrierter Bildungsplanung die Situation von Kindern in benachteiligten Stadtteilen nachhaltig verbessern – Damit alle Kinder in ganz Dresden eine gute Bildung erfahren
13.9 Vermarktungspotentiale der dresden.de-Domain besser nutzen: Webmail-Portal für Dresden
13.10 Völkerverständigung und friedliches Zusammenleben stärken –Zusammenarbeit mit der Partnerstadt St. Petersburg ausbauen und Menschen miteinander verbinden
13.11 Eilantrag: Spritpreisexplosion entgegensteuern. Einsatzbereitschaft der Freiwilligen Feuerwehr erhaltet. Änderung Feuerwehrsatzung: hier Entschädigungsrichtlinie
13.12 Mehr Blühwiesen für Dresden
13.13 Eilantrag: Erhalt des Gondelboots-Verleihs auf dem Carolasee im Großen Garten
13.14 Eilantrag: Stellplatzkompensation für die wegfallenden Parkplätze in der Karl-Marx-Straße in Klotzsche sicherstellen - Anwohner informieren - Maßnahme auf den Prüfstand stellen
13.15 Kompensation wegfallender Parkplätze entlang der Karl-Marx-Straße in Dresden Klotzsche
13.16 Entwicklungskonzeption für den Stadtbezirk Neustadt
14 Finanzierung von Mehrkosten der Bauvorhaben der WiD Wohnen in Dresden GmbH & Co. KG
15 Teilnahme am Projektaufruf 2022 zum Fördermittelvorhaben Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"
16 Sanierung des östlichen Krachtbrunnens auf dem Neustädter Markt in Dresden
17 Unverzügliche denkmalgerechte Sanierung der Kracht-Brunnen und des Umfelds auf dem Neustädter Markt
18 Gewährung einer einmaligen außertariflichen Zahlung (Prämie) an die Beschäftigten des Eigenbetriebes Städtisches Friedhofs- und Bestattungswesen Dresden im Geschäftsjahr 2022 für ihre besonderen Leistungen während der Coronapandemie
19 Keine Kürzungen bei Bus und Bahn. Gutachterirrsinn beenden. Dresdner Verkehrsbetriebe stärken!
20 Wiedereinführung von Oberleitungsbussen in Dresden
21 Sicher zur Schule mit dem Fahrrad oder zu Fuß
22 Starthilfe für Studierende, Auszubildende und Freiwilligendienstleistende
23 Dresden für junge Menschen attraktiver machen: Clubkultur retten 
24 Messer, Weste, nackte Wampe – Kleiderordnung in die Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt Dresden aufnehmen
25 Einrichtung einer Beratungsstelle für Bürger bei Impfnebenwirkungen und Impffolgeschäden
26 Evaluation bestehender MoBi-Punkte sowie Bürgerbeteiligung vor Errichtung neuer MoBi-Punkte
27 Versorgungssicherheit in Dresden
28 Bezahlbares Mittagessen für alle Kinder garantieren -  Preise deckeln und längerfristig senken!
29 Eilantrag: Energiesperren und Energiearmut verhindern
30 Eilantrag: Spielbetrieb auf den Dresdner Sportplätzen gewährleisten – dringend notwendige Instandsetzungsmaßnahmen kurzfristig umsetzen

Hinweise:
Die Sitzung des Stadtrates wird am Donnerstag bis zur Pause von Gebärdensprachdolmetschern übersetzt.
Den Livestream der kommenden Sitzung sehen Interessierte unter
www.dresden.de/livestream

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