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https://www.dresden.de/de/stadtraum/umwelt/umwelt/luft/genehmigungen-und-beschwerden/genehmigungen.php 23.06.2020 15:54:34 Uhr 23.10.2020 08:06:44 Uhr

Immissionsschutz: Genehmigungen und Anzeigen

Technische Anlagen, die in besonderem Maße schädliche Einwirkungen auf die Umwelt hervorrufen können oder eine Gefährdung, erhebliche Benachteiligung oder Belästigung verursachen, müssen immissionsschutzrechtlich genehmigt werden. Die Pflichten der Betreiber solcher Anlagen sind weitreichend. Die Anlagen müssen dem Stand der Technik entsprechen. Es bestehen Schutz- und Vorsorgepflichten.

Im Genehmigungsverfahren wird geprüft, ob hinreichende Maßnahmen zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen und gegen deren Entstehen getroffen werden.

Antragsformulare

Im Freistaat Sachsen sind folgende zentrale Antragsformulare eingeführt:

  • Anträge (§ 4 BImSchG)
  • Änderungsanträge (§ 16 BImSchG)
  • Änderungsanzeigen (§ 15 BImSchG)

Diese Formulare sowie allgemeine Hinweise zur Durchführung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren stellt der Freistaat online bereit:

Seit 1. März 2020 ist die Antragstellung im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren nur noch mittels ELiA möglich:

Betriebseinstellungsanzeige (§ 15 Absatz 3 BImSchG)

Möchte ein Betreiber den Betrieb einer nach BImSchG genehmigungsbedürftigen Anlage einstellen, muss er dies unter Angabe des Zeitpunktes der Einstellung gemäß § 15 Absatz 3 BImSchG unverzüglich anzeigen.

Für Anlagen im Zuständigkeitsbereich der Landeshauptstadt Dresden muss der Betreiber folgendes Anzeigeformular verwenden:

Neben dem Anzeigeformular müssen zusätzlich die Unterlagen über die vorgesehenen Maßnahmen zur Erfüllung der sich aus § 5 Absatz 3 ergebenden Pflichten eingereicht werden. Diese können formlos beigefügt werden.

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