„@nachtschicht_18“: Rechnungsprüfungsamt legt Bericht vor

Am Freitag, 20. September 2024, lädt Oberbürgermeister Dirk Hilbert alle jungen Dresdnerinnen und Dresdner, die in den zwölf Monaten zuvor volljährig geworden sind, zum gemeinsamen Feiern und Kennenlernen der Stadtverwaltung ein. Die „@nachtschicht_18“ genannte Veranstaltung, die es in ähnlicher Form auch in anderen Städten gibt, wird in ihrer mittlerweile fünften Auflage erneut mehrere Tausend junge Menschen ins Rathaus einladen.
Im vergangenen Jahr wurde aus Teilen des Stadtrats Kritik hinsichtlich der Vergabe der Aufträge für die Durchführung der Veranstaltung laut. Der Stadtrat beauftragte daraufhin im März 2024 das Rechnungsprüfungsamt, die Verwendung der Gelder und die Vergaben zu überprüfen. Der Bericht liegt nun vor. Die Stadträte erhielten ihn heute, 27. August 2024, im Rahmen der Beschlusskontrolle zur Kenntnis. 

Fazit: Das Rechnungsprüfungsamt kommt zu dem Ergebnis, dass das Amt für Presse, Öffentlichkeitsarbeit und Protokoll nicht die zuständige Vergabestelle für die Beauftragung des Veranstalters war. Die Vergabe hätte über das Haupt- und Personalamt erfolgen sollen. Das ist bereits bei der Vergabe der diesjährigen Veranstaltung angewendet.
Dass die Veranstaltungen 2018 und 2019 (mit 2022) „freihändig“ – also ohne Ausschreibung – vergeben wurden, war nach Einschätzung des Rechtsamtes dagegen rechtens. Dass es sich um freiberufliche Leistungen handelt, ist aus Sicht des Rechtsamtes ebenfalls „nachvollziehbar“. Die Aufträge für die Veranstaltungen 2023 und 2024 wurden öffentlich ausgeschrieben.
Das Rechnungsprüfungsamt stellt außerdem eindeutig fest, „dass Entscheidungen zu den Vergabeverfahren nicht durch den Oberbürgermeister getroffen wurden“.