Landeshauptstadt Dresden - www.dresden.de

https://www.dresden.de/de/rathaus/aktuelles/pressemitteilungen/2024/04/pm_033.php 09.04.2024 17:49:47 Uhr 26.05.2024 05:37:28 Uhr

Landeshauptstadt Dresden erwartet ein positives Jahresergebnis 2023

Finanzierung 2024 ist herausfordernd – Einnahmesituation positiv – aber Ausgaben steigen

Im Rahmen der Ermittlung des vorläufigen Jahresergebnisses 2023 und der Vorbereitungen für die Erstellung des Verwaltungsentwurfs des Doppelhaushaltes 2025/2026 der Landeshauptstadt Dresden, sind die Entwicklungen der Ein- und Ausgaben für das laufende Jahr betrachtet worden: 

Nach dem gegenwärtigen Stand ergibt sich für die Landeshauptstadt Dresden im Ergebnishaushalt 2023 ein negativer Saldo aus ordentlichen Erträgen und Aufwendungen in Höhe von minus 43 Millionen Euro. Gegenüber dem Planansatz ist das eine Verbesserung von rund 60 Millionen Euro. Zudem kann die Landeshauptstadt Dresden die Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit mit einem positiven Ergebnis von rund 40 Millionen Euro abschließen. Maßgeblich dafür ist ein steuerlicher Sondereffekt Ende des Jahres 2023, der vor allem die Gewerbesteuer deutlich aufwachsen ließ.

Nach Betrachtung aller Belastungen und Überträge aus 2023 nach 2024 stehen für das laufende Jahr noch rund 30 Millionen Euro an liquiden Mitteln für die Haushaltsbewirtschaftung 2024 zusätzlich zur Verfügung. 

Oberbürgermeister Dirk Hilbert stellte im Rahmen der Vorstellung der Zahlen fest:

„Im Gegensatz zu vielen anderen Kommunen hat die Landeshauptstadt Dresden bislang eine solide und krisenfeste Einnahmesituation. Dennoch wachsen unsere Ausgaben deutlich schneller an. Es ist daher umso wichtiger, uns noch stärker als bisher auf die Haushaltsdisziplin zu fokussieren, um die Handlungsfähigkeit unserer Stadt nicht nachhaltig zu gefährden.“

Oberbürgermeister Dirk Hilbert

Gegenüber der Planung für 2023 werden derzeit Mehraufwendungen in Höhe von 187,5 Millionen Euro notwendig. Hier vor allem aus konsumtiven Leistungen wie Soziales, Sachkosten und Personal. Dem stehen erwartete Mehreinnahmen in Höhe von 117,4 Millionen Euro entgegen. Das ergibt einen Mehrbedarf von rund 70 Millionen Euro für 2024. Unter Einrechnung der aus 2023 zur Verfügung stehenden Liquidität und der in 2024 noch reservierten Ansätze in den Sachkosten wird gegenwärtig ein ungedeckter Fehlbetrag bei der laufenden Haushaltsbewirtschaftung in Höhe von rund 15 Millionen Euro erwartet.

Eine neue Analyse des Standes zur Bewirtschaftung des laufenden Haushaltes ist für Anfang Mai – im Rahmen der Ergebnisse der Steuerschätzung – und mit der Erstellung des Finanzzwischenberichtes vorgesehen. Dann soll auch entschieden werden, wie mit dem Fehlbetrag umzugehen ist. Vorerst werden die aktuellen Bewirtschaftungsregeln nicht geändert.