Stadtrat tagt am 19. Januar im Kulturrathaus

Die nächste Sitzung des Stadtrates findet statt am Donnerstag, 19. Januar 2012, 16 Uhr, im Kulturrathaus, Clara-Schumann-Saal, 2. Etage, Königstraße 15.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung

1. Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes aus dem Stadtrat und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden, Kommunalwahlkreis XII - Mandat Freie Demokratische Partei (FDP)
2. Verpflichtung gemäß § 35 Abs. 1 SächsGemO
3. Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
4. Bericht der Oberbürgermeisterin
5. Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte
6. Nachtrag zur Wahl der Vertreter/-innen der Landeshauptstadt Dresden und ihrer Stellvertreter/-innen in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für die Verbundsparkasse „Ostsächsische Sparkasse Dresden"
7. Umbesetzung im Ortsbeirat Blasewitz
8. Tagesordnungspunkte ohne Debatte
9. Erweiterung des Zoos für eine artgerechte Elefantentierhaltung in Dresden
10. Errichtung einer Tiefgarage am Palaisplatz
11. Innovation statt Restriktion! Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität
12. Mehr Selbstständigkeit für Schulen
13. Verbesserung der Zahlungsmoral der Landeshauptstadt Dresden und Verhinderung von Zahlungsverzögerungen bei ordnungsgemäß erbrachten Leistungen durch die freiwillige frühzeitige Umsetzung der EU-Richtlinie zur Bekämpfung von Zahlungsverzug
14. Freie Fahrt für Radfahrer in Dresdens Einbahnstraßen
15. Transparente Verwaltung: Informationsfreiheitssatzung für die Landeshauptstadt Dresden
16. Neu- und Umbenennung von Straßen
17. Weiterentwicklung und Präzisierung der Planungsziele für den Bebauungsplan Nr. 357, Dresden-Neustadt Nr. 33, Leipziger Vorstadt Veränderungssperre für ein Teilgebiet des Bebauungsplanes Nr. 357
18. Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 49, Ortsamt Prohlis, Teilbereich Leubnitz-Neuostra/Am Pfaffenberg
19. Änderungssatzung zur Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Regelung der Wochenmärkte (Wochenmarktsatzung) vom 23. Oktober 2008
20. Budgetneutrale Veränderung im Finanzhaushalt - Amt für Wirtschaftsförderung
21. Nutzung erneuerbarer Energien verbessern - Bürgersolargemeinschaft gründen!
22. Stadtratsbegehren zur Durchführung eines Bürgerentscheids zur Sanierung der Königsbrücker Straße
23. Qualitativ ansprechendes Imbissangebot an ausgewählten Standorten im Stadtkern ermöglichen
24. Eilantrag zur Verkehrssicherheit der „kleinen" Albertbrücke für Fußgänger und Radfahrer - mangelnde Griffigkeit des Belages

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