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https://www.dresden.de/de/rathaus/politik/demokratie-respekt/lhp-NEU.php 03.09.2020 15:02:14 Uhr 25.10.2020 00:40:01 Uhr
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© Landeshauptstadt Dresden

Lokales Handlungsprogramm für ein vielfältiges und weltoffenes Dresden

Mit dem Lokalen Handlungsprogramm (LHP) fördert die Landeshauptstadt Dresden schon seit 2010 zivilgesellschaftliche Initiativen sowie engagierte Einwohnerinnen und Einwohner, die sich für die Stärkung von Demokratie, gegenseitigem Respekt und Weltoffenheit in Dresden einsetzen. Mit dem LHP beteiligt sich Dresden am Bundesprogramm "Demokratie leben!" des Bundesministeriums für Familie, Frauen, Jugend und Senioren. Als Ziel formuliert das Lokale Handlungsprogramm:

Dresden ist eine vielfältige und weltoffene Stadt, in der Werte wie Demokratie, Zusammenhalt, gegenseitiger Respekt und Wertschätzung gelebt werden.

Die wesentlichen Handlungsfelder des Programms liegen in: 

  1. der Stärkung eines demokratischen Gemeinwesens,
  2. dem Abbau von Erscheinungsformen Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit (z. B. Rassismus, Antisemitismus, Homophobie und andere),
  3. der Förderung von politischer sowie historisch-politischer Bildung und
  4. in der Förderung gesamtgesellschaftlicher Integration hin zu einer inklusiven Gesellschaft.

Am 7. September 2017 beschloss der Stadtrat das Lokale Handlungsprogramm für ein vielfältiges und weltoffenes Dresden für den Zeitraum 2017 bis 2022.

Broschüre: Lokales Handlungsprogramm für ein vielfältiges und weltoffenes Dresden 2017-2022

Partnerschaft für Demokratie Dresden

Mit dem Lokalen Handlungsprogramm beteiligte sich die Landeshauptstadt Dresden zunächst am Bundesprogramm "Toleranz fördern - Kompetenz stärken". Seit 2015 ist Dresden „Partnerschaft für Demokratie“ im Rahmen des Bundesprogrammes "Demokratie leben!" des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Die Zuständigkeit auf Landesebene liegt beim Landespräventionsrat Sachsen.

Durch die Unterstützung des Bundes und des Freistaates Sachsen und die damit verbundene finanzielle Förderung konnte die lokale Demokratiearbeit maßgeblich vorangebracht werden. So wurden in den Jahren 2015 bis 2019 zahlreiche Organisationen der Zivilgesellschaft und vielfältige, demokratiefördernde Projekte umgesetzt, beteiligungsorientierte Veranstaltungen wie die jährlichen Demokratiekonferenzen durchgeführt und die Jugendbeteiligung mit der Initiierung eines Jugendforums gestärkt.

Die Partnerschaft für Demokratie arbeitet beteiligungsorientiert und verfolgt das Ziel, durch die Vernetzung kommunaler, staatlicher und zivilgesellschaftlicher Akteurinnen und Akteure eine demokratische und respektvolle Kultur des Miteinanders aller zu sichern und Extremismus und Radikalisierung präventiv zu begegnen.

Informationen zum Bundesprogramm „Demokratie leben!“ erhalten Sie hier: Demokratie leben!

Zwischenbericht zur Umsetzung

Dieser Zwischenbericht informiert über die verwaltungsinterne Umsetzung der in diesem Programm formulierten Maßnahmen. Die Berichterstattung bezieht sich dabei auf den Zeitraum zwischen der Beschlussfassung und dem 31. Dezember 2018.

Die im Programm definierten Maßnahmen nach Handlungsfeldern und Teilzielen sowie die jeweils für die Umsetzung verantwortlichen Geschäftsbereiche und Ämter wurden tabellarisch aufbereitet.

Das Lokale Handlungsprogramm entstand auf der Grundlage eines umfangreichen Beteiligungsprozesses mit Angehörigen der städtischen Verwaltung und lokalen zivilgesellschaftlichen Akteurinnen und Akteuren. Dieser partizipative Ansatz wurde beibehalten und wird fortgeführt.

Zu danken ist an dieser Stelle allen internen und externen Beteiligten der örtlichen Demokratiearbeit, die zur Umsetzung der im Lokalen Handlungsprogramm formulierten Ziele und Maßnahmen mit hohem Engagement beitragen.

Umsetzung des LHP 2017-2018

Förderaufruf 2020

Bitte beachten Sie die Änderungen aufgrund der Corona-Pandemie und der Haushaltssperre in der Stadtverwaltung Dresden!

Corona-Krise: Auswirkungen auf die Arbeit der Partnerschaft für Demokratie Dresden und des Lokalen Handlungsprogramms

Für bereits geförderten Projekte:

Ist Ihr bereits gefördertes Projekt von der Corona-Krise betroffen und müssen etwa einzelne Aktionen abgesagt werden, so prüfen Sie bitte, ob diese auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden oder ggf. auch in anderer Form stattfinden können. Sollten deswegen finanzielle Änderungen oder auch Laufzeitverlängerungen nötig sein, können diese bei der Internen Koordinierungsstelle mit dem unten stehenden Formular "Änderungsmitteilung" angezeigt bzw. beantragt werden.

Bitte wenden Sie sich bei Fragen und Beratungsbedarf telefonisch oder per E-Mail an die externe Fachstelle.

Die Auszahlung von Fördermitteln kann u. U. mehr Zeit als sonst in Anspruch nehmen. Reichen Sie daher Ihre Auszahlungsanträge rechtzeitig und vollständig ausgefüllt als Originaldokument (nicht per Email) im Bürgermeisteramt ein.

Demokratie- und Projektförderung 2020 trotz(t) Corona - Aufruf zur Antragseinreichung

Durch das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ wurden der Landeshauptstadt Dresden zusätzliche Fördermittel für die Partnerschaft für Demokratie zur Verfügung gestellt. Diese sind explizit zur Umsetzung von Projekten bestimmt, die sich mit den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf Demokratie und Gesellschaft befassen und den Zielstellungen des Bundesprogramms und des LHP entsprechen.  

Anträge für Maßnahmen, die noch in diesem Jahr vollständig umgesetzt werden müssen, können ab sofort bis zum 25.09.2020 (Frist zur Einreichung per E-Mail) gestellt werden. Frühestmöglicher Projektbeginn ist der 1. Oktober 2020. Es können die weiter unter "Das Förderprogramm" verfügbaren, bekannten Formulare genutzt werden. Anträge bitten wir online und im Original einzureichen.  

Aufgrund der kurzfristigen Ausschreibung können Sie sich in den Antragsformularen auf eine aussagekräftige Darstellung der Ziele, Maßnahmen und des Ablaufs Ihres Projektes konzentrieren. Sofern Sie bereits ab dem 1. Oktober 2020 beginnen möchten, beantragen Sie bitte einen förderunschädlichen vorzeitigen Maßnahmebeginn.  

Bitte wenden Sie sich bei Fragen an die externe Fachstelle oder die interne Koordinierungsstelle.

Wichtige Termine

Bei der Planung und Beantragung von Projekten, die im Jahr 2021 durchgeführt werden sollen, beachten Sie bitte folgende Informationen:

Die Antragsfristen orientieren sich an den Sitzungen des Begleitausschusses, die in der Regel quartalsweise stattfinden. Für das Jahr 2021 gelten folgende Antragsfristen:

15. Oktober 2020 für Projekte, die im 1. Quartal des Jahres 2021 beginnen sollen

15. Februar 2021 für Projekte, die im 2. Quartal des Jahres 2021 beginnen sollen

15. Mai 2021 für Projekte, die im 3. Quartal des Jahres 2021 beginnen sollen sowie

31. August 2021 für Projekte, die im 4. Quartal des Jahres 2021 beginnen sollen.

Diese Fristen sind zwingend einzuhalten, damit Ihre Projektidee rechtzeitig vom Begleitausschuss beraten und bewilligt werden kann. Individuelle Abweichungen sind nicht möglich. Die vom Stadtrat noch zu beschließende Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2021/2022 wird von der Landesdirektion Sachsen voraussichtlich erst im ersten Quartal des kommenden Jahres zum Vollzug freigegeben. Beantragen Sie daher bitte für alle Projekte, die zwischen Januar und März 2021 beginnen sollen, einen förderunschädlichen, vorzeitigen Maßnahmebeginn.

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