Stadtrat tagt am 29. Januar 2026 im Plenarsaal des Neuen Rathauses

Die nächste Sitzung des Stadtrates findet am Donnerstag, 29. Januar 2026, 16 Uhr, im Neuen Rathaus, Plenarsaal, Rathausplatz 1, statt. Die Sitzung kann mit Gebärdendolmetscher unter www.dresden.de/livestream verfolgt werden.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung

1    Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
2    Bericht des Oberbürgermeisters
3    Aktuelle Stunde zum Thema "Krisenvorsorge in der Landeshauptstadt Dresden"
4    Aktuelle Stunde zum Thema „Zukunft des Gedenkortes Alter Leipziger Bahnhof – Sicherung der Gedenk-, Bildungs- und Begegnungsstättenarbeit und der Förderfähigkeit“
5    Nutzungs- und Betreibungskonzept für einen Gedenkort mit einer Bildungs-, Vermittlungs- und kulturellen Begegnungsstätte Alter Leipziger Bahnhof, erstellt durch den Gedenkort Alter Leipziger Bahnhof e. V.
6    Einigungsverfahren Gremienbesetzung
6.1    Nachbesetzung von Mitgliedern in den Beirat für Erinnerungskulturen der Landeshauptstadt Dresden
6.2    Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss
7    Tagesordnungspunkte ohne Debatte
8    Fortschreibung der Konzeption zur BUGA 2033 als Grundlage für die weiteren Planungen sowie zur Initiierung der Wettbewerbsphase
9    Änderung des Beschlusspunktes Nr. 5 des Beschlusses zu V2485/23 „Bewerbung der Landeshauptstadt Dresden zur Durchführung der Bundesgartenschau 2033 (BUGA 2033)“
10    Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus besonderem Anlass im Jahr 2026
11    Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus Anlass besonderer regionaler Ereignisse im Jahr 2026
12    Vertagungen aus der Stadtratssitzung vom 11./12.12.2025
12.1    Digitalstrategie für Dresden
12.2    Siebente Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes (AWK) der Landeshauptstadt Dresden
12.3    Väterarbeit fördern – Integration und Ausbau väterspezifischer Beratungs- und Unterstützungsangebote
12.4    Bereitstellung zusätzlicher Mittel zur Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses im Rahmen der V0068/24, Anlage 2, Punkt 15
Antrag gemäß § 36 Abs. 5 SächsGemO liegt vor. Termin im beschließenden Gremium bindend.
12.5    Verzicht auf den Rückbau der Asphaltdecke auf dem Körnerweg
Antrag gemäß § 36 Absatz 5 SächsGemO liegt vor. Termin im beschließenden Gremium bindend.
13    Feststellung des Jahresabschlusses 2024 der Landeshauptstadt Dresden
14    Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Fuß- und Radentscheid Dresden"