Stadtrat tagt am Donnerstag, 2. März im Plenarsaal des Neuen Rathauses

Tagesordnung der 47. Sitzung des Stadtrates (SR/047/2023)

Die nächste Sitzung des Dresdner Stadtrates findet statt am Donnerstag, 2. März 2023, 16 Uhr, im Neuen Rathaus, Plenarsaal, Rathausplatz 1. 

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:

1 Bericht des Oberbürgermeisters    
2 Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse    
3 Aktuelle Stunde: Aufklärung um die Irritationen bezüglich des Neubaus der Schwimmhalle Klotzsche und Absicherung des Schwimmangebotes im Dresdner Norden – Zukunft der Schwimmhallen und Freibäder in Dresden
4 Fragerunde (1 Runde)    
5 Ausschreibung der Beigeordnetenstelle für Wirtschaft, Digitales, Personal und Sicherheit
6 Reihenfolge der Vertretung des Oberbürgermeisters durch die Beigeordneten im Falle der Verhinderung
7 Besetzung der Aufsichtsräte der Beteiligungsgesellschaften der Landeshauptstadt Dresden
8 Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Dresden; Änderung der Ausschussgrößen
Vertagung SR 26.01.23
8.1 Umbesetzung des Ausschusses für Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit (Eigenbetrieb IT-Dienstleistungen)  
8.2 Umbesetzung des Ausschusses für Finanzen    
8.3 Umbesetzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften    
8.4 Umbesetzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus (Eigenbetrieb Heinrich-Schütz-Konservatorium)
8.5 Umbesetzung des Ausschusses für Bildung (Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen)    
8.6 Umbesetzung des Ausschusses für Soziales und Wohnen    
8.7 Umbesetzung des Ausschusses für Gesundheit (Eigenbetrieb Städtisches Klinikum)    
8.8 Umbesetzung des Ausschusses für Sport (Eigenbetrieb Sportstätten)    
8.9 Umbesetzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung    
8.10 Umbesetzung des Ausschusses für Umwelt und Klima (Eigenbetrieb Friedhofs- und Bestattungswesen sowie Eigenbetrieb Stadtentwässerung)    
8.11 Umbesetzung des Ausschusses für Petitionen und Bürgerbeteiligung    
9 Umbesetzung im Aufsichtsrat der DREWAG – Stadtwerke Dresden GmbH    
Vertagung SR 26.01.23
10 Umbesetzung im Aufsichtsrat der Dresdner Verkehrsbetriebe AG
Vertagung SR 26.01.23
11 Besetzung des Aufsichtsrates der SachsenEnergie AG
Vertagung SR 26.01.23
12 Besetzung des Aufsichtsrates der Messe Dresden GmbH
Vertagung SR 26.01.23
13 Umbesetzung in der Kommunalgemeinschaft Euroregion Oberes Elbtal/Osterzgebirge e. V.
Vertagung SR 26.01.23
14 Ausscheiden einer Stadtbezirksbeirätin und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat 
Klotzsche der Landeshauptstadt Dresden
Mandat der Fraktion DIE LINKE (DIE LINKE)
Vertagung SR 26.01.23
15 Ausscheiden eines Stadtbezirksbeirates und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Altstadt der Landeshauptstadt Dresden
Mandat der Partei Alternative für Deutschland (AfD)
Vertagung SR 26.01.23
16 Ausscheiden eines Stadtbezirksbeirates und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Plauen der Landeshauptstadt Dresden
Mandat der Freien Demokratischen Partei (FDP)
17 Ausscheiden eines Stadtbezirksbeirates und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Neustadt der Landeshauptstadt Dresden
Mandat der Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)
18 Ausscheiden einer Stadtbezirksbeirätin und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Cotta der Landeshauptstadt Dresden
Mandat der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE)
19 Ausscheiden einer Stadtbezirksbeirätin und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Neustadt der Landeshauptstadt Dresden
Mandat der Partei DIE LINKE (DIE LINKE)
20 Tagesordnungspunkte ohne Debatte    
21 Ausschreibung einer Dienstleistungskonzession für die Organisation und Durchführung einer Thematischen Weihnachtsveranstaltung in den Jahren 2023 bis 2024 einschließlich einer Verlängerungsoption bis 2026    
22 Betriebsbeihilfe für die Stadion Dresden Projektgesellschaft mbH & Co. KG    
Vertagung SR 26.01.23
23 Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus besonderem Anlass im Jahr 2023
24 Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus Anlass besonderer regionaler Ereignisse im Jahr 2023
25 Eintrittspreise und Kursgebühren am Theaterhaus Rudi    
26 Implementierung nachhaltiger Entwicklung in Dresdner Kultureinrichtungen    
Vertagung SR 26.01.23
27 Abschluss eines Kooperationsvertrages mit dem Universitätsklinikum Carl Gustav Carus Dresden sowie der Medizinischen Fakultät der Technischen Universität Dresden im Bereich der Öffentlichen Gesundheit
28 Revitalisierung Bahnhof Mitte
29 Einlage von Grundstücksflächen in die WiD Wohnen in Dresden GmbH & Co. KG
Vertagung SR 26.01.23
30 Neufassung des Straßenbenutzungsvertrages zwischen der Landeshauptstadt Dresden und der Dresdner Verkehrsbetriebe AG    
31 Integriertes Stadtentwicklungskonzept "Zukunft Dresden 2035+" – 2. Fortschreibung 2022
Vertagung SR 26.01.23
32 Tausch über ein Grundstück an der Marta-Fraenkel-Straße gegen ein Grundstück Am Goldenen Stiefel    
Vertagung SR 26.01.23
33 Anmietung von Räumlichkeiten zur Unterbringung von Organisationseinheiten der Landeshauptstadt Dresden und zur Unterbringung von asylsuchenden Menschen am Standort Lingnerallee 3    
34 Vertagungen aus der Sitzung vom 26.01.2023    
34.1 Keine Kürzungen bei Bus und Bahn. Gutachterirrsinn beenden. Dresdner Verkehrsbetriebe stärken!
34.2 Keine Fahrpreiserhöhung 2023
34.3 Modellversuch kostenfreies Parken bei Veranstaltungen und an ausgewählten Wochenenden
34.4 Die Subventionierung öffentlicher Parkplätze beenden – Für eine Gleichbehandlung aller Mobilitätsformen sorgen!
34.5 Vermarktungspotentiale der dresden.de-Domain besser nutzen: Webmail-Portal für Dresden
34.6 Starthilfe für Studierende, Auszubildende und Freiwilligendienstleistende    
34.7 Dresden für junge Menschen attraktiver machen: Clubkultur retten
34.8 Einrichtung einer Beratungsstelle für Bürger bei Impfnebenwirkungen und Impffolgeschäden
34.9 Ein Platz der Kinderrechte für Dresden
34.10 Neuordnung der Fahrspuren auf der Güntzstraße im Kreuzungsbereich zur Pillnitzer Straße und Striesener Straße
34.11 Tempo 30 als Regelhöchstgeschwindigkeit in einem Stadtgebiet erproben – für mehr Sicherheit, weniger Lärm und bessere Luft
34.12 Sicher zur Schule mit dem Fahrrad oder zu Fuß    
34.13 Umwandlung Gaußstraße in verkehrsberuhigte Zone
34.14 Umplanung Magdeburger Straße: Zwei MIV-Spuren reichen – Straßen für Alle durch rationale Verkehrsplanung    
34.15 Sanierung der Stauffenbergallee West – Andienung des Hauptzollamtes Dresden
34.16 Sanierung der Königsbrücker Straße zwischen Albertplatz und Stauffenbergallee – Maßnahmen zur Beschleunigung der Planfeststellung und zur Realisierung
34.17 Zweiter Dresdner Gleichstellungs-Aktionsplan der Landeshauptstadt Dresden zur Umsetzung der Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene (2021 bis 2026)
34.18 Zusätzliche Baumreihen westlicher Promenadenring
34.19 Fahrradstraße am Kleinzschachwitzer Ufer
34.20 Luftbad Dölzschen
34.21 Eilantrag: Einrichtung einer separaten Fahrspur für den Straßenbahnverkehr auf der Tolkewitzer Straße als befristeten Verkehrsversuch gestalten sowie begleitende Maßnahmen
35 Einrichtung saisonale Fährverbindung zwischen Dresden-Pieschen und dem Ostragehege
36 Gostritzer Straße – kein Ausbau ohne Radweg

Informationen auch unter ratsinfo.dresden.de und Livestream unter: www.dresden.de/livestream