Stadtrat tagt in einer Doppelsitzung am 15. und 16. Juni im Plenarsaal

Die nächste Doppelsitzung des Stadtrates findet am Donnerstag, 15. Juni 2023, 16 Uhr, und am Freitag, 16. Juni 2023, 15 Uhr, im Neuen Rathaus, Plenarsaal, Rathausplatz 1, statt.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:

1. Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
2. Bericht des Oberbürgermeisters
3. Einwohnerfragestunde
4. Reihenfolge der Vertretung des Oberbürgermeisters durch die Beigeordneten im Falle der Verhinderung
5. Vorschlag und Wahl von sieben Vertrauenspersonen als Beisitzerinnen bzw. Beisitzer für den Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht Dresden für die Amtsperiode 2024 bis 2028
6. Neubesetzung Vorsitzende/-r des Umlegungsausschusses
7. Nachbesetzung von Stellvertretern im Umlegungsausschuss
8. Aufstellung der Vorschlagsliste für das Schöffenamt für die Amtsperiode 2024 bis 2028
9. Aufstellung der Vorschlagsliste für das Amt der ehrenamtlichen Richterin bzw. des ehrenamtlichen Richters beim Verwaltungsgericht für die Amtsperiode 2024 bis 2028
10. Umbesetzung des Ausschusses für Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit (Eigenbetrieb IT-Dienstleistungen)
11. Umbesetzung des Ausschusses für Finanzen
12. Umbesetzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften
13. Umbesetzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus (Eigenbetrieb Heinrich-Schütz-Konservatorium)
14. Umbesetzung des Ausschusses für Bildung (Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen)
15. Umbesetzung des Ausschusses für Soziales und Wohnen
16. Umbesetzung des Ausschusses für Gesundheit (Eigenbetrieb Städtisches Klinikum)
17. Umbesetzung des Ausschusses für Sport (Eigenbetrieb Sportstätten)
18. Umbesetzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung
19. Umbesetzung des Ausschusses für Umwelt und Kommunalwirtschaft (Eigenbetrieb Friedhofs- und Bestattungswesen sowie Eigenbetrieb Stadtentwässerung)
20. Umbesetzung des Ausschusses für Petitionen und Bürgerbeteiligung
21. Ausscheiden einer Stadtbezirksbeirätin und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Cotta der Landeshauptstadt Dresden Mandat der Partei Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU
22. Umbesetzung in der Kommunalgemeinschaft Euroregion Oberes Elbtal/Osterzgebirge e. V.
23. Umbesetzung in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Oberelbe (Z-VOE)
24. Tagesordnungspunkte ohne Debatte
25. Einführung des Deutschlandtickets als Jobticket für Beschäftigte und als Teil der Aufwandsentschädigung für Stadtratsmitglieder nach Entschädigungssatzung
26. Smart-City-Strategie für die Landeshauptstadt Dresden und die Umsetzung der damit verbundenen modellhaften Umsetzungsmaßnahmen im Rahmen des Smart-City-Förderprojektes
27. Fördernde Mitgliedschaft der Landeshauptstadt Dresden im Verein „Geo-Daten-Infrastruktur Sachsen e. V.“ Kurzform „GDI Sachsen“.
28. Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Landeshauptstadt Dresden, Fortschreibung 2022
29. Bebauungsplan Nr. 79.5, Dresden-Altstadt II Nr. 1 Johannstadt Nord/Fiedlerstraße, hier: 1. Abwägungsbeschluss 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung
30. Zuwendung zur Betreibung des Zschonergrundbades 2023 und 2024
31. Vorzugsvariante im Projekt „Blaues Band Geberbach“ und Fortführung der Planung
32. Vertagungen aus der Sitzung vom 11.05.2023
    32.1 Neubau der Schwimmhalle Dresden Klotzsche umsetzen - Betrieb aller Bäder dauerhaft sichern
    32.2 Bäderkonzept: Versprechen erfüllen – Die ganze Stadt im Blick
    32.3 Schwimmhalle Klotzsche für den Dresdner Norden unverzichtbar
    32.4 Eilantrag: Neubau der Schwimmhalle Klotzsche retten
    32.5 E-Petition Das Schwimmen im Norden darf nicht sterben! (Ersatzneubau Schwimmhalle Klotzsche)
    32.6 Zehn Jahre Bäder GmbH – Evaluierung und Perspektiven der Bäder in Dresden
    32.7 Zeitliche Erweiterung der Filmnächte am Elbufer
    32.8 Konzept zur Umsetzung der Istanbul-Konvention in der Landeshauptstadt Dresden
    32.9 Aktualisierung und regelmäßige Berichterstattung zum Sanierungs- und Entwicklungskonzept Dresdner Sportstätten (SANEKO)
    32.10 Änderung der Richtlinie der Landeshauptstadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (Stadtbezirksförderrichtlinie)
    32.11 Zusätzliche Baumreihen westlicher Promenadenring
    32.12 Fahrradstraße am Kleinzschachwitzer Ufer
    32.13 Sanierung der Königsbrücker Straße zwischen Albertplatz und Stauffenbergallee – Maßnahmen zur Beschleunigung der Planfeststellung und zur Realisierung
    32.14 Einrichtung einer Speakers Corner am Lingnermarkt vor dem Hygienemuseum
    32.15 Photovoltaik bei städtischen Gebäuden rasch ausbauen
    32.16 Luftbad Dölzschen
    32.17 Konzept zur historischen Kontextualisierung und Sanierung des Ehrenhains auf dem Nordfriedhof und des Ehrenmals am Olbrichtplatz erstellen und umsetzen
    32.18 Einrichtung von Mieter:innenbeiräten in den Immobilien der WID
    32.19 Qualifizierte Bürgerbeteiligung bei der Auswahl von Standorten zur Unterbringung von Asylbewerbern und Ausländern nach dem Sächsisches Flüchtlingsaufnahmegesetz
    32.20 Tag der Krisenvorsorge – Notfall üben
33. Beteiligung der Landeshauptstadt Dresden an der Dixie-Dörner-Stiftung
34. Ausschreibung einer Dienstleistungskonzession für die Organisation und Durchführung eines Winterevents auf dem Dresdner Altmarkt
35. E-Petition „Die Landeshauptstadt Dresden soll der Initiative ‚Lebenswerte Städte durch angepasste Geschwindigkeiten‘ beitreten“
36. Petition Bürgerbegehren für den Neustädter Markt
37. Petition Rettet das Jugend-Öko-Haus im Großen Garten Dresden!
38. E-Petition „Beförderung von Anwohnerinteressen bei der Einrichtung und dem Betrieb der Containersiedlung in Sporbitz“
39. Vermarktungspotentiale der dresden.de-Domain besser nutzen: Webmail-Portal für Dresden
40. Spielbetrieb auf den Dresdner Sportplätzen gewährleisten – Instandsetzungen langfristig planen
41. Transparenzsatzung für Dresden – Transparenz öffentlicher Daten und Anspruch auf Informationsfreiheit gewährleisten
42. Grundlagenermittlung für eine Elbquerung im Dresdner Osten
43. Höhere Wassertemperatur in Dresdner Bädern
44. Nachhaltig Kosten senken – preiswertes Schulessen ermöglichen!
45. EILANTRAG: Umgestaltung einer Fahrspur zur Umweltspur als befristeter Verkehrsversuch – Flügelweg zwischen der südlichen Tunnelausfahrt und der Raimundstraße in Altcotta