Rede zur Vereidigung

(Es gilt das gesprochene Wort:)

Sehr geehrte Damen und Herren,
verehrte Stadträtinnen und Stadträte,
liebe Kolleginnen und Kollegen in der Stadtverwaltung,
liebe Dresdnerinnen und Dresdner,

gestatten Sie mir anlässlich meiner verspäteten Verpflichtung einige wenige Worte zu sagen. Zu allererst hoffe ich sehr, dass es Ihnen möglich gewesen ist, in der Sommerpause neue Kraft und Energie zu tanken. Die ersten Monate dieses Jahres waren, nicht zuletzt für Sie als Ehrenamtliche, ereignisreich und kraftraubend. Wir haben gemeinsam, mit überraschend großer Mehrheit, einen Haushalt verabschiedet. Man kann es nicht oft genug betonen: Dresden ist die letzte sächsische kreisfreie Stadt oder Landkreis, der auch nach den alten, weit strengeren Regeln einen Haushalt vorgelegt hat. Die Genehmigung durch die Landesdirektion ist nicht frei von Auflagen. Aber nach wie vor haben wir als Verwaltung und Sie als Stadträtinnen und Stadträte die Chance, unsere Handlungsfähigkeit uneingeschränkt zu erhalten. Diese Chance zu nutzen wird nicht einfach und hängt nicht alleine von uns ab. 

Wenn wir Ihnen demnächst den Finanzzwischenbericht vorlegen, wird schnell ersichtlich, dass wir uns den allgemeinen Trends wie explodierende Sozialausgaben, Inflation und geringem Wachstum, nicht entziehen können. Und bevor es heißt, ich würde aus politischem Kalkül die Situation schwärzer Malen als sie ist, will ich meinen Leipziger Amtskollegen und Präsidenten des Deutschen Städtetages zitieren. "Wir weisen seit Jahren darauf hin, dass die kommunalen Finanzen sich in einer strukturellen Schieflage befinden. Das ganze Ausmaß wird immer deutlicher sichtbar. Defizite in nie gekannter Höhe türmen sich auf... Die föderale Finanzarchitektur ist völlig aus dem Gleichgewicht geraten." So Burkhard Jung vor wenigen Tagen. 

An dieser Stelle sei mir ein Fußball-Vergleich erlaubt. Letztendlich wird das Ergebnis unserer Arbeit nicht daran hängen, wie viele Chancen wir haben. Vielmehr ist die Frage, wie viele der verbliebenen Chancen wir als Stadtgesellschaft nutzen. Denn klar ist: Chancen wird es nicht im Überfluss geben. Die Wählerinnen und Wähler haben sowohl mir, als auch Ihnen bis zum Jahr 2029 den Auftrag erteilt genau diese Chancenauswertung, wie es im Fußball so treffend heißt, so hoch wie möglich zu halten. Wir sollten nicht darauf hoffen, dass wir in der zehnten Minute der Nachspielzeit einen Fallrückzieher 
verwandeln, sondern uns jetzt freispielen, um weiter selbstbestimmt gestalten zu können.

Meine Damen und Herren,

und ich denke wir sind auf einem guten Weg. Es wurden in diesem Haus die Weichen für den Wiederaufbau der Carolabrücke gestellt, auch wenn der unverstellte Blick auf die Altstadt durchaus reizvoll ist. Aber keine Angst und bevor in den Reihen vor mir die Panik ausbricht: Wir arbeiten weiter mit Hochdruck an der Realisierung einer neuen Brücke. Gleichzeitig haben wir auch die Schulbauinvestitionen, allen voran das BSZ Elektrotechnik, fest im Blick. Diese Großinvestition ist nicht nur ein wichtiger Standortfaktor für die Mikroelektronikbranche und die zukünftige Fachkräftegewinnung, sondern ein ganz wichtiger Entwicklungsimpuls für den Stadtteil Prohlis. Es wäre ein Meilenstein für die Umsetzung Masterplan Prohlis 2030. Auch das von der Stesad GmbH  geplante Azubi-Wohnen mit etwa 320 Apartments in direkter Nachbarschaft zum Berufsschulzentrum wird dem Stadtteil einen weiteren wichtigen Entwicklungsschub geben können. Diese Großinvestitionen sind eine große Chance für die Entwicklung des Standortes insgesamt und im Besonderen für die Entwicklung des Stadtteils Prohlis. Das wir um jeden Euro Fördermittel aus Bund und Land werden ringen und bangen müssen, wird die kommenden Haushalte in einem nie dagewesenen Maße kennzeichnen. Aber: Was wir aus eigener Kraft schaffen können, das werden wir tun. 

Wenn wir über Chancen sprechen, dann reden wir allen voran natürlich auch über die Entwicklungen im Dresdner Norden. Die Investitionen, so herausfordernd sie für die städtische Infrastruktur auch sind, werden Dresden mittel- und langfristig noch stärker als bisher zu dem Motor einer ganzen Region machen. Hierbei noch intensiver mit den umliegenden Städten und Gemeinden zusammen zu arbeiten ist eine Chance für die Region. Es braucht darüber hinaus eine leistungsfähige und zukunftsorientierte Verwaltung. Dass unsere Mitarbeiterschaft dies ist, hat sie oft genug unter Beweis gestellt. Das Stadtforum ist dabei nur ein sichtbarer Beleg. Und ja: Gerade weil der Stadtrat mit dem Haushalt einen Rahmen gesetzt hat, der einen Stellenabbau unausweichlich macht, werden Digitalisierung, Prozessoptimierung und Effizienz die zentralen Themen der nächsten Jahre sein. Auch hier gilt es die Chancen zu nutzen, die neue Technologien mit sich bringen.

Verehrte Stadträtinnen und Stadträte, 

ich will an dieser Stelle nicht in alle Themenfelder der Kommunalpolitik einsteigen. Über einige zentrale Bereiche werden wir uns in den kommenden Wochen und Monaten verständigen müssen. Dazu gehört die Zukunft des Öffentlichen Nahverkehrs genauso wie die Nossener Brücke, das ElbaMare, die Margon-Arena oder eine klimagerechte Stadtentwicklung, wie etwa die BUGA. Dabei wird es darauf ankommen, dass wir bei allen Unterschieden erkennen, dass wir die Chancen, die in dieser Stadt liegen, nur nutzen können, wenn wir gut zusammenspielen – auf unterschiedlichen Positionen, aber mit einem gemeinsamen Ziel. 

Dresden hat in jüngster Vergangenheit gezeigt, in was für einer lebendigen und kraftvollen Stadt wir leben. Wir haben unter anderem die Chance genutzt, dass Ostragehege zu einem einzigartigen Sport und Open-Air-Areal zu entwickeln und wir erleben nun, welche Wirkung dies weit über Sport und Tourismus hinaus entfaltet. Die Finals haben nicht nur hunderttausende Besucher angelockt und die Sportlerinnen und Sportler begeistert. Es wurden auch fantastische Bilder ausgestrahlt, die Medien waren landauf, landab voll des Lobes über die Spiele der kurzen Wege und die besondere Atmosphäre in Dresden. Und vor wenigen Tagen ist mit den World Transplant Games eine ganz außergewöhnliche Veranstaltung mit einzigartigen Menschen zu Ende gegangen. Und auch hier waren die Dresdnerinnen und Dresdner warmherzige und rührige Gastgeber. Lassen Sie uns diese Bilder einer wirklich sympathischen und lebendigen Stadt vor Augen behalten, wenn es darum geht, gemeinsam die Zukunft zu gestalten. Dazu haben wir nicht nur den Auftrag, sondern wir haben die Chance.

Vielen Dank!