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Beauftragte für Menschen mit Behinderungen und Senior/innen

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Büro der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen und Senior/innen der Landeshauptstadt Dresden

Am 3. September 2018 hat Frau Manuela Scharf die Arbeit als Beauftragte für Menschen mit Behinderungen in der Landeshauptstadt Dresden aufgenommen.
Sie wird sich im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention engagieren, die Rechte der Menschen mit Behinderungen auf politischer und gesellschaftlicher Ebene zu vertreten und durchzusetzen. Seit dem 1. Januar 2020 ist Frau Scharf zusätzlich Beauftragte für Senior/innen.

Kontakt

Beauftragte für Menschen mit Behinderungen und Senior/innen

Manuela Scharf

Telefon 0351-4882832
Fax 0351-4882776
E-Mail behindertenbeauftragte@dresden.de

In einem großen Netzwerk werden die Fäden zwischen lokalen Selbsthilfeverbänden und der Verwaltung der Landeshauptstadt Dresden geknüpft. So ist es gelungen, in enger Zusammenarbeit mit den Verbänden der Dresdner Selbsthilfe, engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Landeshauptstadt Dresden und interessierten Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Dresden, 2013 den
1. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) auf den Weg zu bringen. Dieser Aktionsplan ist bundesweit auf große Resonanz gestoßen. 2017 wurde die Fortschreibung des Aktionsplanes durch den Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden beschlossen.

Aufgaben

Die eigenständige Interessenwahrnehmung für Menschen mit Behinderungen in der Stadt Dresden durch
- die Umsetzung des umfassenden Initiativ-und Mitwirkungsrechts bei allen Vorhaben der Stadtverwaltung, die Auswirkungen auf die Interessen von Menschen mit Behinderungen haben,
- weisungsunabhängige Beratung der Fachämter und Fraktionen des Stadtrates in Vorbereitung fachlicher und politischer Entscheidungen sowie
- die Bewertung von Vorlagen der Verwaltung in Vorbereitung der Dienstberatung der/des Oberbürgermeisterin/Oberbürgermeisters, des Stadtrates und seiner Ausschüsse.

Die Entwicklung von konkreten Initiativen und Wahrnehmung von Aufgaben zur Umsetzung des politischen Auftrages durch
- Aufbau und Beratung zentraler Arbeitsgremien,
- Öffentlichkeitsarbeit und
- Förderung der Netzwerkarbeit.

Sie berät und begleitet den Oberbürgermeister/Oberbürgermeisterin bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention.

Gesetzliche Grundlagen

Artikel 3
Abs. 1 und 3

(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.

(3) … Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Artikel 7
Menschenwürdiges Dasein als Staatsziel

(1) Das Land erkennt das Recht eines jeden Menschen auf ein menschenwürdiges Dasein, insbesondere auf Arbeit, auf angemessenen Wohnraum, auf angemessenen Lebensunterhalt, auf soziale Sicherung und auf Bildung, als Staatsziel an.

(2) Das Land bekennt sich zur Verpflichtung der Gemeinschaft, alte und behinderte Menschen zu unterstützen und auf die Gleichwertigkeit ihrer Lebensbedingungen hinzuwirken.

§ 64 Beauftragte

(3) Die Beauftragten sind in der Ausübung ihrer Tätigkeit unabhängig und können an den Sitzungen des Gemeinderats und der für ihren Aufgabenbereich zuständigen Ausschüsse mit beratender Stimme teilnehmen.

Sächsisches Inklusionsgesetz

UN-Behindertenrechtskonvention

Die Beauftragte für Menschen mit Behinderungen und Senior/innen

In Dresden gibt es eine Beauftragte für Menschen mit Behinderungen und Senior/innen.
Die Aufgaben sind:
Informieren und beraten.

Die Beauftragte
spricht mit Menschen mit Behinderung.
Und mit Selbst-Hilfe-Gruppen
und mit Verbänden und Organisationen.
Deshalb kennt die Beauftragte
die Probleme von Menschen mit Behinderung genau.
Es wird geprüft:
wer kann den Menschen helfen?

Das Ziel ist:
gleiche Rechte von Menschen mit und ohne Behinderung.

Die Beauftragte
spricht auch mit Menschen ohne Behinderung.
Es wird ihnen erklärt,
wie sie Menschen mit Behinderung unterstützen können.

Wichtige weitere Aufgaben sind zum Beispiel:

Vertretung der Interessen
von Menschen mit Behinderungen in der Stadt Dresden
Bei allen Vorhaben müssen
die Rechte von Menschen mit Behinderungen beachtet werden.
Das muss kontrolliert werden.
Beratung des Ober-Bürgermeisters
bei der Umsetzung der UN-Behinderten-Rechts-Konvention.
Beratung der Ämter und des Stadt-Rates,
wenn es um wichtige Entscheidungen geht.
Bewertung von Vorlagen der Verwaltung.
Damit sich der Ober-Bürgermeister oder der Stadt-Rat
gut auf wichtige Themen vorbereiten können.
Öffentlichkeits-Arbeit
Förderung der Netzwerk-Arbeit.