Landeshauptstadt Dresden - www.dresden.de

https://www.dresden.de/de/rathaus/dienstleistungen/schaustellung-personen.php 02.11.2016 16:18:58 Uhr 29.05.2020 01:02:47 Uhr

Schaustellung von Personen

Wer gewerbsmäßig Schaustellungen von Personen in seinen Geschäftsräumen veranstalten oder für deren Veranstaltung seine Geschäftsräume zur Verfügung stellen will, bedarf einer Erlaubnis.

Unter Schaustellung versteht man insbesondere "geschlechtsbezogene" Darbietungen wie Striptease oder ähnliches. Dies gilt nicht für Darbietungen mit überwiegend künstlerischem, sportlichem, akrobatischem oder ähnlichem Charakter.

Die Erlaubnis kann mit einer Befristung erteilt und mit Auflagen verbunden werden (auch eine nachträgliche Auflagenerteilung ist möglich).

 

Die Erlaubnis wird nicht erteilt, wenn:

  • Tatsachen die Annahme rechtfertigen, daß der Antragsteller die für den Gewerbebetrieb erforderliche Zuverlässigkeit nicht besitzt,
  • zu erwarten ist, dass die Schaustellungen den guten Sitten zuwiderlaufen werden
  • der Gewerbebetrieb im Hinblick auf seine örtliche Lage oder auf die Verwendung der Räume dem öffentlichen Interesse widerspricht, insbesondere schädliche Umwelteinwirkungen im Sinne des Bundesimmissionsschutzgesetzes oder sonst erhebliche Nachteile, Gefahren oder Belästigungen für die Allgemeinheit befürchten lässt.

Benötigte Formulare

  • formloser Antrag

    Die Schaustellung von Personen wird mit einem formlosen Schreiben beantragt. In diesem Antrag ist die geplante Veranstaltung genau zu erläutern (Ablauf, Darstellungen, auftretende Personen usw.). Weiterhin ist anzugeben, wann und wo die Schaustellung stattfinden soll. Dem Antrag ist ein Grundriss des Veranstaltungsortes beizufügen, in welchem dargestellt werden muss, wo genau die Schaustellung stattfindet.

Hilfreiche Infoblätter

Kosten/Gebühren

Verwaltungsgebühren

Gebührenbeschreibung:

Es wird eine Rahmengebühr zwischen 25,00 und 500,00 Euro erhoben. Die Gebühr bemisst sich dabei am Verwaltungsaufwand.

Minimal Gebühren: 25,00 Euro

Maximal Gebühren: 500,00 Euro

Zahlungsart: bar, EC-Karte, Überweisung, Lastschrift

Frist

Der Antrag ist rechtzeitig (mindestens 2 Wochen) vor der Veranstaltung einzureichen.

Zuständige Organisationseinheiten

Zuständigkeit

Rechtliche Grundlagen

Kostenerhebung

Wenn Sie ein (stehendes) Gewerbe aufnehmen wollen, müssen Sie dies der zuständigen Stelle anzeigen. Gleiches gilt für den Beginn des Betriebes einer Zweigniederlassung oder einer unselbständigen Zweigstelle.

TIPP: Lassen Sie sich von Ihrer Steuerberaterin oder Ihrem Steuerberater beraten, bevor Sie ein Gewerbe anmelden.

Als Gewerbe zählt jede Tätigkeit, die nicht als sozial unwert gilt sowie auf das Erzielen von Gewinnen ausgerichtet und auf Dauer angelegt ist. Weiteres Kriterium: Die Tätigkeit wird in eigenem Namen ausgeübt und erfolgt auf eigene Rechnung. Dabei kommt es nicht darauf an, ob tatsächlich ein Gewinn erzielt wird.

Nicht als Gewerbe gelten insbesondere sozial unwerte Tätigkeiten (wie etwa Hellsehen), freie Berufe (Ärztinnen oder Ärzte, Rechtsanwältinnen oder Rechtsanwälte sowie Steuerberaterinnen oder Steuerberater) und weitere Tätigkeiten, die ein Hochschulstudium oder ein Fachhochschulstudium voraussetzen.
Nicht als Gewerbe zu verstehen ist auch die Urproduktion (z.B. Land- und Forstwirtschaft), die wissenschaftliche Unternehmensberatung oder die Verwaltung eigenen Vermögens.
Zweck der Gewerbeanmeldung ist es, dass die zuständige Behörde ihren regulierenden und kontrollierenden Aufgaben nachkommen kann. Auch für statistische Erhebungen ist die Registrierung wichtig.

ACHTUNG: Manche Gewerbetätigkeiten sind erlaubnispflichtig, andere unterliegen der Überwachungsbedürftigkeit. Für sie gelten besondere Bedingungen. Informieren Sie sich bitte rechtzeitig darüber, welche persönlichen, finanziellen und fachlichen Voraussetzungen Sie erfüllen müssen, um in diesen Gewerbebereichen tätig werden zu können. Wenn Sie ein erlaubnispflichtiges Gewerbe ohne die erforderliche Erlaubnis betreiben, kann Ihnen die zuständige Behörde die Fortsetzung des Betriebes untersagen.
Eine Besonderheit gilt für Sie beispielsweise, wenn Sie die Automatenaufstellung als selbstständiges Gewerbe betreiben – Sie müssen dieses besondere Gewerbe nur bei der Behörde anmelden, die für den Sitz der Hauptniederlassung örtlich zuständig ist.

Frist/Dauer
Die Anmeldung des Gewerbes ist unverzüglich mit Beginn der gewerblichen Tätigkeit zu erstatten. Eine verspätete Anzeige kann als Ordnungswidrigkeit geahndet werden.

Wer muss die Anzeige veranlassen?

  • bei Einzelgewerben: die oder der Gewerbetreibende selbst
  • bei Personengesellschaften (z.B. OHG, BGB-Gesellschaft): die geschäftsführenden Gesellschafter
  • bei Kapitalgesellschaften (z.B. GmbH, AG): der gesetzliche Vertreter

Benötigte Dokumente

  • Ausweisdokument

Optionale Dokumente

  • Auszug aus dem Gewerbezentralregister zur Vorlage bei einer Behörde nach §150 Abs. 5 GewO

    bei überwachungsbedürftigen Gewerben nach § 38 GewO

  • Führungszeugnis zur Vorlage bei einer Behörde nach § 30 Abs. 5 BZRG

    bei überwachungsbedürftigen Gewerben nach § 38 GewO

  • Gesellschaftervertrag

    bei juristischen Personen und Personengesellschaften in Gründung

  • Handwerkskarte

  • Handelsregisterauszug

    bei juristischen Personen und Personengesellschaften

  • Aufenthaltstitel

    bei Ausländern die nicht der EU angehören

Benötigte Formulare

Hilfreiche Infoblätter

Kosten/Gebühren

Minimal Gebühren: 10,00 Euro

Maximal Gebühren: 65,00 Euro

Zuständige Organisationseinheiten

Zuständigkeit

Rechtliche Grundlagen

Kostenerhebung

Für Nutzer von Mozilla Firefox

Zuständig:

Drucken