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https://www.dresden.de/de/rathaus/aktuelles/pressemitteilungen/01/pm_031.php 17.01.2025 08:26:22 Uhr 14.02.2025 19:32:19 Uhr

Stadtrat tagt am 23. Januar im Plenarsaal des Neuen Rathauses

Sitzung auch online unter www.dresden.de/livestream

Die nächste Sitzung des Stadtrates findet statt am Donnerstag, 23. Januar 2025, 16 Uhr, im Neuen Rathaus, Plenarsaal, Rathausplatz 1. Interessierte können die Sitzung per Livestream unter www.dresden.de/livestream verfolgen. Im Livestream übersetzen Gebärdendolmetscher die Sitzung.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:

  1. Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
  2. Bericht des Oberbürgermeisters
  3. Aktuelle Stunde: Aktueller Haushaltsentwurf und Zukunft des öffentlichen Verkehrs in Dresden: Drohende Kürzungen abwenden, Mobilität und Lebensqualität für alle sichern
  4. Aktuelle Stunde zum Thema „Auswirkungen des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes auf die Versorgungssituation in Dresden“
  5. Einigungsverfahren Gremienbesetzung
    5.1 Wahl einer Friedensrichterin/eines Friedensrichters für die Schiedsstelle Cotta – Bereich Gorbitz der Landeshauptstadt Dresden für die fünfjährige Amtszeit
    5.2 Wahl einer Stadträtin/eines Stadtrates in den Vorstand des Volkshochschule Dresden e. V. (VHS)
    5.3 Jurymitglieder zur Vergabe des Sport- und Förderpreises der Landeshauptstadt Dresden sowie zur Vergabe von Stipendien an Hochleistungssportlerinnen und -sportler
  6. Tagesordnungspunkte ohne Debatte
  7. Zoo Dresden GmbH: Gesellschaftereinlage zur Finanzierung von Photovoltaikanlagen
  8. Neuer Einrichtungstermin für das Berufliche Gymnasium, Fachrichtung Wirtschaftswissenschaften, am Berufsschulzentrum „Franz Ludwig Gehe“, (Standort Freiberger Straße)
  9. Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Landeshauptstadt Dresden
  10. Erneuerung Technische Ausrüstung Tunnel Wiener Platz Haupttunnel und Nordumfahrung
  11. Vertagungen aus der Stadtratssitzung 12./13.12.2024
    11.1 Leitfaden zur geschlechtergerechten Sprache in der Landeshauptstadt Dresden
    11.2 Dresdens Märkte und Veranstaltungen plastikfrei – Änderung städtischer Satzungen
  12. Fachförderrichtlinie Bürgerschaftliches Engagement und Ehrenamt (FFRL BEE)
  13. Beitritt der Landeshauptstadt Dresden als Trägerin des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dresden zum Verein „Deutsches Netz Rauchfreier Krankenhäuser & Gesundheitseinrichtungen (DNRfK) e. V.“
  14. Satzung zur Änderung der Kostensatzung
  15. Nachhaltige Vergabe in der Stadtverwaltung fördern
  16. Keine Plakattürme – Änderung der Wahlwerbesatzung
    Antrag gemäß § 36 Absatz 5 SächsGemO liegt vor. Termin im beschließenden Gremium bindend.