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https://www.dresden.de/de/rathaus/aktuelles/pressemitteilungen/archiv/2007/01/pm_051.php 29.05.2015 01:12:51 Uhr 19.11.2019 17:28:15 Uhr
Meldung vom 24.01.2007

Mediation um den Bau der Waldschlößchenbrücke beendet

Das Mediationsverfahren um den Bau der geplanten Waldschlößchenbrücke hat zu keiner einvernehmlichen Einigung geführt, weil das gewählte Verfahren einer Mediation im klassischen Sinne nicht entspricht. Das heißt eine Zusammenführung und ein Austausch der Interessen der Verfahrensbeteiligten hat nicht im Mittelpunkt der Diskussion gestanden.

Die Expertengruppe hat einen Sachverständigenbericht vorgelegt, der nicht darauf hinzielt, die aktuelle Variante des Bauvorhabens zu berücksichtigen bzw. zu modifizieren. Stattdessen vertritt die Gruppe die Auffassung, dass die geplante Waldschlößchenbrücke die gewachsene Kulturlandschaft in dieser Ausformung und Dimension nicht respektiert und betrachtet deshalb eine neue Planung als unumgänglich. Bürgermeister Herbert Feßenmayr, Beigeordneter für Stadtentwicklung, bedauert zwar den Ausgang des Verfahrens, bekräftigt dennoch: „Aus meiner Sicht, sind die Türen aber nicht zugeschlagen worden. Wir haben die Chance, am Standort mit neuen Überlegungen weiter zu agieren.“

Die Landeshauptstadt Dresden wird das Ergebnis der Sachverständigengruppe zur Kenntnis nehmen. Das weitere Verfahren wird nun vom Sächsischen Oberverwaltungsgericht zu entscheiden sein.

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat im Ergebnis eines Erörterungstermines Anfang November 2006 im Rahmen eines anhängigen Beschwerdeverfahrens den Beteiligten, der Landeshauptstadt Dresden und der UNESCO, empfohlen, gemeinsam eine einvernehmliche Lösung zu finden. Es wurde im Einvernehmen aller Parteien beschlossen ein Mediationsverfahren durchzuführen. Dabei sollten die unterschiedlichen und bislang gegenläufigen Interessen in Einklang gebracht und bis Ende Januar 2007 das Ergebnis vorgelegt werden. Auftakt des Mediationsverfahrens war am 12. Dezember 2006. Als sachverständige Mediatoren haben mitgewirkt: Prof. Dr.-Ing. Klaus J. Beckmann, Leiter des Deutschen Instituts für Urbanistik, Dr. Ing. Irene Wiese-von Ofen, Beigeordnete a.D. der Stadt Essen für Stadtplanung, Bau und Boden, Prof. Dr. Karl Ganser, Stadtplaner, ehem. Geschäftsführer der Internationalen Bauausstellung, Emscher Park mbH, Jaroslav Kilián, freier Architekt in der Slowakei, und Bernd Streitberger, Beigeordneter Stadtentwicklung, Planen und Bauen Köln. Als Moderatorin trat Dr. Birgitta Ringbeck, Vertreterin der Länder für das UNESCO-Welterbe der Kultusministerkonferenz auf. Es waren außerdem je ein Vertreter des Auswärtigen Amtes und des Freistaates anwesend.

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