In der Allgemeinverfügung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Vollzug des Infektionsschutzgesetzes vom 23. April 2021 ist unteranderem die Notbetreuung in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen geregelt.

Demnach werden in der Notbetreuung ausschließlich Kinder betreut, soweit und solange beide Elternteile oder der alleinerziehende Elternteil in einem Bereich der Kritischen Infrastruktur tätig ist. Für bestimmte Berufsgruppen genügt es, wenn nur ein Elternteil in einem Bereich der Kritischen Infrastruktur beruflich tätig ist sowie eine Betreuung durch den anderen Elternteil nicht abgesichert werden kann.

Den Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen ist die Tätigkeit in einem Sektor der Kritischen Infrastruktur mittels schriftlicher Bestätigung des Arbeitgebers nachzuweisen. Für den Nachweis ist das vom Ministerium für Kultus vorbereitete Formblatt zu verwenden.

Bereits in den Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen vorliegende Bescheinigungen zur Notbetreuung behalten ihre Gültigkeit, sofern sich an den dort bescheinigten Angaben zwischenzeitlich keine Änderungen ergeben haben

Die Kinderbetreuung im eingeschränkten Regelbetrieb und im Notbetrieb findet in festen Gruppen und mit festen Bezugspersonen in festgelegten Räumen oder Bereichen statt. Dabei soll in den Kitas und Horten das Zusammentreffen von Kindern unterschiedlicher Gruppen vermieden werden. Hierdurch sollen Infektionsketten unterbrochen werden und Kontakte leichter nachvollziehbar sein. Sollte es trotz der getroffenen hygienischen Maßnahmen zu neuen Erkrankungsfällen kommen, ist der betroffene Personenkreis begrenzt.

Da die Kinder in festen Gruppen mit festem Personal betreut werden, ist der eingeschränkte Regelbetrieb und der Notbetrieb sehr personalaufwändig. Gruppenübergreifende Früh- und Spätdienste lassen die Vorgaben nicht zu. Es kann daher sowohl in Kitas also auch in Horten unabhängig von der Trägerschaft zu einer Einschränkung der Öffnungszeiten kommen.

Rückerstattung von Elternbeiträgen aufgrund eingeschränkter Öffnungszeiten

Alle Eltern, die aufgrund eingeschränkter Öffnungszeiten vom 15. Februar 2021 bis einschließlich 31. März 2021 nicht die vertraglich vereinbarte Betreuungszeit in Anspruch nehmen konnten, erhalten die zu viel gezahlten Elternbeiträge vom Amt für Kindertagesbetreuung zurück. Die Höhe der Erstattung ergibt sich aus der Differenz der tatsächlich angebotenen Betreuungszeit der jeweiligen Kindertageseinrichtung und der vertraglich vereinbarten Betreuungszeit pro Tag.

Die Rückerstattung wird mit den kommenden Elternbeiträgen verrechnet. Eltern müssen demnach keinen Antrag auf Rückerstattung stellen. Derzeit ermittelt das Amt für Kindertagesbetreuung die Eltern, die ein Anspruch auf Rückerstattung haben.

Die geänderten Elternbeitragsbescheide werden im Laufe des 2. Quartals 2021 versendet. Im Nachgang erfolgt die Verrechnung der zu viel gezahlten Beträge.

Wie bereits für Schulen, gilt zukünftig auch für Kindertageseinrichtungen ein Betretungsverbot. Kindertageseinrichtungen dürfen im eingeschränkten Regelbetrieb demnach nur noch von Personen betreten werden, die ein negatives Corona-Testergebnis vorweisen können, das nicht älter als 72 Stunden ist. Dies betrifft auch die Beschäftigten in den Kindertageseinrichtungen.

Hiervon ausgenommen sind die in Kinderkrippen und Kindergärten betreuten Kinder. Personen Eltern, Großeltern etc.) die Kinder in die Einrichtung bringen oder abholen, dürfen weiterhin das Außengelände betreten, jedoch nicht das Gebäude. Ausschließlich Personen mit einem negativen Testergebnis, das nicht älter als 72 Stunden ist, können die Kinder beim Bringen und Abholen auch in das Gebäude begleiten.

Die städtischen Kindertageseinrichtungen haben pragmatische Lösungen für ihre Häuser gefunden. Die bring- und abholberechtigten Personen werden gebeten, unaufgefordert den Nachweis über ein negatives Corona-Testergebnis den anwesenden Erzieherinnen und Erziehern vorzulegen.

Den Nachweis über ein negatives Testergebnis erstellt jedes Testzentrum in Dresden. Weiterführende Informationen zu Testmöglichkeiten in der Landeshauptstadt Dresden sind auf der Internetseite www.dresden.de/corona veröffentlicht.

Ferner kann ein negatives Testergebnis für einen Selbsttest durch eine schriftliche Selbstauskunft entsprechend der Vorgabe des Freistaates Sachsen nachgewiesen werden. Da die Testpflicht für Arbeitgeber ausgeweitet wurde, kann auch eine vom Arbeitgeber ausgestellte Bescheinigung über ein negatives Testergebnis vorgelegt werden.

Regelungen für vollständig geimpfte Personen und an Covid genesene Personen

Die Sächsische Staatsregierung hat am 4. Mai 2021 eine neue Corona-Schutz-Verordnung beschlossen. Die neue Verordnung tritt am 10. Mai 2021 in Kraft und läuft mit Ablauf des 30. Mai 2021 aus.

Eine wesentliche Änderung zu den bisherigen Verordnungen betrifft den Status von geimpften und genesenen Personen: Vollständig Geimpfte werden Personen gleichgestellt, die einen tagesaktuellen negativen Test nachweisen können. Genesene erhalten in den sechs Monaten nach Genesung ebenfalls diesen Status bzw. 14 Tage nach Erhalt der ersten Impfdosis auch darüber hinaus.

Demnach gilt das Betretungsverbot von kommunalen Kindertageseinrichtungen unter den genannten Bedingungen nicht mehr für vollständig geimpfte und an einer Covid19-Infektion genesene Personen.

Die bring- und abholberechtigten Personen werden gebeten, unaufgefordert den Nachweis über einen vollständigen Impfschutz (z. B. Impfausweis) oder über die Genesung an einer Covid19-Infektion den anwesenden Erzieherinnen und Erziehern vorzulegen.

Darüber hinaus 2021 gelten folgende Regelungen für das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in den Kindertageseinrichtungen:

1. Das Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske oder FFP2-Maske ist vor dem Eingangsbereich, auf dem Gelände und innerhalb der Räumlichkeiten von Kindertageseinrichtungen für Personen ab dem 6. Lebensjahr verpflichtend.
2. Vor dem Eingangsbereich von Schulen, im Schulgebäude und auf dem Schulgelände ist grundsätzlich das Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske oder FFP2-Maske für alle Personen verbindlich. Dies betrifft auch Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte, pädagogische Fachkräfte und sonstiges Personal. Dies gilt jedoch nicht für Schülerinnen und Schüler, schulisches Personal und Hortpersonal in Grundschulen innerhalb der Unterrichtsräume, in Horten innerhalb der Gruppenräume und auf dem Außengelände unter Beibehaltung der festen Klassen sowie Gruppen.

Grundsätzlich gilt: Kindertageseinrichtungen dürfen nur von Personen betreten werden, die keine SARS-CoV-2-lnfektion haben und keine entsprechenden Krankheitssymptome aufweisen. Ein Betretungsverbot gilt auch für Personen, die mit einer an Covid-19 erkrankt Person in einem Hausstand leben.

Für Besucher einer Kindertageseinrichtung gelten zusätzlich folgende Hygieneregeln:

• Abstand halten Hände
• vor dem Betreten des Gebäudes waschen bzw. desinfizieren
• Husten und Niesen in die Armbeuge
• keine Hände schütteln

Weiterhin gilt, dass kranke Kinder nicht in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen betreut werden dürfen. Die Empfehlung für Eltern zum Umgang mit Krankheits- und Erkältungssymptomen bei Kindern in der Kindertagesbetreuung und in Schulen wurde vom Sächsischen Staatsministerium für Kultus in Zusammenarbeit mit dem Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt aktualisiert.

Die Empfehlung kann sich je nach Entwicklung des Infektionsgeschehens und neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen ändern. Sie gibt den Stand vom 12. Februar 2021 wider.

Das Amt für Kindertagesbetreuung der Landeshauptstadt Dresden hat mit der Rückerstattung von Elternbeiträgen an Eltern begonnen. Eine Rückerstattung von Elternbeiträgen erhalten Eltern, deren Kinder, aufgrund der pandemiebedingten Schließung von Kindertages-einrichtungen, vom 14. Dezember 2020 bis einschließlich 14. Februar 2021 nicht in kommu-nalen Kindertageseinrichtungen, in der Kindertagespflege und im Hort der Uni-Grundschule betreut werden konnten. Das hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 22. April 2021 auf Vorschlag der Verwaltung beschlossen.

Die Rückerstattung wird mit dem für den Monat Mai 2021 zu bezahlenden Elternbeitrag verrechnet. Sollte der rückerstattete Betrag höher als der für den Mai zu zahlende Elternbeitrag sein, so wird der übersteigende Betrag an die Eltern ausgezahlt. Bei der Rückerstattung von Elternbeiträgen sind mehrere individuelle Faktoren pro Familie zu berücksichtigen. Die genaue Berechnung wird den Eltern mit einem separaten Elternbeitragsbescheid im Mai bekanntgegeben. Der Zahllauf erfolgt am 12. Mai 2021.

Die Rückerstattung von Elternbeiträgen für den Zeitraum vom 14. Dezember 2020 bis einschließlich 14. Februar 2021 an Eltern, deren Kinder in Kindertagespflegestellen betreut werden, wird derzeit vom Amt für Kindertagesbetreuung vorbereitet. Sie erfolgt in den nächsten Wochen.

Freie Träger von Kindertageseinrichtungen regeln die Rückerstattung von Elternbeiträgen selbstständig. Die Kosten hierfür erhalten die freien Träger vom Amt für Kindertagesbetreuung erstattet.

Zum Hintergrund: Mit der Verabschiedung der Corona-Schutzverordnung am 8. Januar 2021, wurde unter anderem die Rückerstattung von Elternbeiträgen während der pandemiebedingten Schließung von Kindertageseinrichtungen zwischen den kommunalen Landesverbänden und der Sächsischen Staatsregierung vereinbart. Eltern, die ihr Kind, aufgrund der coronabedingten Schließung von Kindertageseinrichtungen nicht in Krippe, Kindergarten, Hort oder in der Kindertagespflege betreuen lassen konnten, sollen dafür keine Elternbeiträge entrichten müssen. Die Befreiung von den Elternbeiträgen gilt allerdings nur, wenn die Notbetreuung nicht in Anspruch genommen wurde. Die Kosten werden von Kommunen und Freistaat jeweils hälftig aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleiches sowie dem Corona-Bewältigungsfonds finanziert.