Stadtrat tagt am 13. November 2025 im Plenarsaal des Neuen Rathauses

Die nächste Sitzung des Stadtrates findet am Donnerstag, 13. November 2025, 16 Uhr, im Neuen Rathaus, Plenarsaal, Rathausplatz 1, statt. Die Sitzung kann mit Gebärdendolmetscher unter www.dresden.de/livestream verfolgt werden.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:
1 Bericht des Oberbürgermeisters
2 Einwohnerfragestunde
3 Aktuelle Stunde: Zukunft der Stadtreinigung Dresden GmbH
4 Öffentliche Daseinsvorsorge in öffentliche Hand! – Kein Verkauf der Stadtreinigung Dresden!
Antrag gemäß § 36 Abs. 5 SächsGemO liegt vor. 
5 Einigungsverfahren Gremienbesetzung
5.1 Ausscheiden eines Stadtbezirksbeirates und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Prohlis der Landeshauptstadt Dresden
Mandat der Partei Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
5.2 Umbesetzung Beirat für Menschen mit Behinderungen
6 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
7 Änderung des Beschlusspunktes Nr. 5 des Beschlusses zu V2485/23 „Bewerbung der Landeshauptstadt Dresden zur Durchführung der Bundesgartenschau 2033 (BUGA 2033)“
8 Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
9 Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Dresden
10 Dresden darf den Klimaschutz nicht aufgeben!
11 Amt des Oberbürgermeisters wieder vom Amt des Finanzbürgermeisters trennen
12 Gesellschaftereinlage Zoo Dresden GmbH
13 Nutzungs- und Betreibungskonzept für einen Gedenkort mit einer Bildungs-, Vermittlungs- und kulturellen Begegnungsstätte Alter Leipziger Bahnhof, erstellt durch den Gedenkort Alter Leipziger Bahnhof e. V.
14 Änderung der Satzungen der Sozialstiftung der Stadt Dresden, der Stadtstiftung Dresdner Kreuzchor, der Sammelstiftung der Stadt Dresden und der Stadtwaisenhaus-Stiftung mit Eugenienstiftung
15 Beitritt der Landeshauptstadt Dresden in das internationale Netzwerk „Cities of Remembrance“
16 Bestellung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Jahresabschlüsse des Städtischen Klinikums Dresden für die Jahre 2025 bis 2028
17 Sanierung und klimatechnische Ertüchtigung des Stadtarchives und Durchführung von baulichen Maßnahmen bezüglich Mietflächen für das Stadtarchiv im Areal der ehemaligen Heeresbäckerei
18 B0009 – Brücke im Zuge der Königsbrücker Straße in Dresden über die Anlagen der Deutschen Bahn einschließlich der Stützwand S135
19 Optimierung der Führungsstruktur des Städtischen Klinikums
20 Eine KI-Strategie für die Dresdner Stadtverwaltung
21 Digitalstrategie für Dresden
22 Wohnen muss bezahlbar sein. Mietpreisbremse verlängern.
Antrag gemäß § 36 Absatz 5 SächsGemO liegt vor. 
23 Zurück zur Vernunft und Schluss mit Gendern
24 Den Rathausturm ganzjährig und für mehr Menschen öffnen. Touristisches Potential besser nutzen.
Antrag gemäß § 36 Abs. 5 SächsGemO liegt vor. 
25 Verzicht auf veränderte Verkehrsführung auf der Laubestraße
Antrag gemäß § 36 Abs. 5 SächsGemO liegt vor. 
26 Prüfung der laufenden und geplanten Maßnahmen zur Installation von Radverkehrszählanlagen sowie Priorisierung einer verkehrsplanerischen Neuordnung des Radverkehrs auf der Hauptstraße
Antrag gemäß § 36 Abs. 5 SächsGemO liegt vor.