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https://www.dresden.de/de/rathaus/aktuelles/pressemitteilungen/2024/03/pm_004.php 01.03.2024 11:34:13 Uhr 13.04.2024 09:25:50 Uhr

Dresden und Stuttgart engagiert für die Ukraine

Auftakttreffen zur Solidaritätspartnerschaft – Delegationen aus Chmelnyzkyj und Stuttgart zu Gast

Von Montag, 4. März bis Donnerstag, 7. März 2024 hat Oberbürgermeister Dirk Hilbert seine Amtskollegen aus der ukrainischen Stadt Chmelnyzkyj Dr. Oleksandr Symtschyschyn und der Landeshauptstadt Stuttgart Dr. Frank Nopper mit ihren Delegationen nach Dresden eingeladen. Es geht um ein Auftakttreffen im Rahmen der „Gemeinsamen Solidaritätspartnerschaft“. Nach der Online-Unterzeichnung am 7. November 2023 ist es das erste reale Treffen der drei Oberbürgermeister. Zusammen mit ihren Delegationen aus Stadt- und Gemeinderatsvertretern sowie Fachleuten werden sie sich mit den Dresdner Kollegen austauschen, persönlich kennenlernen und Gespräche über die weitere Zusammenarbeit führen. Besonderes Augenmerk wird auf die Themen gelegt, denen Dresden und Stuttgart sich im Rahmen der Solidaritätspartnerschaft mit Chmelnyzkyj auf Wunsch der westukrainischen Stadt widmen. Dazu zählen ein Besuch im Amt für Schulen sowie ein Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern der Technischen Universität Dresden und der Fachhochschule Dresden, die bereits im Kontakt mit zwei Universitäten in Chmelnyzkyj stehen im Bereich Bildung. Um Verkehr geht es bei den Dresdner Verkehrsbetrieben. Außerdem werden sich die drei Städte zum Klimaschutz und der Klimafolgenanpassung austauschen und sich im Ukrainischen Haus mit der ukrainischen Community aus Dresden treffen. 

Oberbürgermeister Hilbert stellt im Rahmen des Besuches wichtige Großprojekte der Landeshauptstadt Dresden vor, wie die BUGA 2033 und den Neubau des Stadtforums mit neuen Arbeitswelten. 

Oberbürgermeister Hilbert über die Dreier-Konstellation:

„Dass sich über die Kommunikation innerhalb verschiedener deutscher Netzwerke die Überlegung ergeben hat, die Partnerschaft mit Chmelnyzkyj als ,Gemeinsame Solidaritätspartnerschaft der Städte Dresden und Stuttgart‘ zu planen, ist aus meiner Sicht ein Glücksfall für uns alle. Denn in dieser Dreier-Solidaritätspartnerschaft besteht die Möglichkeit, den größeren Erfahrungsschatz und die vorhandenen Ressourcen sinnvoll zu teilen. Wir werden die Gelegenheit des persönlichen Treffens nutzen, aus erster Hand zu erfahren, wo Chmelnyzkyj sich besondere Unterstützung wünscht.“

Dirk Hilbert, Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Dresden

Neben den Fachaustauschen während des Besuchs in Dresden hat Oberbürgermeister Hilbert zur Auftaktveranstaltung der Solidaritätsveranstaltung Vertreterinnen und Vertreter aus Zivilgesellschaft, Politik, Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur ins Stadtmuseum eingeladen. Nach einer Gesprächsrunde der drei Stadtoberhäupter gemeinsam mit dem ukrainischen Botschafter Oleksii Makeiev wird eine kleine Ausstellung „Chmelnyzkyj – vor und nach dem 24. Februar 2022“ eröffnet, die noch bis 5. Mai 2024 im Stadtmuseum zu sehen sein wird. An dem Abend haben die Gäste bei einem Empfang die Möglichkeit, mit Dresdnerinnen und Dresdnern zusammenzutreffen und Kontakte für künftige Austausche und Unterstützung zu knüpfen. 

Hintergrund:

Die Begründung der trilateralen Solidaritätspartnerschaft resultierte aus dem am 24. Februar 2022 von Russland begonnenen Angriffskrieg auf die Ukraine, der zu einer massiven Zerstörung der zivilen und kritischen Infrastruktur, zu schrecklichem menschlichen Leid unter der Zivilbevölkerung und zu einem Strom von Millionen Flüchtlingen führte. Stuttgart und Dresden wollten ihre Solidarität und Verbundenheit mit Chmelnyzkyj auf diese besondere Weise zeigen und besiegeln. Nach einem ersten informellen Austausch von Vertreterinnen und Vertretern der drei Städte hatten die einzelnen Stadt- und Gemeindeparlamente die Begründung der Solidaritätspartnerschaft im Frühjahr 2023 beschlossen. Diese Solidaritätspartnerschaft unterstreicht die zentrale und unverzichtbare Rolle der ukrainischen Kommunen, die an vorderster Front für den Schutz der Bevölkerung und die Aufrechterhaltung der öffentlichen Dienstleistungen sorgen, die für das Überleben aller Menschen unerlässlich sind. Knapp 200 deutsche Kommunen stehen mittlerweile in einer engen Kooperation mit ukrainischen Kommunen. 

In der Vereinbarung heißt es: „Die Partnerschaft bietet eine Plattform für bilaterale und trilaterale Kommunikation und Kooperationsprojekte, um humanitäre Hilfe in Chmelnyzkyj zu leisten, die Stadt auf dem Weg nach Europa zu begleiten und ihre Bevölkerung beim Wiederaufbau zu unterstützen.“ Inhaltliche Schwerpunkte der kommunalen Zusammenarbeit, auf die sich die drei Städte geeinigt haben, sollen der fachliche Austausch zu Themen wie Bürgerbeteiligung und Unionsbürgerschaft, politische Bildung und Jugend, Wirtschaft, Schule und Bildung, Transport und öffentlicher Nahverkehr sowie Abfallwirtschaft und Klimaschutz sein. Darüber hinaus werden Aktivitäten wie Kultur- und Verwaltungs- sowie Fachaustausche oder Jugendbegegnungen erfolgen.

Die Landeshauptstadt Dresden und Chmelnyzkyj haben auch in den vergangenen Monaten bereits einige Projekte in diesem Sinne organisiert. Dazu gehörte die Durchführung eines Sommercamps für Waisenkinder, der Empfang einer Jugendgruppe und die begonnene Kooperation von Universitäten und Hochschulen beider Städte. Außerdem haben sich Kolleginnen und Kollegen aus Chmelnyzkyj, Stuttgart und Dresden mehrfach auf Arbeitsebene zur Abstimmung bei Unterstützungsprojekten sowie zur Planung von Aktivitäten im Sinne der dreiseitigen Solidaritätspartnerschaftsvereinbarung getroffen. Die Bewerbung auf eine europäische Ausschreibung, bei der es um die Einbindung ukrainischer Städte in die Mission der klimaneutralen und intelligenten Städte geht und bei der neben anderen Partnern die TU Dresden als Leadpartner sowie die Landeshauptstadt Dresden und zwei Universitäten aus Chmelnyzkyj an Bord sind, hat kürzlich den Zuschlag erhalten.

Chmelnyzkyj ist die Hauptstadt des Gebietes Chmelnyzkyj in der Westukraine. Sie liegt am Oberlauf des Südlichen Bugs, etwa 280 Kilometer von Kiew und 220 Kilometer von Lwiw entfernt. Chmelnyzkyj hat etwa 300.000 Einwohner. Die Industrie- und Hochschulstadt ist das Kulturzentrum des Gebietes Chmelnyzkyj. Die Stadt hat 2021 den Europapreis des Europarates als höchste Stufe von Würdigungen für Städte und Gemeinden erhalten, die sich über lange Zeit hinweg und in besonderem Maße um die Förderung der europäischen Idee verdient gemacht haben. Seitdem ist Chmelnyzkyj – wie Dresden – Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft der Europapreisträgerstädte.