Stadtrat tagt am 11. Mai im Plenarsaal des Neuen Rathauses

Der Stadtrat tagt am Donnerstag, 11. Mai 2023, 16 Uhr, im Neuen Rathaus, Plenarsaal, Rathausplatz 1.
Die Sitzung des Stadtrates wird von Gebärdensprachdolmetschern übersetzt. Den Livestream der kommenden Sitzung sehen Interessierte unter www.dresden.de/livestream

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:

1 Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden Wahlkreis 9 – Mandat Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
2 Bericht des Oberbürgermeisters
3 Wahl der/des Beigeordneten für den Geschäftskreis Wirtschaft, Digitales, Personal und Sicherheit
4 Reihenfolge der Vertretung des Oberbürgermeisters durch die Beigeordneten im Falle der Verhinderung
5 Besetzung der Aufsichtsräte der Beteiligungsgesellschaften der Landeshauptstadt Dresden
6 Ausscheiden eines Stadtbezirksbeirates und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Altstadt der Landeshauptstadt Dresden Mandat der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
7 Neubesetzung Vorsitzende/Vorsitzender des Umlegungsausschusses
8 Vorschlag und Wahl von sieben Vertrauenspersonen als Beisitzerinnen bzw. Beisitzer für den Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht Dresden für die Amtsperiode 2024 bis 2028
9 Ergänzungswahl und Entsendung der Vertreterinnen und Vertreter der Landeshauptstadt Dresden in die Achte Verbandsversammlung des Kommunalen Sozialverbandes Sachsen (KSV)
10 Berufung des Stiftungsrates der Stiftung Kunst & Musik für Dresden
11 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
12 Unterbringung asylsuchender Menschen – Standorte zur Errichtung von Unterkünften in modularer Bauweise (mobile Raumeinheiten)
13 Neubau und Modernisierung der Bildungsinfrastruktur in den kreisfreien Städten – Stadtbudget der Landeshauptstadt Dresden 2023/24
14 Neubau der Schwimmhalle Dresden Klotzsche umsetzen – Betrieb aller Bäder dauerhaft sichern
15 Bäderkonzept: Versprechen erfüllen – Die ganze Stadt im Blick
16 Schwimmhalle Klotzsche für den Dresdner Norden unverzichtbar
17 Eilantrag: Neubau der Schwimmhalle Klotzsche retten
18 E-Petition Das Schwimmen im Norden darf nicht sterben! (Ersatzneubau Schwimmhalle Klotzsche)
19 Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Landeshauptstadt Dresden
20 Zeitliche Erweiterung der Filmnächte am Elbufer
21 Fortsetzung der Maßnahmen zur Belebung der Innenstadt im Rahmen der Sondernutzungssatzungen hier: 1. Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen der öffentlichen Straßen in Dresden (Sondernutzungssatzung) 2. Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen des öffentlichen Parkplatzes Pieschener Allee in Dresden (Sondernutzungssatzung Parkplatz Pieschener Allee)
22 Vertagungen aus der Sitzung vom 20. April 2023
22.1 Konzept zur Umsetzung der Istanbul-Konvention in der Landeshauptstadt Dresden
22.2 Aktualisierung und regelmäßige Berichterstattung zum Sanierungs- und Entwicklungskonzept Dresdner Sportstätten (SANEKO)
22.3 Änderung der Richtlinie der Landeshauptstadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (Stadtbezirksförderrichtlinie)
22.4 Zusätzliche Baumreihen westlicher Promenadenring
22.5 Fahrradstraße am Kleinzschachwitzer Ufer
22.6 Sanierung der Königsbrücker Straße zwischen Albertplatz und Stauffenbergallee – Maßnahmen zur Beschleunigung der Planfeststellung und zur Realisierung
22.7 Einrichtung einer Speakers Corner am Lingnermarkt vor dem Deutschen Hygiene-Museum
22.8 Einrichtung saisonaler Fährverbindung zwischen Dresden-Pieschen und dem Ostragehege
22.9 Weiterer Umgang mit einer Elbquerung im Bereich Pieschen/Ostragehege
22.10 Photovoltaik bei städtischen Gebäuden rasch ausbauen
22.11 Luftbad Dölzschen
22.12 Konzept zur historischen Kontextualisierung und Sanierung des Ehrenhains auf dem Nordfriedhof und des Ehrenmals am Olbrichtplatz erstellen und umsetzen
22.13 Zehn Jahre Bäder GmbH – Evaluierung und Perspektiven der Bäder in Dresden
22.14 Einrichtung von Mieterbeiräten in den Immobilien der WID
22.15 Qualifizierte Bürgerbeteiligung bei der Auswahl von Standorten zur Unterbringung von Asylbewerbern und Ausländern nach dem Sächsischen Flüchtlingsaufnahmegesetz
23 Neufassung der Fachförderrichtlinie Innovationsförderung (FFRL InnoFörderung)
24 Vorplanung Bodenbacher Straße zwischen Schilfweg und Suttnerstraße
25 Tag der Krisenvorsorge - Notfall üben
26 Aufhebung des Beschlusses P0091/21 „Dresden soll sicherer Hafen werden!"