Landeshauptstadt Dresden - www.dresden.de https://www.dresden.de/de/rathaus/aktuelles/pressemitteilungen/01/pm_031.php 17.01.2025 08:26:22 Uhr 14.02.2025 19:32:19 Uhr |
|
Stadtrat tagt am 23. Januar im Plenarsaal des Neuen Rathauses
Sitzung auch online unter www.dresden.de/livestream
Die nächste Sitzung des Stadtrates findet statt am Donnerstag, 23. Januar 2025, 16 Uhr, im Neuen Rathaus, Plenarsaal, Rathausplatz 1. Interessierte können die Sitzung per Livestream unter www.dresden.de/livestream verfolgen. Im Livestream übersetzen Gebärdendolmetscher die Sitzung.
Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:
- Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
- Bericht des Oberbürgermeisters
- Aktuelle Stunde: Aktueller Haushaltsentwurf und Zukunft des öffentlichen Verkehrs in Dresden: Drohende Kürzungen abwenden, Mobilität und Lebensqualität für alle sichern
- Aktuelle Stunde zum Thema „Auswirkungen des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes auf die Versorgungssituation in Dresden“
- Einigungsverfahren Gremienbesetzung
5.1 Wahl einer Friedensrichterin/eines Friedensrichters für die Schiedsstelle Cotta – Bereich Gorbitz der Landeshauptstadt Dresden für die fünfjährige Amtszeit
5.2 Wahl einer Stadträtin/eines Stadtrates in den Vorstand des Volkshochschule Dresden e. V. (VHS)
5.3 Jurymitglieder zur Vergabe des Sport- und Förderpreises der Landeshauptstadt Dresden sowie zur Vergabe von Stipendien an Hochleistungssportlerinnen und -sportler - Tagesordnungspunkte ohne Debatte
- Zoo Dresden GmbH: Gesellschaftereinlage zur Finanzierung von Photovoltaikanlagen
- Neuer Einrichtungstermin für das Berufliche Gymnasium, Fachrichtung Wirtschaftswissenschaften, am Berufsschulzentrum „Franz Ludwig Gehe“, (Standort Freiberger Straße)
- Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Landeshauptstadt Dresden
- Erneuerung Technische Ausrüstung Tunnel Wiener Platz Haupttunnel und Nordumfahrung
- Vertagungen aus der Stadtratssitzung 12./13.12.2024
11.1 Leitfaden zur geschlechtergerechten Sprache in der Landeshauptstadt Dresden
11.2 Dresdens Märkte und Veranstaltungen plastikfrei – Änderung städtischer Satzungen - Fachförderrichtlinie Bürgerschaftliches Engagement und Ehrenamt (FFRL BEE)
- Beitritt der Landeshauptstadt Dresden als Trägerin des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dresden zum Verein „Deutsches Netz Rauchfreier Krankenhäuser & Gesundheitseinrichtungen (DNRfK) e. V.“
- Satzung zur Änderung der Kostensatzung
- Nachhaltige Vergabe in der Stadtverwaltung fördern
- Keine Plakattürme – Änderung der Wahlwerbesatzung
Antrag gemäß § 36 Absatz 5 SächsGemO liegt vor. Termin im beschließenden Gremium bindend.