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11.07.2007

Stadt investiert 10,7 Millionen Euro in Schönfeld-Weißig

Rechtsstreit zwischen der Stadt und der Ortschaft mit einem Vergleich beendet

Der jahrelange Streit zwischen der Landeshauptstadt Dresden und Schönfeld-Weißig um Investitionen in Schönfeld-Weißig hat durch die Protokollierung eines Vergleichs vor dem Verwaltungsgericht Dresden am 11. Juli 2007 ein glückliches Ende gefunden.

Zum 1. Januar 1999 war die damals selbstständige Gemeinde Schönfeld-Weißig nach Dresden eingemeindet worden. Seit Februar 2002 stritten sich Stadt und Schönfeld-Weißig über die Umsetzung der im Eingemeindungsvertrag vereinbarten Investitionen. Die Landeshauptstadt Dresden machte unter anderem geltend, die Ortschaft Schönfeld-Weißig nicht besser behandeln zu dürfen als die anderen eingemeindeten Gemeinden.

Nachdem ein Schlichtungsverfahren unter Vorsitz von Staatsminister a. D. Klaus Hardraht gescheitert war, erhob Schönfeld-Weißig im Herbst 2005 Klage auf Erfüllung der Eingliederungsvereinbarung zum Verwaltungsgericht Dresden. Während die beteiligten Rechtsanwälte vor Gericht dicke Schriftsätze austauschten, haben parallel die Verhandlungsführer beider Seiten - die Bürgermeister Hartmut Vorjohann und Detlef Sittel für die Stadt und Hans-Jürgen Behr sowie Jürgen Reichel für Schönfeld-Weißig - einen Kompromiss ausgehandelt.

Dieser Vergleich sieht vor, dass die umstrittene Schwimmhalle zwar nicht in Schönfeld-Weißig, aber im benachbarten Bühlau gebaut wird. Die Stadt verpflichtet sich weiter, in den nächsten vier Jahren Investitionen in Höhe von rund 10,7 Millionen Euro in Schönfeld-Weißig vorzunehmen, die im mittlerweile genehmigten Doppelhaushalt für die Jahre 2007 und 2008 vorgesehen sind. Weiter werden dem Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig stärkere Beteiligungsrechte als bislang bei der Vermietung und Verpachtung kommunaler Liegenschaften in Schönfeld-Weißig eingeräumt.

Bürgermeister Detlef Sittel kommentiert den Vergleich: „Das war ein hartes Stück Arbeit. Aber der vorgesehene Vergleich ist fair und kommt sowohl den berechtigten Interessen von Schönfeld-Weißig als auch den Interessen der Landeshauptstadt entgegen." Bürgermeister Hartmut Vorjohann ergänzt: „Beide Seiten haben sich von ihren Maximalpositionen wegbewegt. Ich hoffe, dass das Kriegsbeil mit Schönfeld-Weißig nun endgültig begraben bleibt."

Hans-Jürgen Behr sagt: „Es ist begrüßenswert, dass man sich nun nach vielen Jahren der Zusammengehörigkeit verständigen konnte und der Investitionsstau in Schönfeld-Weißig endlich abgebaut werden kann." Jürgen Reichel ergänzt: „Es ist ein in acht Verhandlungsrunden gefundener Kompromiss entstanden. Mit dessen zügiger Umsetzung sehen wir einer vertrauensvollen künftigen Zusammenarbeit entgegen."

Nach der Zustimmung des Ortschaftsrats von Schönfeld-Weißig hat auch der Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden in seiner Sitzung am 22. Juni 2007 den Vergleich gebilligt. Die Parteien haben daraufhin den ausgehandelten Vergleich am 11. Juli 2007 vor dem Verwaltungsgericht Dresden protokolliert und den Streit damit endgültig beendet.

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