Stadtrat tagt am 18. September 2025 im Plenarsaal des Neuen Rathauses

Die nächste Sitzung des Stadtrates findet am Donnerstag, 18. September 2025, 16 Uhr, im Neuen Rathaus, Plenarsaal, Rathausplatz 1, statt. Die Sitzung kann mit Gebärdendolmetscher unter www.dresden.de/livestream verfolgt werden.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung 

1 Bericht des Oberbürgermeisters
2 Aktuelle Stunde zum Thema „Das Ostragehege als Ort für Konzerte und Großveranstaltungen stärken – wirtschaftliche Potentiale heben – Bürokratie eindämmen“
3 Aktuelle Stunde zum Thema „Qualität des Öffentlichen Nahverkehrs in Dresden sichern. Betriebssicherheit der Dresdner Verkehrsbetriebe gewährleisten.“
4 Die Betriebssicherheit der Dresdner Verkehrsbetriebe gewährleisten. Den drohenden Verlust von Fördermitteln abwenden.
Antrag gemäß § 36 Abs. 5 SächsGemO liegt vor. 
5 Einigungsverfahren Gremienbesetzung
5.1 Ausscheiden eines Stadtbezirksbeirates und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Cotta der Landeshauptstadt Dresden
Mandat der Christlich Demokratischen Union Deutschlands (CDU)
5.2 Ausscheiden eines Stadtbezirksbeirates und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Pieschen der Landeshauptstadt Dresden
Mandat der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE)
6 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
7 Vertagungen aus der Stadtratssitzung vom 28.08.2025
7.1 Aufhebung des Erbbaurechtsvertrages zum Grundstück Königsbrücker Landstraße 100 in 01109 Dresden
7.2 „Jugendhilfe“ im DDR-Regime – Gedenkorte sichtbar machen!
8 Veränderung des Sondervermögens des Eigenbetriebes Sportstätten Dresden - Grundstücksliste
9 Zuwendung zur Betreibung des Zschonergrundbades 2025
10 Dritte Fortschreibung der Konzeption zur kurz- und mittelfristigen Entwicklung kommunaler Gewerbestandorte in der Landeshauptstadt Dresden
11 Schulkonzept Jugendkunstschule (JKS) Dresden 2025–2035
12 Beitritt der Landeshauptstadt Dresden als Trägerin des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dresden zum Verein „Grüne Damen und Herren, Evangelische Kranken- und Alten-Hilfe e. V.“ (eKH e. V.)
13 Neufassung der Gutachterausschusskostensatzung
14 Zusammenschluss des Zweckverbandes Verkehrsverbund Oberlausitz-Niederschlesien (ZVON) mit dem Zweckverband Verkehrsverbund Oberelbe (ZVOE)
15 Jahresabschluss 2024 des Eigenbetriebes Sportstätten Dresden (EBS)
16 Jahresabschluss 2024 des Eigenbetriebes Städtisches Friedhofs- und Bestattungswesen Dresden (SFBD)
17 Jahresabschluss 2024 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung der Landeshauptstadt Dresden
18 Jahresabschluss 2024 des Eigenbetriebes Heinrich-Schütz-Konservatorium der Landeshauptstadt Dresden
19 Jahresabschluss 2024 des Eigenbetriebes IT-Dienstleistungen Dresden
20 Jahresabschluss 2024 des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dresden
21 Verschattung bzw. Sonnenschutz an Schulen und Kindertagesstätten
22 EILANTRAG: Flughafen Dresden langfristig erhalten
23 Königsbrücker wird Boulevard
Antrag gemäß § 36 Abs. 5 SächsGemO liegt vor.