Elternbeiträge in Kindertagesstätten und Horten  

• Für den Zeitraum vom 16. März 2020 bis 17. April 2020 sind keine Elternbeiträge zu zahlen. Dies gilt sowohl für Eltern, die ihre Kinder zu Hause betreut haben als auch für Eltern, die die Notbetreuung in Anspruch genommen haben.
• Eltern, die für ihre Kinder eine Notbetreuung in Kindertagesstätten und in Horten vom 20. April 2020 bis 15. Mai 2020 in Anspruch genommen haben, zahlen anteilig einen Elternbeitrag. Eltern, die in diesem Zeitraum keine Notbetreuung in Anspruch genommen haben, zahlen weiterhin keinen Elternbeitrag.
• Mit der Aufnahme des eingeschränkten Regelbetriebes in Kindertagesstätten und des Schulbetriebes, zahlen wieder alle Eltern mit einem Betreuungsvertrag ab dem 18. Mai 2020 einen Elternbeitrag. Dies gilt unabhängig davon, ob die Betreuung in Anspruch genommen wurde oder nicht.
• Es gelten hiervon abweichende Regeln für Eltern von Kindern in der 4. Klasse mit Hortvertrag. Mit der Wiederaufnahme des Schulbetriebes für Viertklässler ab dem 6. Mai 2020, zahlen Eltern von Viertklässlern mit einem Hortvertrag auch einen Elternbeitrag. Dies gilt unabhängig davon, ob die Betreuung im Hort in Anspruch genommen wurde oder nicht.

Elternbeiträge in der Kindertagespflege

• Für den Zeitraum vom 18. März 2020 bis 17. April 2020 sind keine Elternbeiträge zu zahlen. Dies gilt sowohl für Eltern, die ihre Kinder zu Hause betreut haben als auch für Eltern, die die Notbetreuung in Anspruch genommen haben.
• Eltern, die für ihre Kinder eine Notbetreuung bei einer Kindertagespflegeperson vom 20. April 2020 bis 30. April 2020 in Anspruch genommen haben, zahlen anteilig einen Elternbeitrag. Eltern, die in diesem Zeitraum keine Notbetreuung in Anspruch genommen haben, zahlen weiterhin keinen Elternbeitrag.
• Mit der vollständigen Öffnung der Kindertagespflegestellen, zahlen alle Eltern mit einem Betreuungsvertrag bei einer Kindertagespflegeperson ab dem 4. Mai 2020 wieder einen Elternbeitrag. Dies gilt unabhängig davon, ob die Betreuung in Anspruch genommen wurde oder nicht.

Die Träger von Kindertagesstätten und Horten in der Landeshauptstadt Dresden legen eigenständig das Verfahren zur Rückerstattung von Elternbeiträgen fest. Die Landeshauptstadt Dresden hat als Träger der kommunalen Kindertageseinrichtungen folgendes Verfahren zur Rückerstattung der Elternbeiträge in den Monaten März, April und Mai festgelegt:

Rückzahlung der Elternbeiträge im März 2020

• Für den Monat März 2020 wurde Eltern der anteilige Elternbeitrag bereits zurückerstattet. Der Bescheid über die Minderung des Elternbeitrages wurde am 15. April 2020 versendet.

Rückzahlung der Elternbeiträge im April 2020

• Bei Eltern, die keine Notbetreuung in Anspruch genommen haben und ein SEPA-Mandat erteilt haben, wurden die Elternbeiträge nicht abgebucht. Den entsprechenden Bescheid erhalten die Eltern per Post in der 24. Kalenderwoche.
• Eltern, die die Notbetreuung in Anspruch genommen haben und ein SEPA-Mandat erteilt haben, wird der anteilige Elternbeitrag für den Monat April 2020 zusammen mit dem Elternbeitrag für den Monat Juni 2020 abgebucht. Die Abbuchung erfolgt zum 15. Juni 2020.
• Eltern, die die Notbetreuung in Anspruch genommen haben und noch keinen Elternbeitrag für den Monat April überwiesen haben, erhalten in der 24. Kalenderwoche einen Bescheid über den Elternbeitrag im Monat April. Dieser Elternbeitrag ist auf das Konto des Eigenbetriebes Kindertageseinrichtungen Dresden bei der Ostsächsischen Sparkasse Dresden (IBAN:  DE69 8505 0300 3120 0012 43) unter Angabe der Personenkennnummer zu überweisen.
• Eltern, die die Notbetreuung in Anspruch genommen haben und den vollen Elternbeitrag für den Monat April bereits überwiesen haben bzw. einen Dauerauftrag haben, wird der zu viel gezahlte Elternbeitrag erstattet. Dies erfolgt, solange keine unausgeglichenen Elternbeitragsforderungen aus vorangegangenen Monaten bestehen. Die Erstattung des Elternbeitrages wird auf das Konto überwiesen, von dem die Überweisung getätigt wurde bzw. von dem der Dauerauftrag ausgelöst wurde.

Rückzahlung der Elternbeiträge im Mai 2020

• Bei Eltern mit einem SEPA-Mandat wurde kein Elternbeitrag abgebucht. Den entsprechenden Bescheid erhalten die Eltern in der 28. Kalenderwoche per Post. Der anteilige Elternbeitrag für den Monat Mai 2020 wird Eltern mit einem SEPA-Mandat zusammen mit dem Elternbeitrag für den Monat Juli 2020 abgebucht. Die Abbuchung erfolgt zum 15. Juli 2020.
• Eltern, die noch keinen Elternbeitrag für den Monat Mai überwiesen haben, erhalten in der 28. Kalenderwoche einen Bescheid über den Elternbeitrag im Monat Mai. Dieser Elternbeitrag ist auf das Konto des Eigenbetriebes Kindertageseinrichtungen Dresden bei der Ostsächsischen Sparkasse Dresden (IBAN:  DE69 8505 0300 3120 0012 43) unter Angabe der Personenkennnummer zu überweisen.
• Eltern, die den Elternbeitrag für den Monat Mai bereits überwiesen haben bzw. einen Dauerauftrag haben, wird der eventuell zu viel gezahlte Elternbeitrag erstattet. Dies erfolgt, solange keine unausgeglichenen Elternbeitragsforderungen aus vorangegangenen Monaten bestehen. Die Erstattung des Elternbeitrages wird auf das Konto überwiesen, von dem die Überweisung getätigt wurde bzw. von dem der Dauerauftrag ausgelöst wurde.

Die Landesdirektion Sachsen nimmt ab 31. März 2020 Anträge auf Entschädigung wegen Verdienstausfall entgegen, wenn die Kinderbetreuungseinrichtung oder Schule wegen der Corona-Pandemie geschlossen wurde. Die Entschädigung wird gewährt, wenn die Sorgeberechtigten ihrer Tätigkeit infolge der Schließung nicht weiter nachgehen konnten und für die Kinder eine anderweitige zumutbare Betreuungsmöglichkeit nicht verfügbar ist.

Die Auszahlung des Entschädigungsanspruchs für Arbeitnehmer übernimmt der Arbeitgeber. Dieser beantragt dann eine Rückzahlung der Entschädigungssummen bei der Landesdirektion Sachsen (LDS). Selbständige hingegen müssen den Antrag als Sorgeberechtigte selbst bei der LDS stellen.  Es wird empfohlen den Antrag auf Entschädigung erst nach Ablauf der verordneten Schließzeit der Schule oder Kita zu stellen.

Alle Details zur Antragstellung sowie die erforderlichen Antragsformulare finden sich auf der Internetseite der Landesdirektion Sachsen im Portal »Inneres, Soziales und Gesundheit«, Bereich Infektionsschutz.

Kontakt: Landesdirektion Sachsen, Telefon 0371 532-1223, E-Mail: entschaedigungcorona@lds.sachsen.de

Bildung, Betreuung und Begleitung von Anfang an

Kinder haben einen Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung ab dem vollendeten ersten Lebensjahr. Die Landeshauptstadt Dresden sorgt mit einem qualitativ hochwertigen Angebot an Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen für eine bedarfsgerechte Umsetzung dieses Rechtsanspruches sowie dafür, dass Sie aus einer Vielfalt von Betreuungsformen, Trägern und pädagogischen Konzepten auswählen können.

Die Stadt Dresden hat den Anspruch, ein geeignetes Betreuungsangebot bereitzuhalten, das den Entwicklungsbedürfnissen jedes Kindes gerecht wird. Dabei stehen sowohl die Vereinbarkeit von Familie und Beruf bzw. Ausbildung im Fokus als auch die räumliche Nähe zur Wohnung oder Arbeitsstelle. Dresden bietet viele Möglichkeiten zur Kindertagesbetreuung durch ein flächendeckend ausgebautes Netz von Krippen, Kindertagespflegestellen und Kindergärten.