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05.10.2006

Landeshauptstadt hält am Konzept zum Harbig-Stadion fest

Die Landeshauptstadt Dresden hat die Zwischenmitteilung vom Regierungspräsidium zur Bürgschaft für den Umbau des Dresdner Dynamostadions erhalten. Bürgermeister Hartmut Vorjohann sagte in einer ersten Reaktion „die Bewertung des Regierungspräsidiums ist für uns so überhaupt nicht nachvollziehbar. Wir halten an unserem Antrag fest und werden nach der Prüfung der Einwendungen sofort mit dem RP Kontakt aufnehmen, um die aus Sicht des RP`s offenen Fragen auszuräumen.“Die Landeshauptstadt Dresden beabsichtigt, mit dem Umbau des Rudolf-Harbig-Stadions ordentliche Bedingungen für den Spielbetrieb des lokalen Fußballs zu schaffen. Die Notwendigkeit eines neuen Stadions in Dresden ist unbestritten. Es ist in Deutschland, außer in München, bisher noch kein Stadion ohne Absicherung der öffentlichen Hand gebaut worden. Vorjohann weiter: „Unverständlich ist, dass wir das Vertragswerk der EU-Kommission zur Genehmigung vorlegen sollen, schließlich handelt es sich ja nicht um den Bau einer Chipfabrik. Für Stadionprojekte musste noch nie jemand nach Brüssel laufen. Wir greifen nicht in einen wirtschaftlichen Wettbewerb ein. Deshalb halte ich die geforderte EU-Notifizierung für nicht erforderlich.“

Für die Sicherstellung der Erfüllung öffentlicher Aufgaben (Schulsport, Freizeitsport und kulturelle Veranstaltungen) hat die Landeshauptstadt bereits Absprachen mit HBM getroffen, die jedoch noch vertraglich fixiert werden müssen. Nach Auffassung der Landeshauptstadt Dresden ist es in diesem Fall vergaberechtlich nicht zulässig, sich selbst nachträglich in nicht unerheblichem Umfang an Unternehmen zu beteiligen und vertraglich zu binden.

Die vom RP beanstandete Mehrfachabsicherung (Bürgschaften und Grundschulden) ist bereits wegverhandelt worden – HBM verzichtet darauf.Vorjohann: „Jede zusätzliche Parallelausschreibung ist überflüssig, kostenintensiv und entspricht nicht geltendem Vergaberecht. Das HBM-Projekt ist das preisgünstigste Projekt, andere Bieter lagen um Millionenbeträge höher.“Übrigens hat sich der Stadtrat mit der Risikoverteilung zwischen dem privaten Investor HBM und der Landeshauptstadt Dresden auseinander gesetzt. Bewusst hat man sich für einen Stadionneubau und gegen eine kostenintensive, aufwendige Sanierung entschlossen.

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